Rechtsprechung
   BGH, 14.06.1994 - XI ZR 127/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2024
BGH, 14.06.1994 - XI ZR 127/93 (https://dejure.org/1994,2024)
BGH, Entscheidung vom 14.06.1994 - XI ZR 127/93 (https://dejure.org/1994,2024)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 1994 - XI ZR 127/93 (https://dejure.org/1994,2024)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1203
  • ZIP 1994, 1391
  • MDR 1994, 1144
  • VersR 1994, 1444
  • WM 1994, 2215
  • DB 1994, 2133
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.06.1997 - XI ZR 239/96

    Formularmäßige Vereinbarung einer abweichenden Wertstellung von Bareinzahlungen

    Unter Darlegung der tatsächlichen Voraussetzungen haben die Beklagten unter Hinweis auf diesen Anspruch Klagabweisung beantragt und damit konkludent die Aufrechnung erklärt (vgl. dazu BVerfG NJW-RR 1993, 764, 765) [BVerfG 26.02.1993 - 2 BvR 1463/92]; außerdem haben sie sich auf eine vorprozessual erklärte Aufrechnung berufen (vgl. dazu Senatsurteil vom 14. Juni 1994 - XI ZR 127/93, WM 1994, 2215, 2216).
  • BGH, 09.10.2002 - VIII ZR 188/01

    Rechtschutzbedürfnis bei Klage wegen in einer notariellen Urkunde verbriefter

    Dann ist die zur Aufrechnung benutzte Gegenforderung verbraucht und kann von dem Beklagten nicht seinerseits zur Aufrechnung verwandt werden (vgl. BGHZ 56, 312, 314; BGH, Urteil vom 24. April 1975 - III ZR 72/72, WM 1975, 795; BGH, Urteil vom 14. Juni 1994 - XI ZR 127/93, NJW-RR 1994, 1203 unter II 2 a).
  • KG, 16.02.2006 - 8 U 131/05

    Prozessaufrechnung: Gegenaufrechnung des Klägers nach hilfsweise erklärter

    Er vertritt vielmehr - ohne nähere Begründung - die Auffassung, dass anerkannt sei, dass es - auch im Falle der Hilfsaufrechnung durch den Beklagten im Prozess - entscheidend auf die zeitliche Reihenfolge der beiderseitigen Aufrechnungserklärungen ankomme (BGH, NJW-RR 1994, 1203; BGH, NJW-RR 1999, 1080; so auch LG Freiburg, WuM 1978, 122).
  • OLG Dresden, 19.12.2002 - 7 U 1202/02

    Zahlungsgarantie; Aufrechnung; Unternehmenserwerber; Übergang von

    Etwas anderes gilt nur, wenn der Kläger selbst vor der Aufrechnungserklärung des Beklagten mit dem nicht eingeklagten Teil seiner Forderung seinerseits gegen den Anspruch des Beklagten aufgerechnet hat (BGH, VersR 1994, 1444).
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