Rechtsprechung
   BGH, 23.05.1995 - XI ZR 129/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2337
BGH, 23.05.1995 - XI ZR 129/94 (https://dejure.org/1995,2337)
BGH, Entscheidung vom 23.05.1995 - XI ZR 129/94 (https://dejure.org/1995,2337)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 1995 - XI ZR 129/94 (https://dejure.org/1995,2337)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlehn - Tilgungsklausel - Rückwirkende Neuberechnung - Zinsen - Intransparente Zinsberechnungsklausel - Transparenzgebot

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Intransparenz einer Zinsberechnungsklausel für Annuitätsdarlehen bei Verschleierung der Weiterverzinsung bereits getilgter Darlehensbeträge

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9; BGB § 607
    Anforderungen an Zinsberechnungsklauseln bei Annuitätendarlehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2286
  • ZIP 1995, 1171
  • MDR 1995, 1133
  • WM 1995, 1262
  • BB 1995, 1503
  • DB 1995, 2061
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Schleswig, 29.01.2004 - 5 U 106/03

    Unwirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Vorfälligkeitsentschädigung in

    Der Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat jedoch nach Treu und Glauben nicht nur einzelne Klauseln, sondern gerade auch deren inhaltliche Bezüge zueinander möglichst klar und durchschaubar darzustellen ("Transparenzgebot", s. nur etwa BGH NJW 1989, 222, 224; BGH NJW 1995, 2286, 2287).

    Vielmehr muss der Verwender den inhaltlichen Zusammenhang zwischen räumlich weit auseinanderstehenden Klauseln durch entsprechende Formulierungen und ggf. räumliche Anordnung oder anderweitige optische Hervorhebung selbst verdeutlichen (BGH NJW 1995, 2286, 2287; BGH ZIP 1997, 496, 497).

    Welche Anforderungen an die Transparenz hierbei zu stellen sind, entscheiden - wie im Falle des § 3 AGBG - nicht der Erwartungshorizont des Fachmannes, insbesondere eines Juristen, der sich eingehend mit dem betreffenden Klauselwerk beschäftigt hat, sondern die Verständnismöglichkeiten des Durchschnittskunden (BGH NJW 1989, 222, 224; BGH NJW 1995, 2286, 2286 f.).

  • OLG Frankfurt, 10.11.2015 - 3 U 173/14

    Unzulässige Bestimmungen im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Bank

    Es hat insbesondere bei seiner Auslegung den Grundsatz der kundenfeindlichsten Auslegung, welcher bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem UKlaG heranzuziehen ist, beachtet und auf das maßgebliche Verständnis des Durchschnittskunden (vgl. nur: BGH, Urt. v. 23.05.1995, XI ZR 129/94, WM 1995, 1262, zit. nach juris, Rn. 17) abgestellt.
  • BGH, 04.02.1997 - XI ZR 149/96

    Verletzung des Transparenzgebots bei formularmäßigen kundenbelastenden

    Ihre zinssteigernde Wirkung wird für den Durchschnittskunden, auf den abzustellen ist (BGHZ 106, 42, 49; Senatsurteil vom 23. Mai 1995 - XI ZR 129/94, WM 1995, 1262, 1263 jeweils m.w.Nachw.), nicht hinreichend deutlich.

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Senats fehlt es an der Transparenz einer kundenbelastenden Zinsberechnungsklausel regelmäßig, wenn es Aufgabe des Kunden bleibt, zwischen der Zinsberechnung und der Tilgungsverrechnung einen inneren Zusammenhang herzustellen und die unausgesprochene Konsequenz zu erkennen, daß bereits getilgte Schuldbeträge bis zum Quartalsende noch weiter zu verzinsen sind (BGHZ 112, 115, 120 f.; Senatsurteile vom 10. Dezember 1991 - XI ZR 119/91, WM 1992, 218, 219, vom 11. Februar 1992 - XI ZR 151/91, WM 1992, 395, 396 und vom 23. Mai 1995 - XI ZR 129/94, WM 1995, 1262, 1263).

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