Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1997 - V ZR 74/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1111
BGH, 10.10.1997 - V ZR 74/96 (https://dejure.org/1997,1111)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1997 - V ZR 74/96 (https://dejure.org/1997,1111)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1997 - V ZR 74/96 (https://dejure.org/1997,1111)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde - Anforderungen an einen Erlaßvertrag in der Form eines negativen Schuldanerkenntnisses - Verzicht des Verkäufers auf einen erheblichen Teil des zuvor beurkundeten Kaufpreises ohne ersichtlichen Grund als Indiz für Sittenwidrigkeit - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1
    Wirksamkeit einer unter Ausschaltung des Rechtsanwalts einer Vertragspartei zustande gekommenen Vereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Wirksamkeit eines Erlaßvertrages beim Immobilienkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 590
  • WM 1998, 513
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99

    Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung

    Hierbei ist weder das Bewußtsein der Sittenwidrigkeit noch eine Schädigungsabsicht erforderlich, es genügt vielmehr, wenn der Handelnde die Tatsachen kennt, aus denen die Sittenwidrigkeit folgt; dem steht es gleich, wenn sich jemand bewußt oder grob fahrlässig der Kenntnis erheblicher Tatsachen verschließt (vgl. Senatsurt. v. 10. Oktober 1997, V ZR 74/96, WM 1998, 513, 514 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 18.02.2015 - U (Kart) 3/14

    Verjährung vor dem Inkrafttreten der 7. GWB -Novelle entstandener

    Das Bewusstsein der Sittenwidrigkeit und eine Schädigungsabsicht sind nicht erforderlich; es genügt, wenn der Handelnde die Tatsachen kennt, aus denen sich die Sittenwidrigkeit ergibt, wobei dem gleichsteht, wenn sich jemand bewusst oder grob fahrlässig der Kenntnis erheblicher Tatsachen verschließt (vgl. zu Allem BGH, Urteil v. 10.10.1997 - V ZR 74/96 , NJW-RR 1998, 590 [591]; BGH, Urteil v. 2.2.2012 - III ZR 60/11 , MDR 2012, 333 = VersR 2013, 370, Rz. 20; vgl. auch Wendtland , in BeckOK BGB -Stand: 1.11.2014, § 138 Rz. 21, jew. m.w.N.).
  • BGH, 29.06.2005 - VIII ZR 299/04

    Sittenwidrige Ausnutzung eines Vollstreckungstitels; Mehrmalige Aufforderung zur

    Hierbei ist weder das Bewußtsein der Sittenwidrigkeit noch eine Schädigungsabsicht erforderlich, es genügt vielmehr, wenn der Handelnde die Tatsachen kennt, aus denen die Sittenwidrigkeit folgt; dem steht es gleich, wenn sich jemand bewußt oder grob fahrlässig der Kenntnis erheblicher Tatsachen verschließt (BGHZ 146, 298, 301; BGH, Urteil vom 10. Oktober 1997 - V ZR 74/96, WM 1998, 513 = NJW-RR 1998, 590, unter II, m.w.Nachw.).

    Zu berücksichtigen ist nicht nur der objektive Gehalt des Geschäftes, sondern es sind auch die Umstände, die zu seiner Vornahme geführt haben, sowie die Absicht und die Motive der Parteien in die Würdigung einzubeziehen (BGH, Urteil vom 10. Oktober 1997, aaO).

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