Rechtsprechung
   BGH, 09.07.1999 - V ZR 12/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,476
BGH, 09.07.1999 - V ZR 12/98 (https://dejure.org/1999,476)
BGH, Entscheidung vom 09.07.1999 - V ZR 12/98 (https://dejure.org/1999,476)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 1999 - V ZR 12/98 (https://dejure.org/1999,476)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Beweislast - Ernstlichkeit - Gewinn - Rechtsgeschäft

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Scheingeschäft, Beweislast für -

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Anforderungen an eine Eigenschaftszusicherung, Abgrenzung zur Beschaffenheitsangabe, Eigenschaftszusicherung und Gewährleistungsausschluß, Scheingeschäft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 117, 252
    Berufung auf fehlende Ernstlichkeit eines Geschäfts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 117, 252, 459 Abs. 2, § 463
    Beweispflicht des Schadensersatzschuldners für Scheingeschäftcharakter eines Weiterveräußerungsvertrages

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Anforderungen an eine Eigenschaftszusicherung, Abgrenzung zur Beschaffenheitsangabe, Eigenschaftszusicherung und Gewährleistungsausschluß, Scheingeschäft

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 3481
  • MDR 1999, 1253
  • WM 1999, 1889
  • BB 1999, 2053
  • DB 1999, 2004
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 13.10.2017 - V ZR 11/17

    Haftung wegen Verschuldens bei Verhandlungen über einen Grundstückskaufvertrag:

    a) Die Beweiswürdigung des Tatrichters kann von dem Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht sich dem Gebot des § 286 ZPO entsprechend mit dem Streitstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senat, Urteil vom 9. Juli 1999 - V ZR 12/98, NJW 1999, 3481, 3482; Urteil vom 5. November 2010 - V ZR 228/09, NJW 2011, 1217 Rn. 25).
  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren;

    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urt. v. 11. Februar 1987, IVb ZR 23/86, NJW 1987, 1557, 1558; Senat, Urt. v. 9. Juli 1999, V ZR 12/98, NJW 1999, 3481, 3482).
  • BGH, 05.10.2004 - XI ZR 210/03

    Zum Anscheinsbeweis für grob fahrlässigiges Verhalten des Karteninhabers bei

    Die vom Berufungsgericht vorgenommene Beweiswürdigung kann vom Senat lediglich daraufhin überprüft werden, ob sich das Berufungsgericht entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Streitstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st.Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 11. Februar 1987 - IVb ZR 23/86, NJW 1987, 1557, 1558, vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96, NJW 1997, 796, 797 und vom 9. Juli 1999 - V ZR 12/98, WM 1999, 1889, 1890).
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