Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1999 - II ZR 94/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2257
BGH, 15.03.1999 - II ZR 94/98 (https://dejure.org/1999,2257)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1999 - II ZR 94/98 (https://dejure.org/1999,2257)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1999 - II ZR 94/98 (https://dejure.org/1999,2257)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Aktienrechtliche Nichtigkeits- und Anfechtungsklage - Streitwert - Entlastung des Vorstands

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Streitwertfestsetzung für Nichtigkeitsklage gegen Vorstandsentlastung auf 30 000 DM ("KHD")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 1965 § 247
    Streitwert und Beschwer einer aktienrechtlichen Nichtigkeits- und Anfechtungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 910
  • ZIP 1998, 994
  • ZIP 1999, 840
  • WM 1999, 853
  • NZG 1999, 551
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Stuttgart, 15.03.2006 - 20 U 25/05

    Aktiengesellschaft: Umfang der Berichtspflicht des Aufsichtsrats

    Entgegen § 3 ZPO ist die Bedeutung des Streitgegenstands für beide Parteien sowie für die anderen, von der Urteilswirkung mitbetroffenen Aktionären zu beachten (vgl. BGH WM 1981, S. 1344; BGH NJW-RR 1999, S. 910; Münchener Kommentar zum Aktiengesetz/Hüffer aaO § 247 Rdn. 11 ff. m.w.N.).
  • OLG Köln, 27.04.2006 - 18 U 90/05

    Telekom-Aktionäre haben keine Schadensersatzansprüche gegen die Bundesrepublik

    Zulässig ist nämlich nicht nur eine geschäftliche Entscheidung, sondern dem Geschäftsführer kommt innerhalb einer gewissen Bandbreite ein Ermessensspielraum zu, der ihm verschiedene Verhaltensweisen gestattet (BGHZ 141, S. 79 ff. = WM 1999, S. 853) - dieser Spielraum ist auch dem Geschäftsführer der abhängigen Gesellschaft zuzubilligen; wenn er innerhalb des Spielraums Risiken eingeht, handelt er nicht nachteilig (Kropff, in: MüKo-AktG, 2. Aufl. 2000, § 311 Rn. 152).
  • BGH, 21.06.2011 - II ZR 22/10

    Wertbemessung der Beschwer bei gesellschaftsrechtlichen Anfechtungs- und

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats richtet sich bei gesellschaftsrechtlichen Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagen auch die Wertbemessung der Beschwer oder des Beschwerdegegenstandes nach den Grundsätzen des § 247 Abs. 1 AktG (BGH, Beschluss vom 28. September 1981 - II ZR 88/81, ZIP 1981, 1335 f.; Beschluss vom 15. März 1999 - II ZR 94/98, ZIP 1999, 840; Beschluss vom 5. Juli 1999 - II ZR 313/97, NZG 1999, 999; Beschluss vom 10. November 2009 - II ZR 196/08, NZG 2009, 1438 Rn. 3).
  • OLG Stuttgart, 28.01.2004 - 20 U 3/03

    Ausgliederung: Rechtsschutzbedürfnis für Anfechtungsklage gegen einen

    Bei aktienrechtlichen Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagen erfolgt die Berechnung des Beschwerdewerts nach den Grundsätzen für die Streitwertfestsetzung, wie sie in § 247 Abs. 1 AktG geregelt sind (BGH ZIP 1981, 1335; BGH ZIP 1999, 840).
  • OLG Dresden, 16.08.2017 - 8 W 244/17

    Spruchverfahren zum verschmelzungsrechtlichen Squeeze-out bei der Dresdner

    Denn auch in anderen gesellschaftsrechtlichen Verfahren, bei denen einer gerichtlichen Entscheidung Wirkung für und gegen alle zukommt, ist die Zulässigkeit eines Rechtsmittels vom Erreichen einer Beschwer abhängig (vgl. für die aktienrechtliche Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage BGH, Beschluss vom 15.3.1999 - II ZR 94/98).
  • LG Köln, 02.03.2011 - 29 S 162/09

    Bindungswirkung der erstinstanzlichen Festsetzung des Wertes des

    Hier erfolgt ausnahmsweise die Berechnung des Beschwerdewerts nach den Grundsätzen für die Streitwertfestsetzung gem. § 247 Abs. 1 AktG (vgl.BGH ZIP 1981, 1335; BGH ZIP 1999, 840).
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