Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.05.2000

Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2000 - XI ZR 159/99   

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https://dejure.org/2000,133
BGH, 09.05.2000 - XI ZR 159/99 (https://dejure.org/2000,133)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2000 - XI ZR 159/99 (https://dejure.org/2000,133)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2000 - XI ZR 159/99 (https://dejure.org/2000,133)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Empfehlung muss vertretbar gewesen sein

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Empfehlung muss vertretbar gewesen sein

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 276, 676
    Anlegergerechte Bezeichnung des Risikos einer DM-Fokker-Anleihe als "tragbar" gegenüber renditeorientiertem Anleger im Oktober 1993

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muss anlegergerecht beraten

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung für Falschberatung (Fokker)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 276, 254
    Anlegergerechte Bezeichnung des Risikos einer DM-Fokker-Anleihe als "tragbar" gegenüber renditeorientiertem Anleger im Oktober 1993

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Umfang der Beratungspflicht einer Bank bei Empfehlung einer Fokker-Anleihe

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1497
  • ZIP 1999, 1667
  • ZIP 2000, 1204
  • MDR 2000, 1021
  • VersR 2001, 1290
  • WM 2000, 1441
  • BB 2000, 1542
  • DB 2000, 1912
 
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Wird zitiert von ... (157)

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (…Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 128 f., vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 …und vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49).
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei …

    Der geschädigte Anleger kann somit auch Ersatz des entgangenen Gewinns gemäß § 252 BGB verlangen (vgl. Senatsurteil vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1443).

    aa) Um den konkreten Schaden geltend zu machen, muss der Geschädigte darlegen und gegebenenfalls beweisen, welche Anlage er erworben und welchen Gewinn er daraus erzielt hätte (BGH, Urteil vom 8. November 1973 - III ZR 161/71, WM 1974, 128, 129; vgl. auch Senatsurteil vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1443).

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (…Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 128 f., vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 …und vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49).

    Während die Bank über diese Umstände richtig, sorgfältig, zeitnah, vollständig und für den Kunden verständlich zu unterrichten hat (Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 129, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 …und vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 12), muss die Bewertung und Empfehlung des Anlageobjekts unter Berücksichtigung der genannten Gegebenheiten lediglich ex ante betrachtet vertretbar sein.

    Zu einer vollständigen Risikodarstellung der Anlageform des Zertifikats gehört mithin auch, dass der Anleger erkennen kann, dass die Rückzahlung generell von der Bonität der jeweiligen Emittentin bzw. Garantiegeberin zum Zeitpunkt der Rückzahlbarkeit der Anleihe abhängt (ebenso Bausch, BB 2009, 1832, 1833; Knops, BB 2008, 2535, 2537; Podewils/Reisich, NJW 2009, 116, 118;… zu § 31 WpHG Fuchs in Fuchs, WpHG, § 31 Rn. 179;… Koller in Assmann/Schneider, WpHG, 4. Aufl., § 31 Rn. 126; vgl. auch Senatsurteil vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442).

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Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2000 - XI ZR 299/99   

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https://dejure.org/2000,1173
BGH, 09.05.2000 - XI ZR 299/99 (https://dejure.org/2000,1173)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2000 - XI ZR 299/99 (https://dejure.org/2000,1173)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2000 - XI ZR 299/99 (https://dejure.org/2000,1173)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Deutsches Notarinstitut (Leitsatz)

    BGB §§ 273 Abs. 1, 1191 Abs. 1
    Kein Zurückbehaltungsrecht aus nicht gesicherter Forderung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 273 Abs. 1, § 1191 Abs. 1
    Kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber Löschungsanspruch wegen einer durch die Grundschuld nicht gesicherten Forderung

Besprechungen u.ä. (2)

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 2499
  • NJW-RR 2000, 1497
  • ZIP 2000, 1204
  • MDR 2000, 1021
  • MDR 2000, 960
  • DNotZ 2000, 700
  • VersR 2001, 1290
  • WM 2000, 1441
  • WM 2000, 1443
  • BB 2000, 1375
  • BB 2000, 1542
  • DB 2000, 1912
  • DB 2000, 2319
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.03.2001 - IX ZR 236/00

    Formularmäßige Vereinbarung einer Bürgschaft auf erstes Anfordern zur Ablösung …

    a) Hat der Schuldner dem Gläubiger eine Sicherheit durch Hypothek oder Grundschuld gewährt, so ist der Gläubiger nicht berechtigt, nach Erlöschen der gesicherten Forderung die Erfüllung des Anspruchs auf Rückgabe der zur Beseitigung des Rechts notwendigen Urkunden unter Berufung auf andere Forderungen gegen den Schuldner zu verweigern; denn dies würde im wirtschaftlichen Ergebnis dazu führen, daß Ansprüche gesichert wären, für die das bestellte Recht nach dem Inhalt der Sicherungsabrede nicht bestimmt war (BGHZ 71, 19, 22 f;… BGH, Urt. v. 25. April 1988 - II ZR 17/87, NJW 1988, 3260, 3261; Beschl. v. 9. Mai 2000 - XI ZR 299/99, NJW 2000, 2499, 2500).

    Entsprechendes gilt, wenn die gesicherte Forderung gar nicht erst zur Entstehung gelangt (BGHZ 71, 19, 23; BGH, Beschl. v. 9. Mai 2000, aaO) oder das Sicherungsrecht nicht wirksam bestellt worden ist und dem Schuldner deshalb ein Anspruch aus § 894 BGB zusteht (…BGH, Urt. v. 25. April 1988, aaO).

  • OLG Frankfurt, 12.04.2006 - 2 U 34/05

    Mietbürgschaft: Erstreckung der Bürgschaft auf nachvertragliche Verbindlichkeiten

    Hat der Schuldner dem Gläubiger eine Sicherheit - wie hier eine Bürgschaft - geleistet, so ist der Gläubiger nicht berechtigt, nach Erlöschen der gesicherten Forderung die Erfüllung des Anspruchs auf Rückgabe der zur Sicherung hingegebenen Urkunden unter Berufung auf andere Forderungen gegen den Schuldner zu verweigern; denn dies würde im wirtschaftlichen Ergebnis dazu führen, dass Ansprüche gesichert wären, für die das bestellte Recht nach seinem Sicherungszweck nicht bestimmt war (BGHZ 147, 99, 107; BGH NJW 2000, 2499).
  • LG Landau/Pfalz, 04.01.2013 - 3 O 33/12

    Grundschuld: Ablösungsrecht eines unberechtigten Besitzers

    Dieser kann nicht durch die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber dem Anspruch auf Rückgewähr oder Löschung der Grundschuld faktisch auf andere Forderungen, die von der Sicherungsabrede nicht erfasst werden, ausgedehnt werden (BGH, Beschluss v. 09.05.2000, Az. XI ZR 299/99, zit. nach juris).
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