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   BGH, 20.03.2001 - XI ZR 157/00   

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https://dejure.org/2001,92
BGH, 20.03.2001 - XI ZR 157/00 (https://dejure.org/2001,92)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2001 - XI ZR 157/00 (https://dejure.org/2001,92)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2001 - XI ZR 157/00 (https://dejure.org/2001,92)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen: Leistungsbegriff, Subsidiarität und Zurechenbarkeit bei Zahlung auf einen formnichtigen Scheck (Anweisungslage)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Formnichtiger Scheck - Fehlende Angabe des Ausstellungs-Datums - Umdeutung - Ermächtigung der Bank zur Zahlung - Voraussetzungen für einen Bereicherungsanspruch - Bereicherungsanspruch gegen den Kontoinhaber

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Bereicherungsanspruch der Bank gegenüber Kontoinhaber bei Einlösung eines nur von einem mehrerer gesamtvertretungsberechtigter Vertreter unterzeichneten Schecks

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Umdeutung eines nicht datierten Schecks in eine Ermächtigung des Ausstellers an die bezogene Bank; zur bereicherungsrechtlichen Behandlung der Einlösung eines Schecks, den ein vollmachtloser Vertreter des Kontoinhabers unterzeichnet hat

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 140, 812; ScheckG Art. 1
    Umdeutung eines formnichtigen Schecks; Bereicherungsausgleich bei fehlender Anweisung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 140, 812; ScheckG Art. 1
    Kein Bereicherungsanspruch der Bank gegenüber Kontoinhaber bei Einlösung eines nur von einem mehrerer gesamtvertretungsberechtigter Vertreter unterzeichneten Schecks

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Umdeutung eines formnichtigen Schecks

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 812, 140; ScheckG Art. 1
    Kein Bereicherungsanspruch der Bank gegenüber Kontoinhaber bei Einlösung eines nur von einem mehrerer gesamtvertretungsberechtigter Vertreter unterzeichneten Schecks

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Umdeutung eines formnichtigen Schecks in eine Zahlungsanweisung; Bereicherungsausgleich bei Einlösung eines unwirksamen Schecks

Papierfundstellen

  • BGHZ 147, 145
  • NJW 2001, 1855
  • ZIP 2001, 781
  • MDR 2001, 703
  • WM 2001, 954
  • WM 2001, 955
  • BB 2001, 1006
  • DB 2001, 1248
  • BauR 2001, 1299 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BGH, 16.06.2015 - XI ZR 243/13

    Zahlungsverkehrsrecht: Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Zahler und

    Das gleiche gilt auch in den Fällen, in denen der Anweisende geschäftsunfähig war (BGH, Urteil vom 20. Juni 1990 - XII ZR 98/89, BGHZ 111, 382, 384 ff.) oder für ihn ein geschäftsunfähiger (Senatsurteil vom 3. Februar 2004 - XI ZR 125/03, BGHZ 158, 1, 5 ff.) bzw. ein nur gesamtvertretungsberechtigter Vertreter gehandelt hat (Senatsurteil vom 20. März 2001 - XI ZR 157/00, BGHZ 147, 145, 149 ff.).
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    Der Hinweis von Derleder, bei einem widerrufenen Darlehensvertrag sei auch die Auszahlungsanweisung des Darlehensnehmers unwirksam, übersieht, dass bereicherungsrechtlich anerkannt ist, dass eine Rückabwicklung auch dann im Anweisungsverhältnis (Deckungsverhältnis) zu erfolgen hat, wenn der Anweisende einen zurechenbaren Anlass zu dem Zahlungsvorgang gesetzt hat, etwa eine zunächst erteilte Anweisung widerruft (BGHZ 61, 289, 291 ff.; 87, 393, 395 ff.; 89, 376, 379 ff.; 147, 145, 150 f.; 147, 269, 273 ff.).
  • BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

    Nur diese Zuwendungsempfänger kann die Beklagte auf Rückerstattung der Darlehensvaluta in Anspruch nehmen (vgl. Senat BGHZ 147, 145, 150 f.; Senatsurteile vom 23. März 2004 - XI ZR 194/02, WM 2004, 1221, 1226, vom 11. Januar 2005 - XI ZR 272/03, WM 2005, 327, 329 und vom 27. September 2005 - XI ZR 79/04, BKR 2005, 501, 503).
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