Volltextveröffentlichungen (13)

• IWW
• Judicialis
• JurPC

  Elektronische Vereinbarung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 
• aufrecht.de

  AGB- Einbeziehung und Honorarhöhe für Fotos

• Kanzlei Flick

  Allgemeine Geschäftsbedingungen im Internet

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  § 97 UrhG

• online-und-recht.de
• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Einbeziehung von AGB beim Vertragsschluss im Internet

• RA Kotz

  Bildmaterial: unerlaubte Weitergabe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei einem Internet-Angebot

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Beweisschwierigkeiten bei Zusendung von AGB über Email

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Vertragsstrafe aus allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Zugang einer Datei "Liefer- und Geschäftsbedingungen" bei Internet-Angebot; Gesteigerte Indizwirkung des Leonardo-Protokolls gegenüber Fax-Protokollen; Notwendigkeit des Beweisantritts für streitigen Inhalt einer Datei mit AGB; Stillschweigende "Dauereinbeziehung" von AGB; Erleichterung des elektronischen Geschäftsverkehrs hinsichtlich der "Kenntnisnahmemöglichkeit"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Beweislast für den Inhalt von AGB - Nutzung von Fotos einer Bildagentur - Lizenzhöhe für die Internetnutzung

• beck.de (Leitsatz)

  Honorar für Onlineveröffentlichung von Fotos

• beck.de (Leitsatz)

  Honorar für Onlineveröffentlichung von Fotos

Besprechungen u.ä.

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Zugangsnachweis und Einbeziehung von AGB im Internet

Papierfundstellen

• WM 2003, 581
• MMR 2002, 677
• MMR 2002, 820 (Ls.)
• K&R 2002, 666
• ZUM 2002, 833

Wird zitiert von ... (6)  

• BGH, 14.06.2006 - I ZR 75/03

  Anforderungen an die Einbeziehung von AGB bei Bestellungen über das Internet

  Für die Möglichkeit der Kenntnisverschaffung i.S. des § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGBG (§ 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB) genügt es daher, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wie im vorliegenden Fall über einen auf der Bestellseite gut sichtbaren Link aufgerufen und ausgedruckt werden können (vgl. OLG Hamburg WM 2003, 581, 583; OLG Hamm ZIP 2001, 291, 292;… MünchKomm.BGB/Basedow, 4. Aufl., § 305 Rdn. 65;… jurisPK-BGB/Lapp, 2. Aufl., § 305 Rdn. 44;… Palandt/Heinrichs, BGB, 65. Aufl., § 305 Rdn. 38; Ernst VuR 1997, 259, 261; Waldenberger BB 1996, 2365, 2368 f.).
• LG Mannheim, 14.07.2006 - 7 S 2/03

  Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte betreffend eines Lichtbildwerkes …

  Einen unverbindlichen Anhaltspunkt bilden die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM), da die Empfehlungen der MFM auf der langjährigen und breit gefächerten Beobachtung der Marktgegebenheiten bei der Verwertung von Fotografien beruhen (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, 194, OLG Hamburg, MMR 2002, 677).
• LG Berlin, 02.10.2007 - 15 S 1/07

  Keine öffentliche Zugänglichmachung durch bloßes Speichern

  Eine pauschale Lizenz ist dann geschuldet, wenn der Abschluss eines Lizenzvertrags mit dem der Schadensberechnung zugrunde gelegten Inhalt üblich ist (BGH GRUR 1990, 1008, 1010 - Lizenzanalogie: Bei der Nutzung einer Filmmusik sei eine zehnjährige Dauer üblich, so dass es nicht darauf ankomme, dass der dortige Beklagte den Film nur auf zwei Festspielen vorgeführt habe; BGH GRUR 1990, 353, 355 - Raubkopien: Bei der Vergabe von Videorechten seien auf die Herstellung beschränkte Lizenzen erfahrungsgemäß unüblich, weshalb auch dann für die Vervielfältigung und Verbreitung eine Lizenz zu zahlen sei, wenn es nicht mehr zur Verbreitung gekommen sei; BGH GRUR 1993, 899, 901 - Dia-Duplikate: Die Pauschallizenz für die Verwertung von Lichtbildern erfasse erfahrungsgemäß neben dem Recht auf Vervielfältigung jedenfalls das Recht, die Lichtbilder in der Öffentlichkeit zu verbreiten; allerdings OLG Hamburg MMR 2002, 677, 279: Keine Gleichsetzung der Nutzung von Fotos nur Online anstatt in einer Printausgabe einer Zeitschrift).

 
• AG Hamburg, 11.09.2007 - 36A C 54/07

  Streitwert von 19.000 EUR für vierfachen Bilderklau im Internet

  Darüber hinaus ist der Kläger auch berechtigt, wegen der Veröffentlichung seiner Fotos Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie zu fordern, da bei einer nicht lizenzierten Verwendung von Fotografien im Internet dem Urheber grundsätzlich ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht (vgl. bspw. OLG Hamburg MMR 2002, 677, 679).
• AG Hamburg, 28.03.2006 - 36A C 181/05
  Darüber hinaus ist die Klägerin auch berechtigt, wegen der Veröffentlichung der Fotos auf der Homepage des Beklagten von diesem Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie zu fordern, da bei einer nicht lizenzierten Verwendung von Fotografien im Internet dem Urheber grundsätzlich ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht (vgl. bspw. OLG Hamburg MMR 2002, 677.679).
• AG Hamburg, 28.03.2006 - 36 A 181/05

  Boxenluder

  Darüber hinaus ist die Klägerin auch berechtigt, wegen der Veröffentlichung der Fotos auf der Homepage des Beklagten von diesem Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie zu fordern, da bei einer nicht lizenzierten Verwendung von Fotografien im Internet dem Urheber grundsätzlich ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht (vgl. bspw. OLG Hamburg MMR 2002, 677.679).