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   BGH, 12.11.2002 - XI ZR 3/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,18
BGH, 12.11.2002 - XI ZR 3/01 (https://dejure.org/2002,18)
BGH, Entscheidung vom 12.11.2002 - XI ZR 3/01 (https://dejure.org/2002,18)
BGH, Entscheidung vom 12. November 2002 - XI ZR 3/01 (https://dejure.org/2002,18)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 123, 276 a.F. (Fb); HWiG §§ 1 Abs. 1 a.F., 2 Abs. 1, 5 Abs. 2; VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Umfang der Aufklärungspflichten der Bank für

  • Prof. Dr. Lorenz

    Aufklärungspflicht der Bank ggü. einem Darlehnsnehmer über die Wirtschaftlichkeit des finanzierten Projekts; Zurechnung einer "Haustürsituation" (§ 312 I BGB n.F.) nach den Maßstäben des § 123 BGB

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Keine Aufklärungspflicht der Bank über im finanzierten Kaufpreis enthaltene "versteckte Innenprovision" bei Bauherrenmodellen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Steuersparende Bauherren- und Erwerbermodell - Aufklärungspflicht eines Kreditinstitutes über versteckte Innenprovision - Rückabwicklung eines Realkreditvertrages - Aufklärungspflicht der Bank über die Unangemessenheit des Kaufpreises - Sittenwidrige Übervorteilung des Käufers - Beginn der Widerrufsfrist

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflicht der Bank über "versteckte Innenprovision" der Finanzierung eines steuersparenden Bauherrenmodells nur bei offensichtlich sittenwidriger Übervorteilung des Käufers

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Keine Aufklärungspflicht über "versteckte Innenprovision"; Haustürgeschäft

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wirksamkeit von Realkreditverträgen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Aufklärungspflichten des finanzierenden Kreditinstituts gegenüber dem Darlehensnehmer bei steuersparenden Bauherren- und Erwerbermodellen; zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Haustürsituation dem Kreditinstitut zuzurechnen ist; zur Frage der dem Gesetz entsprechenden Widerrufsbelehrung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufklärungspflicht des finanzierenden Kreditinstituts im Rahmen steuersparender Bauherren- und Erwerbermodelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bankenrecht - Bauherrenmodell: Aufklärungspflicht über versteckte Innenprovision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 123, 276 a. F.; HWiG § 1 Abs. 1 a. F., § 2 Abs. 1, § 5 Abs. 2; VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Aufklärungspflicht der Bank über "versteckte Innenprovision" der Finanzierung eines steuersparenden Bauherrenmodells nur bei offensichtlich sittenwidriger Übervorteilung des Käufers

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kreditvertragsrecht; Aufklärungspflicht bei versteckter Innenprovision

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG a. F. § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1, § 5 Abs. 2; BGB a. F. §§ 123, 276; VerbrKrG a. F. § 3
    Aufklärungspflicht der Bank über "versteckte Innenprovision" der Finanzierung eines steuersparenden Bauherrenmodells nur bei offensichtlich sittenwidriger Übervorteilung des Käufers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zurechnung einer Haustürsituation bestimmt sich nach den Grundsätzen des § 123 BGB; Offenlegung einer Innenprovision durch Darlehensgeber; "Heininger"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Steuersparmodell: Muss die Bank über Innenprovisionen aufklären? (IBR 2003, 168)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Pflicht der Kreditinstitute zur Angabe von verdeckten Innnenprovisionen" von RA Hans Georg Graf Lambsdorf, original erschienen in: ZfIR 2003, 705 - 717.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Haustürwiderrufsgesetz, §§ 1 und 5 Abs. 2 a.F. ; Verbraucherkreditgesetz, §§ 3 Abs. 2 No. 2, und 7
    Verbraucherschutz

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 424
  • NJW 2003, 424
  • ZIP 2003, 22
  • MDR 2003, 225
  • DNotZ 2003, 200
  • NZM 2003, 173
  • WM 2003, 61
  • BB 2003, 221
  • DB 2003, 201
 
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Wird zitiert von ... (212)

  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    Die eine eigene Aufklärungspflicht der Bank begründende Fallgruppe des konkreten Wissensvorsprungs wird unter bestimmten Voraussetzungen durch eine Beweiserleichterung in Form einer widerleglichen Vermutung für die bislang von dem Darlehensnehmer darzulegende und zu beweisende (vgl. BGH, Senatsurteil vom 12. November 2002 - XI ZR 3/01, WM 2003, 61, 62) Kenntnis der Bank von der arglistigen Täuschung durch den Verkäufer oder Fondsinitiator sowie der von ihnen eingeschalteten Vermittler bzw. des Verkaufs- oder Fondsprospekts ergänzt.
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Anderes folgt auch nicht aus § 9 Abs. 2 Satz 2 VerbrKrG, weil die Belehrung über das Widerrufsrecht nach dem Haustürwiderrufsgesetz allein nach diesem Gesetz zu beurteilen ist (Senatsurteile vom 12. November 2002 - XI ZR 3/01, WM 2003, 61, 63, vom 18. November 2003 - XI ZR 322/01, WM 2004, 172, 176 und vom 8. Juni 2004 - XI ZR 167/02, WM 2004, 1579, 1580; BGHZ 159, 280, 287; Strube BKR 2002, 938, 939 f.; Stüsser NJW 1999, 1586, 1590; a.A. Bernd Peters WM 2005, 456 ff.).
  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    a) Das Berufungsgericht ist noch zutreffend davon ausgegangen, dass zur Umsetzung der Urteile des EuGH vom 25. Oktober 2005 (WM 2005, 2079, 2085 f. Tz. 94 ff. - Schulte und WM 2005, 2086, 2089 Tz. 48 f. - Crailsheimer Volksbank) in nationales Recht ein Schadensersatzanspruch des Anlegers aus Verschulden bei Vertragsschluss wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung gemäß § 2 Abs. 1 HWiG a.F. gegeben sein kann, weil diese Vorschrift eine Rechtspflicht des Unternehmers begründet (Senat BGHZ 169, 109, 120 Tz. 41) und die hier in dem Darlehensvertrag enthaltene Widerrufsbelehrung nach § 7 Abs. 2 VerbrKrG a.F. den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Satz 3 HWiG a.F. nicht genügte (st.Rspr.; vgl. nur Senatsurteile vom 12. November 2002 - XI ZR 3/01, WM 2003, 61, 63 und vom 21. November 2006 - XI ZR 347/05, WM 2007, 200, 202 Tz. 25).
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