Rechtsprechung
   BGH, 12.02.2004 - III ZR 359/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch aus Prospekthaftung; Erfordernis der Mitwirkung von Garanten; Gefahr der Irreführung über Innenprovisionen; Bestimmung der Prospektverantwortlichen; Haftung wegen des Auftretens nach Außen; Verschulden bei Vertragsschluss; Pflichten des Anlageberaters; Täuschung über die Werthaltigkeit einer Anlage; Proportionalität zwischen Investition und Wert einer Immobilie; Reichweite der Aufklärungspflichten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verpflichtung des Anlagevermittlers zur Offenlegung von Innenprovisionen ab 15 %

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Offenlegungspflicht bei Zahlung einer Innenprovision

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Verpflichtung des Vermittlers einer prospektierten Kapitalanlage zur Offenlegung von an ihn für den Vertrieb gezahlten "Innenprovisionen"

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675 Abs. 2
    Pflicht zur Offenlegung einer Provision bei der Vermittlung von Anteilen an einem Immobilienfonds

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pflicht zu Offenlegung der "Innenprovisionen"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Über Innenprovisionen aufklären!

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Über Innenprovisionen aufklären!

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 675 Abs. 2
    Zur Frage der Verpflichtung des Vermittlers einer prospektierten Kapitalanlage zur Offenlegung von an ihn für den Vertrieb gezahlten "Innenprovisionen"

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 675 Abs. 2
    Pflicht zur Angabe von Innenprovisionen von mehr als 15 % in Prospekt über geschlossenen Fonds ("Welse")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Prospektpflichtigkeit von Innenprovisionen bei geschlossenen Immobilienfonds; Haftung des Vermittlers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann muss Vermittler von Anteilen an Immobilienfonds über Innenprovisionen aufklären? (IBR 2004, 1075)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Haftung des Anlagevermittlers bei nicht (zutreffend) prospektierter Innenprovision?" von Prof. Dr. Ansgar Staudinger, original erschienen in: BKR 2004, 257 - 261.

Papierfundstellen

  • BGHZ 158, 110
  • NJW 2004, 1732
  • ZIP 2004, 1055
  • MDR 2004, 801
  • NZM 2004, 272
  • VersR 2004, 601
  • WM 2004, 631
  • DB 2004, 975
  • BauR 2004, 997



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Wird zitiert von ... (422)  

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10  

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    (1) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (unter anderem Urteile vom 1. März 2004 - II ZR 88/02, WM 2004, 928, 930 und vom 2. Februar 2004 - III ZR 359/02, BGHZ 158, 110, 118) muss unter bestimmten Umständen zwar über Existenz und Höhe von Innenprovisionen aufgeklärt werden, weil sie Einfluss auf die Werthaltigkeit der vom Anleger erworbenen Anlage haben und deswegen bei ihm insoweit eine Fehlvorstellung hervorrufen können.
  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 182/10  

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    (1) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (unter anderem Urteile vom 1. März 2004 - II ZR 88/02, WM 2004, 928, 930 und vom 2. Februar 2004 - III ZR 359/02, BGHZ 158, 110, 118) muss unter bestimmten Umständen zwar über Existenz und Höhe von Innenprovisionen aufgeklärt werden, weil sie Einfluss auf die Werthaltigkeit der vom Anleger erworbenen Anlage haben und deswegen bei ihm insoweit eine Fehlvorstellung hervorrufen können.
  • BGH, 09.03.2011 - XI ZR 191/10  

    Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in Abgrenzung zu

    Über sie muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (st. Rspr., u.a. BGH, Urteile vom 1. März 2004 - II ZR 88/02, WM 2004, 928, 930 und vom 2. Februar 2004 - III ZR 359/02, BGHZ 158, 110, 118) bei einem Fonds unter bestimmten Umständen aufgeklärt werden, weil sie Einfluss auf die Werthaltigkeit der vom Anleger erworbenen Anlage haben und deswegen bei diesem insoweit eine Fehlvorstellung herbeiführen können.

    Während bei einem Kontakt des Anlegers mit einem Anlageberater ein Beratungsvertrag nach den Grundsätzen des Bond-Urteils zustande kommt, kommt im Verhältnis zu einem Anlagevermittler lediglich ein Auskunftsvertrag mit einem geringeren Pflichtenumfang zustande (vgl. BGH, Urteile vom 13. Mai 1993 - III ZR 25/92, WM 1993, 1238, 1239; vom 12. Februar 2004 - III ZR 359/02, WM 2004, 631, 633, insofern in BGHZ 158, 110 nicht abgedruckt, und Senatsurteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 11).

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