Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2004 - XI ZR 125/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,223
BGH, 03.02.2004 - XI ZR 125/03 (https://dejure.org/2004,223)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2004 - XI ZR 125/03 (https://dejure.org/2004,223)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2004 - XI ZR 125/03 (https://dejure.org/2004,223)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen (Anweisungslage bei nicht zurechenbarer Anweisung eines Geschäftsunfähigen); IPR: Abgrenzung von Bereicherungsstatut, Personalstatut (Geschäftsfähigkeit), Gesellschaftsstatut (ges. Vertretung) und Vollmachtstatut

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bereicherungsansprüche eines Kreditinstituts wegen Nichtigkeit einer von einem Geschäftsunfähigen erteilten Kontovollmacht - Bereicherungsansprüche gegen juristische Personen - Verzinsung eines zivilrechtlichen Bereicherungsanspruchs - Abgrenzung zwischen einem ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bereicherungsanspruch der Bank gegen den Steuerfiskus nach Einlösung eines durch einen von geschäftsunfähigem Vertreter einer juristischen Person Bevollmächtigten ausgestellten Schecks

  • unalex.eu

    Art. 1 Rom I-VO, 10 Rom II-VO
    Anwendungsbereich - Ausgenommene Bereiche - Gesellschaftsrecht - Ungerechtfertigte Bereicherung - Regelungsinhalt

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage des Bereicherungsanspruchs eines Kreditinstituts gegen den durch Einlösung eines vollmachtlos ausgestellten Schecks begünstigten Steuerfiskus

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 812 818
    Rechtsstellung der einlösenden Bank bei Unwirksamkeit der Scheckbegebung wegen fehlender Vollmacht; Verzinsung von Bereicherungsansprüchen gegen den Steuerfiskus

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bankenrecht - Einlösung eines Schecks eines nichtbevollmächtigten Mitarbeiters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 812, 818
    Bereicherungsanspruch der Bank gegen den Steuerfiskus nach Einlösung eines durch einen von geschäftsunfähigem Vertreter einer juristischen Person Bevollmächtigten ausgestellten Schecks

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 812, 818
    Bereicherungsanspruch der Bank gegen den Steuerfiskus nach Einlösung eines durch einen von geschäftsunfähigem Vertreter einer juristischen Person Bevollmächtigten ausgestellten Schecks

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Scheckeinlösung nach vollmachtlosem Begebungsvertrag

Papierfundstellen

  • BGHZ 158, 1
  • NJW 2004, 1315
  • ZIP 2004, 659
  • WM 2004, 671
  • BB 2004, 683
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (71)

  • BGH, 16.06.2015 - XI ZR 243/13

    Zahlungsverkehrsrecht: Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Zahler und

    Das gleiche gilt auch in den Fällen, in denen der Anweisende geschäftsunfähig war (BGH, Urteil vom 20. Juni 1990 - XII ZR 98/89, BGHZ 111, 382, 384 ff.) oder für ihn ein geschäftsunfähiger (Senatsurteil vom 3. Februar 2004 - XI ZR 125/03, BGHZ 158, 1, 5 ff.) bzw. ein nur gesamtvertretungsberechtigter Vertreter gehandelt hat (Senatsurteil vom 20. März 2001 - XI ZR 157/00, BGHZ 147, 145, 149 ff.).
  • BGH, 27.10.2016 - IX ZR 160/14

    Insolvenzanfechtung wegen unentgeltlicher Leistung: Berufung auf Entreicherung

    Ausgaben, die ohne die nunmehr angefochtene unentgeltliche Leistung des Schuldners unterblieben wären, führen zur Entreicherung (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2004 - XI ZR 125/03, BGHZ 158, 1, 8 f).

    Die Partei, die sich auf Entreicherung beruft, muss jedoch die konkreten Ausgaben, die ohne die empfangene Leistung unterblieben wären, im Einzelnen darlegen (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2004 - XI ZR 125/03, BGHZ 158, 1, 8 f).

  • BGH, 27.06.2008 - V ZR 83/07

    Erfüllung der Kaufpreisschuld des Käufers durch finanzierende Bank

    Sie bleibt eine Zahlung auf eine Nichtschuld, die ggf. im Verhältnis der Klägerin zu dem Verkäufer nach Bereicherungsrecht rückabzuwickeln wäre (vgl. dazu: BGHZ 111, 382, 386; 147, 145, 149; 147, 269, 274; 152, 307, 311; Urt. v. 3. Februar 2004, XI ZR 125/03, NJW 2004, 1315, 1316; Urt. v. 10. Februar 2005, VII ZR 184/04, NJW 2005, 1356, 1357).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht