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   BGH, 13.07.2006 - IX ZB 104/05   

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https://dejure.org/2006,156
BGH, 13.07.2006 - IX ZB 104/05 (https://dejure.org/2006,156)
BGH, Entscheidung vom 13.07.2006 - IX ZB 104/05 (https://dejure.org/2006,156)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05 (https://dejure.org/2006,156)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung vorläufiger Insolvenzverwalter; Ausgiebiges Befassen mit Gegenständen mit Aussonderungsrecht und Absonderungsrecht durch den Insolvenzverwalter als Voraussetzung für die Einbeziehung dieser Gegenstände in die Berechnungsgrundlage; Anspruch auf einen Zuschlag ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters für die Bearbeitung von Aus- und Absonderungsrechten auch nach Änderung der InsVV nur durch Gewährung eines Zuschlags

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Vergütungsrechtlich erhebliche Bearbeitung von Aus- und Absonderungsrechten durch den vorläufigen Insolvenzverwalter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage des Vergütungsanspruchs des vorläufigen Insolvenzverwalters (Klarstellung der Rechtsprechung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV §§ 10 11 Abs. 1 S. 2 § § 1, 2, 3, 8 Abs. 3
    Berücksichtigung von Gegenständen mit Aus- und Absonderungsrechten bei der Bemessung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschränkung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abwicklung von Insolvenzverfahren erschwert

Besprechungen u.ä.

Sonstiges (7)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zurück in die Steinzeit, Stellungnahme des 'Verbands der Insolvenzverwalter Deutschlands e.V.' (VID) und des 'Gravenbrucher Kreises e.V.'" von Dr. Siegfried Beck, Barbara Beutler, original erschienen in: ZInsO 2006, 809.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die 'neue' Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters nach der Grundsatzentscheidung des BGH vom 13.7.2006 - Zugleich eine Betrachtung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung" von Prof. Dr. Hans Haarmeyer, original erschienen in: ZInsO 2006 ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 13.07.2006, Az.: IX ZB 104/05 (Vergütungsrechtlich erhebliche Bearbeitung von Aus- und Absonderungsrechten durch den vorläufigen Insolvenzverwalter)" von RiAG Dr. Thorsten Graeber, original erschienen in: DZWIR 2006 Heft 10, ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Vorläufige Verwaltung zum Mindesttarif oder Explosion der Zuschläge - Zu den Folgen einer Umsetzung der BGH-Entscheidung zur Berechnungsgrundlage des Insolvenzverwalters bei Aus- und Absonderung" von RiAG Dr. Thorsten Graeber, original erschienen in: ...

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters - Anmerkung zu BGH vom 14.12.2005 und 13.7.2006" von RA Dr. Dirk Andres, original erschienen in: Rpfleger 2006, 517 - 521.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Vergütung des vorläufigen Verwalters - eine Zwischenbemerkung" von RA Dr. Dirk Andres, original erschienen in: NZI 2006, 567 - 568.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Adversus haereses - Glaubenskampf um die Berechnungsgrundlage der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters" von Prof. Dr. Ulrich Keller, original erschienen in: ZIP 2008, 1615 - 1621.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 168, 321
  • NJW 2006, 2992
  • ZIP 2006, 1403
  • MDR 2007, 49 (Ls.)
  • NZI 2006, 515
  • NZI 2007, 16
  • WM 2006, 1687
  • WM 2006, 1688
  • BB 2006, 1817
  • Rpfleger 2006, 559
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BGH, 21.07.2016 - IX ZB 70/14

    Vergütung des vorläufigen Sachwalters: Zu vergütende Tätigkeiten;

    Insgesamt erscheint es danach angemessen, die Vergütung des vorläufigen Sachwalters anteilig mit 25 v.H. der Vergütung des Insolvenzverwalters nach § 2 Abs. 1 InsVV zu bemessen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2003 - IX ZB 453/02, ZIP 2003, 1759; vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, BGHZ 168, 321 Rn. 18; vom 15. November 2012 - IX ZB 130/10, BGHZ 195, 336 Rn. 39 f).
  • BGH, 15.11.2012 - IX ZB 130/10

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Berücksichtigung des Wertes eines

    Ist danach ein Gegenstand zu berücksichtigen, der wertausschöpfend belastet ist, schlage sich dies nicht bei der Berechnungsgrundlage nieder, sondern führe zu einem Zuschlag zur Regelvergütung (BGH, Beschluss vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, BGHZ 168, 321).

    Entsprechendes galt vorher nach der Rechtsprechung des Senats für die Gewährung eines Zuschlags (vgl. Beschluss vom 13. Juli 2006, aaO).

    In § 1 Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 InsVV, der nach § 10 InsVV entsprechend anzuwenden ist, ist jedoch geregelt, dass - wie nach bisherigem Recht (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, BGHZ 168, 321 Rn. 20) - der Überschuss stets zur Berechnungsgrundlage zählt.

    cc) Bei der Bewertung des Vermögens ist der im § 63 Abs. 1 Satz 2, § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 InsO angeordneten Strukturgleichheit der Vergütung von vorläufigem und endgültigem Verwalter Rechnung zu tragen, die insbesondere auch in dem angeordneten Regelbruchteil von 25 v.H. seine Ausprägung findet (vgl. im Einzelnen BGH, Beschluss vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, BGHZ 168, 321 Rn. 18 ff).

    Danach war grundsätzlich das Überschussprinzip maßgeblich, das in die insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung übernommen wurde (BGH, Beschluss vom 13. Juli 2006, aaO Rn. 19 ff).

    Dem wird mit § 10 InsVV durch die Verweisung auf das Überschussprinzip des § 1 Abs. 2 InsVV auch bei dem vorläufigen Verwalter vorgebeugt (BGH, Beschluss vom 13. Juli 2006, aaO Rn. 20).

  • BGH, 24.01.2019 - IX ZR 110/17

    Veräußerung sicherungsübertragener und unter Eigentumsvorbehalt erworbener Ware

    Der vorläufige Insolvenzverwalter ist grundsätzlich zudem nur zur Sicherung, nicht zur Verwertung von Sicherungsgut berechtigt (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2000 - IX ZB 105/00, BGHZ 146, 165, 172 f; Urteil vom 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 79; Beschluss vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, BGHZ 168, 321 Rn. 22).
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