Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2006 - III ZR 13/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2496
BGH, 06.07.2006 - III ZR 13/05 (https://dejure.org/2006,2496)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2006 - III ZR 13/05 (https://dejure.org/2006,2496)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - III ZR 13/05 (https://dejure.org/2006,2496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO § 19 Abs. 1 S. 2; BGB § 852 a.F.
    Subsidiaritätseinwand greift nicht und Verjährung des Notarhaftungsanspruchs beginnt zu laufen, wenn anderweitige Ersatzmöglichkeit mit erheblichen Zweifeln und Risiken behaftet ist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer schuldhaften Amtspflichtverletzung eines Notars bei der Beurkundung eines Vertrages; Verpflichtung eines Notars zur Hinwirkung einer formwirksamen Teilungsabrede; Fehlen einer anderweitigen Ersatzmöglichkeit als eine zur Amtshaftung gehörende ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Beginn der Verjährung eines Amtshaftungsanspruchs gegen den Notar, wenn zwar eine anderweitige Ersatzmöglichkeit in Betracht kommt, die aber, wie der Geschädigte weiß, mit erheblichen Zweifeln und Risiken behaftet ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 19 Abs. 1 S. 2; BGB § 852 (a.F.)
    Beginn der Verjährung von Amtshaftungsansprüchen gegen einen Notar

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Notarrecht - Verjährung der Notarhaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 277
  • MDR 2007, 59
  • DNotZ 2006, 918
  • WM 2006, 1956
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 06.12.2007 - IX ZR 143/06

    Hemmung der Verjährung durch Streitverkündung; Zulässigkeit der Streitverkündung

    (4) Dass im Prozess gegen den Dritten eine Streitverkündung gegen den Notar ohne weiteres zulässig ist (vgl. BGH, Urt. v. 9. Januar 2003 - III ZR 46/02, WM 2003, 1131, 1134; v. 22. Januar 2004 - III ZR 99/03, WM 2004, 2026, 2027; v. 3. März 2005 - III ZR 353/04, WM 2005, 1328, 1330; v. 6. Juli 2006 - III ZR 13/05, WM 2006, 1956, 1958; zu § 839 BGB ebenso BGHZ 8, 72, 80), steht der hier für den umgekehrten Fall der vorrangigen Inanspruchnahme des Notars vertretenen Lösung ebenfalls nicht entgegen.
  • BGH, 07.03.2019 - III ZR 117/18

    Notarhaftung, Verjährung - Zumutbarkeit einer Amtshaftungsklage bei Verdunkelung

    Hängt aber die Haftung des Notars gerade davon ab, dass der Geschädigte nicht anderweitig Ersatz verlangen kann, ist der Ausgang eines Prozesses gegen einen möglicherweise primär haftenden Dritten für ein späteres Klageverfahren gegen den Notar präjudiziell und deshalb eine Streitverkündung ihm gegenüber ohne Weiteres zulässig (vgl. Senat, Urteile vom 18. Dezember 1961, aaO S. 214 f; vom 22. Januar 2004 - III ZR 99/03, NJW-RR 2004, 1069, 1071; vom 3. März 2005 - III ZR 353/04, NJW-RR 2005, 1148, 1149 und vom 6. Juli 2007 - III ZR 13/05, NJW-RR 2007, 277, 278).
  • OLG Hamm, 13.07.2011 - 11 U 234/09

    Amtspflichten eines Notars im Rahmen der Konzeption eines steuersparenden

    Unter Berücksichtigung des gesetzgeberischen Zwecks der früheren deliktischen Verjährung nach § 852 BGB a.F., gerade bei unerlaubten Handlungen innerhalb eines überschaubaren Zeitraums Rechtsfrieden zu schaffen, der auch auf das neue Verjährungsrecht Anwendung findet (BGH, NJW-RR 2007, 277, 278), reicht aber bloßes Untätigbleiben des Geschädigten nicht aus, um den Verjährungsbeginn hinauszuschieben (Wöstmann, a.a.O., Rn. 2300).

    Vielmehr ist in diesen Fällen auf den fiktiven Zeitpunkt abzustellen, zu dem anzunehmen ist, dass gerichtlich festgestellt worden wäre, ob eine anderweitige Ersatzmöglichkeit besteht oder nicht (BGHZ 121, 65, 71; Wöstmann, a.a.O., Rn. 2300 m.w.N.), wobei sich der Geschädigte gegebenenfalls des einfachen Instruments der Streitverkündung bedienen muss, um die Verjährung des Ersatzanspruchs gegen den Notar zu hemmen (BGH, NJW-RR 2007, 277, 278; Wöstmann, a.a.O., Rn. 2300 m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 21.01.2009 - 3 U 16/08

    Vorliegen der Voraussetzungen eines Ausgleichsanspruchs durch Erbringen einer

    In solchen Fällen subsidiärer Haftung beginnt die Verjährungsfrist erst, wenn der Anspruchsberechtigte weiß, dass keine anderweitige vorrangige Ersatzmöglichkeit besteht (vgl. §§ 852 Abs. 1 a.F., 199 Nr. 2 BGB; für den Fall der Notarhaftung: BGH NJW-RR 2007, 277, 278 und 2005, 1148, 1150; BGH NJW 2000, 1498).

    Nach der zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW-RR 2007, 277, 278; NJW-RR 2005, 1148 ff.) kommt es für das Fehlen einer anderweitigen Ersatzmöglichkeit darauf an, dass der Anspruchsberechtigte "schlüssig darlegen kann, dass eine Inanspruchnahme Dritter nicht möglich oder nicht zumutbar ist", etwa wenn feststeht, dass keine Mittel verfügbar sind oder die Gesellschaft die Erfüllung verweigert.

  • OLG Düsseldorf, 23.08.2013 - 6 U 218/11

    Ausgleichsansprüche von Kommanditisten einer GmbH & Co KG untereinander nach

    aa) Tatsächlich hat nämlich auch schon vor der Zurückweisung der Ansprüche durch das genannte Schreiben der N-GmbH spätestens nach der Vorlage der Endabrechnung des Insolvenzverwalters der K-GmbH & Co. KG Dr. M. vom 08. November 2005 (Anlage K 14) die objektive Unfähigkeit dieser Gesellschaft zur Erfüllung der Aufwendungsersatzansprüche festgestanden und diese objektive Unfähigkeit zur Leistung hätte auch in der für die Erhebung einer Klage gegen die Mitgesellschafter erforderlichen Art und Weise von den in der Klägerin zusammengeschlossenen Kommanditisten ohne weiteres schlüssig dargelegt werden können (BGH NJW-RR 2007, 277f = juris Rn 12; NJW-RR 2005, 1148 f. = juris Rn 18).
  • OLG Düsseldorf, 23.08.2012 - 6 U 217/11

    Ausgleichsansprüche des Kommanditisten wegen Inanspruchnahme durch den

    aa) Tatsächlich hat nämlich auch schon vor der Zurückweisung der Ansprüche durch das genannte Schreiben der N-GmbH spätestens nach der Vorlage der Endabrechnung des Insolvenzverwalters der K-GmbH & Co. KG Dr. M. vom 08. November 2005 (Anlage K 14) die objektive Unfähigkeit dieser Gesellschaft zur Erfüllung der Aufwendungsersatzansprüche festgestanden und diese objektive Unfähigkeit zur Leistung hätte auch in der für die Erhebung einer Klage gegen die Mitgesellschafter erforderlichen Art und Weise von den in der Klägerin zusammengeschlossenen Kommanditisten ohne weiteres schlüssig dargelegt werden können (BGH NJW-RR 2007, 277f = juris Rn 12; NJW-RR 2005, 1148 f. = juris Rn 18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht