Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2006 - XI ZR 341/05   

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https://dejure.org/2006,201
BGH, 05.12.2006 - XI ZR 341/05 (https://dejure.org/2006,201)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2006 - XI ZR 341/05 (https://dejure.org/2006,201)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - XI ZR 341/05 (https://dejure.org/2006,201)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit über die Wirksamkeit zweier Darlehen zur Finanzierung der Beteiligung an einem Immobilienfonds; Auswirkungen der Nichtigkeit der einer Treuhänderin erteilten Vollmacht zum Abschluss eines Darlehensvertrages wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (RBerG); Anwendbarkeit der Regelungen über die Rechtsscheinhaftung auf eine einem Treuhänder erteilte nichtige Abschlussvollmacht; Begründung eines Rechtsschein durch Vorlage einer Ausfertigung eines Angebots auf Abschluss eines Treuhandvertrages nebst Vollmacht; Entbehrlichkeit einer Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung; Ernsthafte und endgültig Weigerung des Darlehensnehmers zur Erbringung weiterer Leistungen auf das Darlehen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung bei endgültiger Leistungsverweigerung des Darlehensnehmers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nachfristsetzung bei Verbraucherkreditgesetz

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 VerbrKrG, wenn sich der Darlehensnehmer ernsthaft und endgültig geweigert hat, auf das Darlehen weitere Leistungen zu erbringen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VerbrKrG § 12 Abs. 1 Nr. 2
    Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung beim Verbraucherdarlehen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darlehensvertrag: Entbehrlichkeit einer Nachfristsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG § 12 Abs. 1 Nr. 2; BGB § 607 a. F.; RBerG Art. 1 § 1
    Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung bei endgültiger Leistungsverweigerung des Darlehensnehmers

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    BGH statuiert Erlaubnis zum Lügen

  • dr-schulte.de (Kurzinformation)

    Hohe Hürden für Nachweis der Anlegertäuschung

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 5 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Schadensersatzhaftung wegen Aufklärungspflichtverletzung bei realkreditfinanzierten Immobilien(fonds)geschäften

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG § 12 Abs. 1 Nr. 2
    Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung bei endgültiger Leistungsverweigerung des Darlehensnehmers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Immobiliarhaftungsfälle; Unwirksamkeit einer umfassenden Abschlussvollmacht; Gutglaubensschutz; fristlose Kündigung des Verbraucherdarlehensvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1202
  • ZIP 2007, 414
  • MDR 2007, 732
  • NZM 2007, 578
  • VersR 2007, 1239
  • WM 2007, 440
  • BB 2007, 963
  • DB 2007, 857
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BGH, 26.06.2007 - XI ZR 277/05

    Pflicht der nicht beweisbelasteten Partei zur Vorlage von Urkunden; Anordnung der

    a) Nach dieser Rechtsprechung (Senat BGHZ 168, 1, 22 ff. Tz. 50 ff. sowie Urteile vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04, WM 2006, 2343, 2345 Tz. 23, für BGHZ 169, 109 vorgesehen, vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 205/05, WM 2007, 114, 115 Tz. 17 f., vom 5. Dezember 2006 - XI ZR 341/05, ZIP 2007, 414, 418 Tz. 29 und vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2006, 876, 882 Tz. 53 f.) können sich die Anleger in Fällen institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgewährenden Bank mit dem Verkäufer oder Vertreiber des finanzierten Objekts unter erleichterten Voraussetzungen mit Erfolg auf einen die Aufklärungspflicht auslösenden konkreten Wissensvorsprung der finanzierenden Bank im Zusammenhang mit einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben der Vermittler, Verkäufer oder Fondsinitiatoren bzw. des Verkaufsprospekts über das Anlageprojekt berufen.
  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    (1) Allerdings sind - wie das Berufungsgericht zu Recht angenommen hat und auch die Revision nicht in Abrede stellt - sowohl der von dem Beklagten mit der Treuhänderin geschlossene Treuhand- und Geschäftsbesorgungsvertrag als auch die gleichzeitig erteilte Vollmacht im Hinblick auf die umfassenden Befugnisse der Treuhänderin wegen Verstoßes gegen Art. 1 § 1 RBerG i.V. mit § 134 BGB nichtig (st.Rspr.; vgl. zuletzt Senat BGHZ 167, 223, 227 Tz. 12 sowie Senatsurteile vom 5. Dezember 2006 - XI ZR 341/05, WM 2007, 440, 441 Tz. 14, vom 27. Februar 2007 - XI ZR 56/06, WM 2007, 731, 732 Tz. 15 und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 287/05, WM 2007, 1648, 1649 Tz. 17, jeweils m.w.Nachw.).

    (a) Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind diese Vorschriften auch dann anwendbar, wenn die einem Treuhänder erteilte umfassende Vollmacht wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz nichtig ist (vgl. Senat BGHZ 167, 223, 232 f. Tz. 24 ff.; Senatsurteile vom 25. April 2006 - XI ZR 219/04, WM 2006, 1060, 1062 Tz. 18 und vom 5. Dezember 2006 - XI ZR 341/05, WM 2007, 440, 441 f. Tz. 16 f.; jeweils m.w.Nachw.).

  • BGH, 20.03.2007 - XI ZR 414/04

    Zu "Mietpools" bei sogenannten "Schrottimmobilien"

    bb) Nach dieser Rechtsprechung (Urteile vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04, WM 2006, 1194, 1200 f. Tz. 50 ff., für BGHZ 168, 1 ff. vorgesehen, vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04, WM 2006, 2343, 2345 Tz. 23, für BGHZ vorgesehen, vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 205/05, WM 2007, 114, 115 Tz. 17 f., vom 5. Dezember 2006 - XI ZR 341/05, ZIP 2007, 414, 418 Tz. 29 und vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 401/03, Umdruck S. 12) können sich die Anleger in Fällen institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgewährenden Bank mit dem Verkäufer oder Vertreiber des finanzierten Objekts unter erleichterten Voraussetzungen mit Erfolg auf einen die Aufklärungspflicht auslösenden konkreten Wissensvorsprung der finanzierenden Bank im Zusammenhang mit einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben der Vermittler, Verkäufer oder Fondsinitiatoren bzw. des Fondsprospekts über das Anlageobjekt berufen.
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