Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2008 - II ZR 3/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,685
BGH, 07.04.2008 - II ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,685)
BGH, Entscheidung vom 07.04.2008 - II ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,685)
BGH, Entscheidung vom 07. April 2008 - II ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,685)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,685) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 723 Abs. 3, 736 Abs. 1
    Allgemeine Fortsetzungsklausel in Gesellschaftsvertrag gilt auch, wenn die Mehrheit der Gesellschafter kündigt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung einer gesellschaftsvertraglichen allgemeinen Fortsetzungsklausel bei Kündigung durch mehrere Gesellschafter oder "Altgesellschafter" bzw. durch die Mehrheit der Gesellschafter; Anspruch der verbliebenen Gesellschafter gegen die kündigenden Gesellschafter auf ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auslegung und Anwendung einer gesellschaftsvertraglichen Fortsetzungsklausel in einem Sozietätsvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Anwendung einer allgemeinen Fortsetzungsklausel, nach der die Gesellschaft nach Kündigung eines Gesellschafters unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgesetzt wird, auf den Fall der Kündigung mehrerer oder der Mehrheit der Gesellschafter

  • Betriebs-Berater

    Fortsetzungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 723 Abs. 3 § 736 Abs. 1
    Geltungsbereich einer Fortsetzungsklausel im Gesellschaftsvertrag einer Anwaltssozietät

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kündigung "eines" Gesellschafters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozietätsrecht - Ausscheiden mehrerer Sozien auf einmal

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wirksame Fortsetzungsklausel in Gesellschaftsvertrag

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Fortsetzungsklausel, Gesellschaftsvertrag, Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fortsetzungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Fortsetzungsklausel auch beim Ausscheiden der Mehrheit der Gesellschafter

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 11 (Leitsatz)

    Fortsetzungsklausel auch bei Kündigung der Mehrheit der Gesellschafter anwendbar

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Fortsetzungsklausel in Gesellschaftsvertrag auch bei Kündigung durch mehrere Gesellschafter wirksam

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.04.2008, Az.: II ZR 3/06 (Fortsetzungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag)" von RA Marcus Strunk, original erschienen in: BB 2008, 1307 - 1309.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1943
  • ZIP 2008, 1075
  • MDR 2008, 834
  • VersR 2009, 506
  • WM 2008, 1023
  • BB 2008, 1125
  • BB 2008, 1308
  • DB 2008, 1203
  • NZG 2008, 463
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.05.2013 - IX ZR 204/11

    Versteigerung gepfändeter Gegenstände durch einen Dritten: Anspruch des

    Unwirksam sind nicht nur Regelungen, die das Kündigungsrecht schlechthin ausschließen, sondern auch solche, die es faktisch entwerten, indem sie an eine Kündigung derart nachteilige Rechtsfolgen knüpfen, dass der Vertragspartner vernünftigerweise von dem ihm formal zustehenden Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen wird (BGH, Urteil vom 8. Oktober 2009, aaO Rn. 23; zu § 723 Abs. 3 BGB vgl. BGH, Urteil vom 13. März 2006 - II ZR 295/04, WM 2006, 776 Rn. 11; vom 7. April 2008 - II ZR 3/06, WM 2008, 1023 Rn. 13).
  • BGH, 07.04.2008 - II ZR 181/04

    Anwendung einer gesellschaftsvertraglichen Fortsetzungsklausel; Wirksamkeit der

    Der Senat hat in seinem Urteil vom heutigen Tag in der die gleiche Rechtsanwaltssozietät betreffenden Rechtssache II ZR 3/06 - die Parteirollen waren allerdings umgekehrt, die hier beklagten Rechtsanwälte waren dort also die Kläger - hierzu ausgeführt:.
  • BAG, 30.10.2008 - 8 AZR 397/07

    Betriebsübergang - Rechtsanwaltskanzlei

    Im Übrigen ist auch der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 7. April 2008 (- II ZR 3/06 - NJW 2008, 1943) ohne nähere Begründung als selbstverständlich davon ausgegangen, dass Rechtsanwälte, die sich zur gemeinsamen Berufsausübung und zur Betreibung einer Anwaltskanzlei in einer Sozietät in der Rechtsform einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts verbunden haben, diese Gesellschaft durch Kündigung des Gesellschaftsvertrages auflösen dürfen (so auch: OLG Hamm vom 22. August 2005 - 8 U 189/04 - MDR 2006, 360).
  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 83/09

    Kommanditgesellschaft: Klagegegner für die Feststellung der Nichtigkeit von

    Ein übereinstimmender Wille der an dem Abschluss eines Vertrages beteiligten Parteien geht dem Vertragswortlaut oder einer anderweitigen Auslegung vor (BGH, Urteil vom 7. April 2008 - II ZR 3/06, ZIP 2008, 1075 Rn. 12; BGH, Urteil vom 29. März 1996 - II ZR 263/94, ZIP 1996, 750, 752 m.w.N.).
  • BGH, 07.04.2008 - II ZR 253/05

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Wirksamkeit einer

    Die Beklagten sind auch nicht deshalb in ihrem Grundrecht aus Art. 3 GG verletzt, weil das Berufungsgericht - anders als in den Parallelverfahren II ZR 181/04 und II ZR 3/06 - die Revision nicht zugelassen hat.
  • FG Münster, 19.03.2015 - 3 K 735/14

    Wertfeststellung eines bereits von der Erblasserin gekündigten Kommanditanteils,

    Ob die Klägerin und der Beigeladene zu 1. sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf eine Unwirksamkeit der Abfindungsklausel hätten berufen können (vgl. Urteile vom 07.04.2008 II ZR 181/04, DB 2008, 1485; vom 07.04.2008 II ZR 3/06, DB 2008, 1203; vom 20.09.1993 II ZR 104/92, BGHZ 123, 281; vom 24.05.1993 II ZR 36/92, GmbHR 1993, 505; vom 29.01.1962 II ZR 172/60, juris, BB 1962, 465; jeweils m. w. N.) und warum sie bejahendenfalls davon abgesehen haben, ist für das vorliegende Verfahren im Hinblick auf die eigenständig bewertungsrechtliche Berechnung des Steuerwerts für Erbschaftsteuerzwecke unerheblich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht