Rechtsprechung
   BGH, 25.09.2008 - IX ZB 205/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1082
BGH, 25.09.2008 - IX ZB 205/06 (https://dejure.org/2008,1082)
BGH, Entscheidung vom 25.09.2008 - IX ZB 205/06 (https://dejure.org/2008,1082)
BGH, Entscheidung vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06 (https://dejure.org/2008,1082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Abwehr der Vollstreckung aus einem vor erteilter Restschuldbefreiung erwirkten Titels nur im Wege der Vollstreckungsgegenklage

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zum Einwand der Restschuldbefreiung im Zwangsvollstreckungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3640
  • MDR 2009, 108
  • NZI 2008, 737
  • NJ 2009, 32
  • FamRZ 2009, 112 (Ls.)
  • WM 2008, 2219
  • Rpfleger 2009, 47
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 17.06.2015 - VIII ZR 19/14

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen

    Denn die Restschuldbefreiung führt zur Entstehung einer unvollkommenen Verbindlichkeit, die zwar weiterhin erfüllbar, aber nicht erzwingbar ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 11).
  • BGH, 02.12.2010 - IX ZR 247/09

    Haftung wegen unerlassener Abführung von Arbeitnehmerbeiträgen zur

    Denn der Einwand des Schuldners, aus einem gegen ihn ergangenen Urteil oder Vollstreckungsbescheid könne wegen Erteilung der Restschuldbefreiung nicht mehr vollstreckt werden, ist im Wege der Vollstreckungsabwehrklage zu verfolgen (BGH, Beschl. v. 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 8 ff).
  • BGH, 24.03.2011 - IX ZB 217/08

    Insolvenzverfahren: Rechtswirkungen der Pfändung fortlaufender Bezüge des

    Dem Vollstreckungs- und Insolvenzschuldner bleibt es dann überlassen, gegen die andauernde Zwangsvollstreckung der Gläubigerin aus dem vorliegenden Titel nach § 767 ZPO die Restschuldbefreiung einzuwenden, sobald sie ihm erteilt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 8).
  • BGH, 02.12.2010 - IX ZR 41/10

    Rechtsschutzinteresse für die Klage eines Titelgläubigers auf Feststellung des

    Der Schuldner kann jedoch, falls die Klägerin aus der vollstreckbaren Ausfertigung aus der Tabelle (§ 201 Abs. 2 InsO) oder aus dem Urteil vom 1. Januar 2001 die Zwangsvollstreckung gegen ihn betreiben sollte, sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) hiergegen zur Wehr setzen (vgl. BGH, Beschl. v. 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219, 2220 f Rn. 8 ff).
  • BGH, 16.12.2010 - IX ZR 24/10

    Restschuldbefreiung: Behandlung einer unterbliebenen oder unvollständigen

    Nach Gewährung der Restschuldbefreiung werden die gegen die Beklagten verbliebenen Forderungen zu "unvollkommenen Verbindlichkeiten", die weiterhin erfüllbar, aber nicht erzwingbar sind, herabgestuft (BGH, Beschl. v. 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 11 m.w.N.).
  • BGH, 07.05.2013 - IX ZR 151/12

    Restschuldbefreiungsverfahren: Verspätete Anmeldung einer Forderung aus

    Die gegen den Beklagten verbliebenen Forderungen sind nach Gewährung der Restschuldbefreiung insgesamt zu "unvollkommenen Verbindlichkeiten" geworden, die weiterhin erfüllbar, aber nicht erzwingbar sind (BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, ZInsO 2008, 1279 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 10.09.2015 - IX ZR 304/13

    Anerkennung der Wirkungen eines Insolvenzverfahrens nach englischem Recht im

    Die Prozessführungsbefugnis kann beeinflusst werden durch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und durch dessen Einstellung oder Aufhebung (BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, ZInsO 2008, 1279 Rn. 7).
  • BGH, 23.01.2014 - IX ZB 33/13

    Einstellung des Insolvenzverfahrens: Wegfall des Eröffnungsgrundes nach Erteilung

    Richtig ist zwar, dass sich diese Forderungen, von den hier nicht vorliegenden Ausnahmen des § 302 InsO abgesehen, aufgrund der Restschuldbefreiung in unvollkommene Verbindlichkeiten umwandeln, die zwar weiterhin erfüllbar, aber deren Durchsetzung nicht mehr erzwingbar ist (BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 14.07.2011 - VII ZB 118/09

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungseinstellung auf Grund eines

    Der Schuldenbereinigungsplan ist daher - wie auch die Restschuldbefreiung (BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, NJW 2008, 3640) - keine vollstreckbare Entscheidung, aus der sich ergibt, dass das zu vollstreckende Urteil aufgehoben oder die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt oder ihre Einstellung angeordnet ist.

    Die Aufzählung in § 775 ZPO ist erschöpfend (BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, aaO; Hk-ZPO/Kindl, 4. Aufl., § 775 Rn. 1; Musielak/Lackmann, ZPO, 8. Aufl., § 775 Rn. 1; Zöller/Stöber, ZPO, 28. Aufl., § 775 Rn. 3).

  • BGH, 22.03.2018 - IX ZR 163/17

    Gläubigeranfechtung bei einer dem Schuldner erteilten Restschuldbefreiung i.R.d.

    Sie begründet einen materiell rechtlichen Einwand, der mit der Vollstreckungsgegenklage verfolgt werden kann (BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 11).
  • BGH, 01.06.2017 - IX ZB 87/16

    Restschuldbefreiungsverfahren in Übergangsfällen nach Gesetzesänderung:

  • BGH, 12.11.2015 - IX ZR 301/14

    Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens: Auswirkungen einer dem Schuldner

  • LG Frankfurt/Oder, 20.01.2017 - 12 O 62/15

    Vollstreckung aus einer Zwangssicherungshypothek, Einwand des Erlöschens der

  • OLG Düsseldorf, 01.06.2017 - 12 U 41/16

    Rechtsfolgen der Restschuldbefreiung hinsichtlich der Wirkungen der

  • VG Berlin, 17.04.2012 - 20 M 401.10

    Wirkungen einer Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren

  • KG, 30.08.2011 - 18 WF 93/11

    Zuständiges Gericht: Klage eines Unterhaltsberechtigten gegen den insolventen

  • OLG Köln, 26.11.2014 - 2 U 146/11

    Rechtsfolgen in einem Insolvenzverfahren in Großbritannien erteilter

  • BGH, 07.07.2011 - IX ZA 11/11

    Anwendbarkeit der Neuregelungen aus dem Jahre 2001 auf ein vor dem 30. November

  • LG Köln, 03.07.2012 - 13 T 50/12

    Klauselerteilung, Auszug aus der Insolvenztabelle, Widerspruch gegen

  • VG Greifswald, 20.06.2018 - 3 A 1365/16

    Auswirkung der englischen Restschuldbefreiung auf Abgabenfestsetzung

  • OLG Brandenburg, 27.04.2012 - 6 W 52/12

    Anwaltliches Vergütungsrecht: Durchsetzung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses

  • AG Leipzig, 09.12.2010 - 431 M 22552/10

    Rechtsmittel zur Geltendmachung des Einwands des Schuldners wegen einer

  • OLG Köln, 09.03.2010 - 16 W 13/10

    Geltendmachung von Einwendungen gegen die Vollstreckbarerklärung eines

  • LG Heidelberg, 23.04.2013 - 2 T 26/13

    Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wegen Insolvenzforderung nach Erteilung der

  • VGH Bayern, 29.08.2014 - 4 CE 14.1502

    Verstoß gegen § 88 VwGO durch "Interpretation" eines durch einen Rechtsanwalt

  • KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Geltendmachung des Einwands der

  • VG Leipzig, 13.09.2011 - 6 K 86/08

    Anerkennung eines englischen Insolvenzverfahrens in Deutschland; Auswirkungen auf

  • LG Hanau, 03.11.2016 - 8 T 120/16

    § 802g ZPO, § 802c ZPO

  • LG Köln, 22.04.2010 - 2 O 622/09

    Die Verjährung von Forderungen aus unerlaubter Handlung ist bei erfolgtem

  • FG München, 20.06.2017 - 2 K 1716/15

    Vollstreckungsschuldner, Restschuldbefreiung, Duldungsbescheid, Eigentumswohnung,

  • OLG Stuttgart, 18.05.2011 - 3 U 234/10

    Feststellung der Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem

  • VG Greifswald, 25.04.2017 - 3 A 2377/16

    Feststellungsklage bei Geltendmachung der Erteilung der Restschuldbefreiung als

  • AGH Bayern, 24.03.2011 - BayAGH I - 35/08

    Widerruf der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls: Eröffnung eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht