Rechtsprechung
| OLG Hamm, 29.11.2007 - 17 U 91/07 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- MIR - Medien Internet und Recht
"Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" -Die Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" in einemProduktkatalog stellen keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar.
- markenmagazin:recht
"Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich” im Werbeprospekt
- damm-legal.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
§§ 133, 157, 305 Absatz 1, 305 c Absatz 2, 434 Absatz 1 Satz 3 BGB, § 1 UKlaG, §§ 91, 708 Nr. 10, 711, 543 Absatz 2 Nr. 1 ZPO
Kataloghinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich stellen keine AGB dar.
- openjur.de
Prospekthinweise AGB
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 305 Abs. 1 BGB
Prospekthinweise AGB - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Kataloghinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich stellen keine AGB dar.
- aufrecht.de
"Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" im Werbeprospekt keine AGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" in einem Reklameprospekt für Telekommunikationsleistungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB); Maßgeblichkeit einer objektiven "ex ante"-Auslegung
- kanzlei.biz
Änderungen und Irrtümer vorbehalten - Abbildungen ähnlich
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zur Abgrenzung zwischen AGB und Werbeaussagen
- Judicialis
BGB § 305 Abs. 1
- rewis.io
- info-it-recht.de
Der Hinweis "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" in einem Prospekt sind keine AGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 305 Abs. 1
Prospekthinweise als Allgemeine Geschäftsbedingungen? - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Hinweis "Änderungen und Irrtümer vorbehalten"
- wb-law.de (Kurzinformation)
Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB
- drbuecker.de (Kurzinformation)
Der Satz "... Änderungen und Irrtümer vorbehalten, Abbildung ähnlich", stellen keine AGBs dar
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB
- kanzlei-richter.com (Kurzinformation und Auszüge)
Hinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten sind keine AGB
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
"Änderungen und Irrtümer vorbehalten" auf Produktseiten sind keine AGB
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Die Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" stellen keine AGB dar!
Besprechungen u.ä.
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 13.04.2007 - 8 O 313/06
- OLG Hamm, 29.11.2007 - 17 U 91/07
- BGH, 04.02.2009 - VIII ZR 32/08
Papierfundstellen
- WM 2008, 499
- MIR 2008, Dok. 054
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 04.02.2009 - VIII ZR 32/08
Von einem Verbraucherverband beanstandete Hinweise im Katalog eines …
Das Berufungsgericht (OLG Hamm, WM 2008, 499 ff.) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:. - VK Niedersachsen, 20.05.2019 - VgK-13/19
Ausschreibung einer Elektro-Kehrmaschine als 3-Besen-Maschine im Rahmen eines …
Bei Verträgen außerhalb von Vergaben der öffentlichen Hand sind derartige Änderungsvorbehalte in Katalogen (vgl. OLG Hamm, Urteil v. 29.11.2007 -17 U 91/2007 , zitiert nach Justiz-online) und Datenblättern i. d. R. unproblematisch.