Rechtsprechung
   BGH, 30.10.2008 - III ZB 17/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2754
BGH, 30.10.2008 - III ZB 17/08 (https://dejure.org/2008,2754)
BGH, Entscheidung vom 30.10.2008 - III ZB 17/08 (https://dejure.org/2008,2754)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2008 - III ZB 17/08 (https://dejure.org/2008,2754)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung elementarer Grundlagen der Rechtsordnung durch einen Schiedsspruch als Voraussetzung für die Aufhebung des Schiedsspruchs; Widerspruch der Entscheidung eines Schiedsgerichts zu zwingenden Vorschriften des deutschen Rechts als Verstoß gegen den ordre public; Widerspruch der Entscheidung eines Schiedsgerichts zu nicht abdingbaren Normen als Verstoß gegen den ordre public; Widerspruch des § 41 der Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel (EB) zu nicht abdingbaren Normen

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Sonstige Gerichtsverfahren: - Verfahrensgegenstand, Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Aufhebung Aufhebungs-/Versagungsgründe: - ordre public

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen den inländischen ordre public nach Inkrafttreten des Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen wesentliche Grundsätze des deutschen Rechts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzung für Aufhebung eines Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "No hay materia más confusa... (zu BGH, 30.10.2008 - III ZB 17/08)" von RA Prof. Dr. Rolf A. Schütze, original erschienen in: IPRax 2009, 504 - 505.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1215
  • EuZW 2008, 768
  • SchiedsVZ 2009, 66
  • WM 2009, 573
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 06.10.2016 - I ZB 13/15

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs: Begriff der

    Dies ist der Fall, wenn der Schiedsspruch eine Norm verletzt, die die Grundlagen des staatlichen oder wirtschaftlichen Lebens regelt, oder zu deutschen Gerechtigkeitsvorstellungen in einem untragbaren Widerspruch steht (BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2008 - III ZB 17/08, SchiedsVZ 2009, 66 Rn. 5; Beschluss vom 28. Januar 2014 - III ZB 40/13, SchiedsVZ 2014, 98 Rn. 8; Beschluss vom 10. März 2016 - I ZB 99/14, WM 2016, 1244 Rn. 29).
  • BGH, 16.04.2015 - I ZB 3/14

    Vollstreckbarerklärungsvoraussetzungen für einen inländischen Schiedsspruch:

    Ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs stellt zugleich einen Verstoß gegen den inländischen (verfahrensrechtlichen) ordre public dar (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 2005 - III ZB 65/04, SchiedsVZ 2005, 259, 260; MünchKomm.ZPO/Münch, 4. Aufl., § 1059 Rn. 45 mwN; Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 1059 Rn. 27; vgl. allgemein zum Begriff des inländischen ordre public BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2008 - III ZB 17/08, NJW 2009, 1215 Rn. 5, mwN).
  • BGH, 28.01.2014 - III ZB 40/13

    Aufhebungsgrund für einen inländischen Schiedsspruch: Versagung der Anerkennung

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat (vgl. Beschluss vom 30. Oktober 2008 - III ZB 17/08, WM 2009, 573, 574) ausdrücklich festgestellt, dass auch nach Inkrafttreten des Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetzes die Aufhebung eines Schiedsspruchs voraussetzt, dass die Entscheidung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist, der Schiedsspruch in diesem Sinn die elementaren Grundlagen der Rechtsordnung verletzt, wobei nicht jeder Widerspruch der Entscheidung selbst zu zwingenden Vorschriften des deutschen Rechts einen Verstoß gegen den ordre public darstellt.
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