Rechtsprechung
   BGH, 16.10.2008 - III ZR 15/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,1450
BGH, 16.10.2008 - III ZR 15/08 (https://dejure.org/2008,1450)
BGH, Entscheidung vom 16.10.2008 - III ZR 15/08 (https://dejure.org/2008,1450)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - III ZR 15/08 (https://dejure.org/2008,1450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO § 19; BGB § 839 Abs. 3; GBO § 71
    Notarhaftung bei Versuch der unmittelbaren Abwicklung eines Kettenkaufvertrages durch Teilumschreibung direkt auf die Enderwerber

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Frage der Amtshaftung eines Notars für die Ermöglichung des Vollstreckungszugriffs eines Dritten auf das Grundstück i. F. d. Einreichung der Auflassungs- und Umschreibungsunterlagen beim Grundbuchamt vor Sicherstellung der Restkaufpreiszahlung; Frage eines ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Notars nach voreiliger Einreichung von Unterlagen beim Grundbuchamt auch ohne vorherige Grundbuchbeschwerde

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Notarhaftung; Haftungsausschluss; Grundbuchbeschwerde

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Amtshaftung eines Notars, der durch Einreichung der Auflassungs- und Umschreibungsunterlagen beim Grundbuch den Vollstreckungszugriff eines dritten Gläubigers des - später insolvent gewordenen - Käufers auf das Grundstück ermöglicht hatte, bevor die Zahlung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 19; BGB § 839; GBO § 71
    Amtshaftung eines Notars wegen Einreichung der Umschreibungsunterlagen vor Sicherstellung des Kaufpreises

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Notarrecht - Amtshaftung eines Notars

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BNotO § 19; BGB § 839 Abs. 3; GBO § 71
    Notarhaftung bei Versuch der unmittelbaren Abwicklung eines Kettenkaufvertrages durch Teilumschreibung direkt auf die Enderwerber

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Pfändung des Anwartschaftsrechts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 71
  • MDR 2009, 84
  • NZM 2009, 412
  • WM 2009, 86
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 19.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Der Rechtsbehelf muss sich unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08 - WM 2009, 86 Rn. 24).
  • BGH, 04.07.2013 - III ZR 201/12

    Amtshaftung des Sozialversicherungsträgers: Sozialrechtlicher

    Der Rechtsbehelf muss sich jedoch unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (Senat aaO sowie Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08, WM 2009, 86 Rn. 24).

    Hierbei wird das Berufungsgericht einerseits die sogenannte Kollegialgerichtsrichtlinie (vgl. hierzu z.B.: Senatsurteile vom 9. Dezember 2010 - III ZR 272/09, WM 2011, 571 Rn. 21; vom 4. November 2010 - III ZR 32/10, BGHZ 187, 286 Rn. 35 ff mit umfangreichen weiteren Nachweisen in Rn. 36; vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08, WM 2009, 86 Rn. 21 und vom 2. Juni 2005 - III ZR 306/04, WM 2005, 1482, 1484) zu berücksichtigen haben, da das mit drei Berufsrichtern besetzte Landgericht eine Pflichtverletzung der Beklagten verneint hat, sich zugleich aber auch mit deren Einschränkungen zu befassen haben (siehe z.B. Senatsurteile vom 9. Dezember 2010; vom 16. Oktober 2008 und vom 2. Juni 2005 jeweils aaO; Senatsurteil vom 4. November 2010 aaO Rn. 37; Senatsurteil vom 12. November 1992 - III ZR 178/91, BGHZ 120, 184, 197 mwN; siehe ferner Staudinger/Wöstmann [2013] § 839 Rn. 213).

  • BGH, 11.04.2013 - III ZR 79/12

    Haftung bei Kapitalanlagen: Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen

    a) Zutreffend ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass die Klägerin vom Beklagten zu 2 Schadensersatz - wegen eingetretener Verjährung (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Dezember 2009 - III ZR 15/08, NJW 2010, 1077 Rn. 26 mwN) - nicht nach den Grundsätzen der Prospekthaftung im engeren Sinn verlangen kann.
  • BGH, 09.12.2010 - III ZR 272/09

    Notarhaftung: Amtspflicht des Notars zu einer Nachfrage bei den

    Diese - an sich auch zugunsten des Notars geltende - Richtlinie findet vorliegend schon deshalb keine Anwendung, weil das Berufungsgericht die Pflichten des Beklagten im Zusammenhang mit der Vereinbarung der Übernahme der Dienstbarkeit lediglich unter dem Gesichtspunkt der Neutralitätspflicht des Notars (§ 14 Abs. 1 Satz 2 BNotO) betrachtet, dabei jedoch die Pflicht zur Erforschung des Willens der Urkundsbeteiligten gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 BeurkG nicht in den Blick genommen hat (vgl. z.B. Senatsurteile vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08, WM 2009, 86 Rn. 21 und vom 2. Juni 2005 - III ZR 306/04, NJW 2005, 3495, 3497 m.w.N.).
  • BGH, 11.04.2013 - III ZR 80/12

    Haftung des als Mittelverwendungskontrolleur in einem Kapitalanlagemodell tätigen

    a) Zutreffend ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass der Kläger vom Beklagten zu 2 Schadensersatz - wegen eingetretener Verjährung (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Dezember 2009 - III ZR 15/08, NJW 2010, 1077 Rn. 26 mwN) - nicht nach den Grundsätzen der Prospekthaftung im engeren Sinn verlangen kann.
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 20.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Der Rechtsbehelf muss sich unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08 - WM 2009, 86 Rn. 24).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 23.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Der Rechtsbehelf muss sich unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08 - WM 2009, 86 Rn. 24).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 66.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Der Rechtsbehelf muss sich unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08 - WM 2009, 86 Rn. 24).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 21.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Der Rechtsbehelf muss sich unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08 - WM 2009, 86 Rn. 24).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 65.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Der Rechtsbehelf muss sich unmittelbar gegen die schädigende Amtshandlung oder Unterlassung selbst richten und ihre Beseitigung beziehungsweise Vornahme bezwecken und ermöglichen (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2008 - III ZR 15/08 - WM 2009, 86 Rn. 24).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 22.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht