Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2011 - IX ZR 91/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2272
BGH, 17.02.2011 - IX ZR 91/10 (https://dejure.org/2011,2272)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2011 - IX ZR 91/10 (https://dejure.org/2011,2272)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10 (https://dejure.org/2011,2272)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung und die Abtretung des Rückgewähranspruchs

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 143; BGB §§ 398, 399
    Abtretbarkeit des insolvenzrechtlichen Anfechtungsanspruchs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Der aus Insolvenzanfechtung folgende Rückgewähranspruch kann abgetreten werden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückgewähranspruch aus Insolvenzanfechtung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    HGB §§ 119, 161
    Anfechtbarkeit der Zahlung, GmbHG § 64 Satz 1, Zahlungen nach Insolvenzreife

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 8
  • NJW-RR 2011, 1272
  • ZIP 2010, 1505
  • ZIP 2011, 1114
  • MDR 2011, 820
  • NZI 2011, 486
  • WM 2011, 1080
  • BB 2011, 1474
  • DB 2011, 8
  • NZG 2011, 743
  • NZG 2011, 873
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 74/11

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung bei vereinbarungsgemäßer Weiterleitung von

    c) Diese rechtliche Bewertung ist mit Rücksicht auf den Zweck der Insolvenzanfechtung, im Interesse der Wiederherstellung des Schuldnervermögens bestimmte, als ungerechtfertigt angesehene Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen (BGH, Urteil vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228 Rn. 29; vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 9), allein sachgerecht.
  • BGH, 10.01.2013 - IX ZR 172/11

    Abtretung eines aus einer Insolvenzanfechtung folgenden streitigen

    Auf die Revision des Klägers, die ausschließlich den Anspruch aus abgetretenem Recht betraf, hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, NZI 2011, 486).

    Diese Grundsätze gelten auch im vorliegenden Fall der Abtretung des aus einer Insolvenzanfechtung folgenden Rückgewähranspruchs (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, NZI 2011, 486 Rn. 10).

  • BGH, 04.02.2016 - IX ZR 42/14

    Insolvenzanfechtung: Deckungs- und Schenkungsanfechtung einer mittelbaren

    (1) Der Verwalter, der einen Anfechtungsanspruch geltend macht, ist allerdings berechtigt, sich bezüglich dieses Anspruchs zu vergleichen oder den Anfechtungsanspruch ganz oder teilweise zu erlassen (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, ZIP 2011, 1114 Rn. 7).
  • BGH, 23.06.2016 - IX ZR 158/15

    Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters: Wirksamkeit der Bestellung eines

    Die Rückgewähr eines anfechtbar aus dem Vermögen des Schuldners weggegebenen Vermögensgegenstandes durch dessen Übertragung an einen anderen Gläubiger als die Insolvenzmasse (vgl. § 143 InsO) kann ohne Veränderung des Anspruchsinhalts in Einklang mit § 399 Halbsatz 1 BGB erfolgen (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 7 f).
  • BGH, 14.06.2018 - IX ZR 232/17

    Recht eines Insolvenzverwalters zur Abtretung von Ersatzansprüchen des Schuldners

    Auch kann er auf Insolvenzanfechtung gestützte Herausgabeansprüche abtreten (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 8; vom 10. Januar 2013 - IX ZR 172/11, WM 2013, 471 Rn. 10).
  • BGH, 21.02.2013 - IX ZR 69/12

    Insolvenzbeschlag: Erstreckung auf Ansprüche des Schuldners auf eine

    Gegen die Einbeziehung von Anfechtungsansprüchen in die Abtretungserklärung spricht ferner, dass die rechtliche Möglichkeit der Abtretung von Anfechtungsansprüchen von der höchstrichterlichen Rechtsprechung erst später anerkannt wurde (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080).
  • BVerwG, 26.04.2018 - 7 C 5.16

    Steuerliches Auskünftebegehren des Insolvenzverwalters von dem für die

    Gleichwohl ist das Anfechtungsrecht deswegen ein Bestandteil der dem Insolvenzverwalter allgemein zustehenden Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis, weil der Erfolg einer Anfechtung der seiner Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis unterliegenden Insolvenzmasse zugutekommt (vgl. BGH, Urteile vom 10. Dezember 2009 - IX ZR 206/08 - ZIP 2010, 102 Rn. 7 und vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10 - ZIP 2011, 1114 Rn. 7).
  • OLG Düsseldorf, 21.07.2011 - 12 U 162/10

    Unterbrechung von Rechtsstreitigkeiten wegen Einzelgläubigeranfechtung i.R.d.

    Erst mit der Einstellung oder einer vorbehaltlosen Aufhebung des Insolvenzverfahrens erlischt frühestens das Insolvenzanfechtungsrecht, ohne dass dies in jedem Fall der Fortführung eines anhängigen Rechtsstreites entgegensteht (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2011, IX ZR 91/10, NZI 2011, 486 [unter II 2 c]).
  • OLG Düsseldorf, 24.09.2015 - 12 U 68/14
    Dieser kann durch einen Erlassvertrag i.S.v. § 397 Abs. 1 BGB über ihn verfügen (BGH, Versäumnisurt. v. 17.02.2011 - IX ZR 91/10 = NZI 2011, 486, 487 Tz. 7; MüKoInsO/Kayser, 3. Aufl., § 129 Rn. 223; Ede/Hirte, in: Uhlenbruck, InsO, 14. Aufl., § 143 Rn. 92; HK-Kreft, InsO, 7. Aufl., § 129 Rn. 89; Ganter, NZI 2014, 121, 122 f.; Bork, ZIP 2006, 589, 590 ff.).
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