Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2011 - V ZB 170/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,920
BGH, 08.12.2011 - V ZB 170/11 (https://dejure.org/2011,920)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2011 - V ZB 170/11 (https://dejure.org/2011,920)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - V ZB 170/11 (https://dejure.org/2011,920)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,920) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 78 Abs 1 GBO, § 81 Abs 2 FamFG
    Grundbuchverfahren: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde nach Erledigung der Hauptsache

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 78 Abs. 1
    Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde nach Erledigung im Grundbuchverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in einer Grundbuchsache bei Erledigung der Hauptsache vor Einlegung dieser Rechtsbeschwerde

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässige Rechtsbeschwerde nach Erledigung der Hauptsache im Grundbuchverfahren bei fehlender Anfechtbarkeit der Kostenentscheidung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde, wenn sich in einer Grundbuchsache die Hauptsache vor Einlegung der Rechtsbeschwerde erledigt hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 78 Abs. 1; FamFG § 62 Abs. 1
    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in einer Grundbuchsache bei Erledigung der Hauptsache vor Einlegung dieser Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtsbeschwerde bei Erledigung der Grundbuch-Hauptsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 08.12.2011, Az.: V ZB 170/11 (Rechtsbeschwerde, anfechtbare Kostenentscheidung)" von RiBayObLG a.D. Johann Demharter, original erschienen in: Rpfleger 2012, 197 - 199.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 651
  • MDR 2012, 243
  • NZBau 2012, 230
  • NZM 2012, 284
  • FGPrax 2012, 91
  • FamRZ 2012, 545
  • WM 2012, 300
  • Rpfleger 2012, 197
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 08.05.2012 - II ZB 17/11

    Unternehmensrechtliches Verfahren: Rechtsmittel nach Hauptsacheerledigung eines

    Ein bereits eingelegtes Rechtsmittel wird im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit der Erledigung der Hauptsache grundsätzlich insgesamt unzulässig, wenn kein Fall des § 62 Abs. 1 FamFG vorliegt oder der Rechtsmittelführer sein Rechtsmittel nicht in zulässiger Weise auf den Kostenpunkt beschränkt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - V ZB 170/11, WM 2012, 300 Rn. 5; Beschluss vom 3. Dezember 1986 - IVb ZB 35/84, FamRZ 1987, 469; Beschluss vom 10. Februar 1983 - V ZB 18/82, BGHZ 86, 393, 395; OLG München, AG 2006, 590, 591).
  • BGH, 27.01.2015 - II ZB 7/14

    Gerichtliches Verfahren zur Entscheidung über die Zusammensetzung des

    a) Ein Rechtsmittel wird im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit der Erledigung der Hauptsache grundsätzlich insgesamt unzulässig, wenn kein Fall des § 62 Abs. 1 FamFG vorliegt oder der Rechtsmittelführer sein Rechtsmittel nicht in zulässiger Weise auf den Kostenpunkt beschränkt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Mai 2012 - II ZB 17/11, ZIP 2012, 1313 Rn. 6; Beschluss vom 8. Dezember 2011 - V ZB 170/11, WM 2012, 300 Rn. 7; Beschluss vom 3. Dezember 1986 - IVb ZB 35/84, FamRZ 1987, 469, 470; Beschluss vom 10. Februar 1983 - V ZB 18/82, BGHZ 86, 393, 395).
  • BGH, 22.10.2015 - V ZB 169/14

    Rechtsbeschwerde im Freiheitsentziehungsverfahren: Fortsetzung eines in der

    Ist das aber - wie hier - nicht der Fall, scheidet sie aus (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - V ZB 170/11, NJW-RR 2012, 651 Rn. 7).
  • BGH, 27.09.2012 - V ZB 57/12

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines Löschungsverfahrens bzgl. einer

    Da die Erledigung erst nach Einlegung der Rechtsbeschwerde eingetreten ist, bleibt die Rechtsbeschwerde zulässig mit dem Ziel, diese Kostentragungspflicht zu beseitigen (Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - V ZB 170/11, NJW-RR 2012, 651 mwN).
  • OLG München, 17.12.2013 - 34 Wx 454/12

    Grundbuchsache: Zulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsantrags;

    Soweit es nur um die unberechtigte Belastung mit Kosten geht, hat der Bundesgerichtshof bereits die Voraussetzungen für einen Antrag nach § 62 Abs. 1 FamFG verneint (vgl. BGH FGPrax 2012, 91/92).
  • OLG München, 27.11.2018 - 34 Wx 396/18

    Anspruch auf Grundbuchberichtigung

    Unabhängig davon kann in Grundbuchverfahren eine Kostenentscheidung Gegenstand einer zulässigen Beschwerde sein (vgl. BGH Rpfleger 2012, 197 Rn. 7 m. Anm. Demharter; Senat vom 21.12.2015, 34 Wx 349/15, juris Rn. 19; OLG Dresden vom 8.3.2013, 17 W 212/13, juris Rn. 15 ff.; Budde in Bauer/Schaub § 71 Rn. 28).
  • OLG München, 18.05.2015 - 34 Wx 116/15

    Erledigung, Grundbuch, Oberbürgermeister

    Dem zweifelsohne bestehenden verfahrensrechtlichen Kosteninteresse hätte durch eine Beschränkung des Beschwerdeantrags auf die Kosten Rechnung getragen werden können (Demharter § 77 Rn. 10; vgl. auch BGH FGPrax 2012, 91/92).
  • OLG Stuttgart, 08.10.2018 - 20 W 18/18

    Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren über die Zusammensetzung des

    § 20 a FGG a. F., wonach die isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung ausgeschlossen war, wurde bewusst gerade nicht ins FamFG übernommen (BGH, Beschl. v. 08.12.2011, V ZB 170/11, juris Rz. 7; siehe auch Meyer-Holz, Keidel, FamFG , 19. Aufl., 2017, § 58 Rn. 95).
  • OLG Brandenburg, 27.08.2012 - 3 UF 41/12

    Elterliche Sorge: Fortsetzungsfeststellungsantrag gegen die Anordnung

    Da es dem Beschwerdeführer somit nicht allein um die Verfahrenskosten geht, kommt es auf die Frage ob ein erst nach Erledigung der Hauptsache im Kosteninteresse eingelegtes Rechtsmittel stets unzulässig ist, wenn die angefochtene Entscheidung keine isoliert anfechtbare Kostenentscheidung enthält (vgl. BGH, Beschluss vom 8.12.2011 - V ZB 170/11, BeckRS 2012, 02334 Tz 5 ff) und ob vorliegend die Kostenentscheidung gesondert anfechtbar wäre, nicht an.
  • OLG Hamm, 15.12.2016 - 15 W 466/16

    Gegenstandsloser Eintragungsantrag

    Danach tritt eine Erledigung der Hauptsache ein, wenn der Verfahrensgegenstand durch ein Ereignis, das eine Änderung der Sach- und Rechtslage herbeigeführt hat, fortgefallen ist, so dass eine Weiterführung des Verfahrens keinen Sinn mehr hätte, weil eine Sachentscheidung nicht mehr ergehen kann (BGH FGPrax 2012, 91).
  • OLG München, 21.12.2015 - 34 Wx 349/15

    Beschwerde gegen Kostenentscheidung bei Unzulässigkeit des

  • OLG München, 28.07.2014 - 34 Wx 275/14

    Grundbuchverfahren: Unzulässigkeit der Beschwerde gegen die unterlassene

  • OLG München, 20.02.2014 - 34 Wx 411/13

    Grundbuch-Antragsverfahren: Beschwerde gegen die Vorschussanforderung von Kosten

  • OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 21 W 6/13

    Erledigung eines Auskunftserzwingungsverfahrens nach § 132 AktG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht