Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2012 - IX ZR 239/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,8343
BGH, 15.03.2012 - IX ZR 239/09 (https://dejure.org/2012,8343)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2012 - IX ZR 239/09 (https://dejure.org/2012,8343)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2012 - IX ZR 239/09 (https://dejure.org/2012,8343)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,8343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 S 2 InsO, § 133 Abs 1 S 2 InsO
    Gläubigerkenntnis bei Insolvenzanfechtung von Steuerzahlungen: Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO durch den Nachweis der Zahlungsunwilligkeit des Schuldners

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nur durch Nachweis der Zahlungsfähigkeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO durch den Nachweis der Zahlungsunwilligkeit des Schuldners

  • Betriebs-Berater

    Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit durch Zahlungseinstellung

  • Betriebs-Berater

    Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 17 Abs. 2 S. 2
    Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO durch den Nachweis der Zahlungsunwilligkeit des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachweis der Zahlungsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zahlungsunfähigkeit trotz Zahlungsunwilligkeit

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Beseitigung der Zahlungseinstellung, Darlegungs- und Beweislast, GmbHG § 64 Satz 1, Insolvenzreife, Liquiditätsbilanz, Liquiditätslücke, Nichtzahlung eines erheblichen Teils, Zahlungen nach Insolvenzreife, Zahlungseinstellung, Zahlungsunfähigkeit, Zahlungsunwilligkeit

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungseinstellung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 17 Abs. 2 Satz 2, § 133 Abs. 1 Satz 2
    Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nur durch Nachweis der Zahlungsfähigkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 823
  • ZIP 2012, 735
  • MDR 2012, 608
  • NZI 2012, 416
  • WM 2012, 711
  • BB 2012, 1824
  • BB 2012, 973
  • DB 2012, 915
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 12.05.2016 - IX ZR 65/14

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für Zahlungen

    Es obliegt dann dem Anfechtungsgegner, darzulegen und zu beweisen, dass er nichts von einem Benachteiligungsvorsatz des Schuldners wusste (BGH, Urteil vom 15. März 2012 - IX ZR 239/09, WM 2012, 711 Rn. 14; vom 21. Januar 2016 - IX ZR 84/13, WM 2016, 366 Rn. 8).
  • BGH, 06.12.2012 - IX ZR 3/12

    Insolvenzanfechtung: Beweislast des Gläubigers/Anfechtungsgegners für den

    Eigene Erklärungen des Schuldners, fällige Verbindlichkeiten nicht begleichen zu können, deuten auf eine Zahlungseinstellung hin, auch wenn sie mit einer Stundungsbitte versehen sind (BGH, Urteil vom 1. Juli 2010 - IX ZR 70/08, WM 2010, 1756 Rn. 10; vom 15. März 2012 - IX ZR 239/09, WM 2012, 711 Rn. 27).

    Hat der anfechtende Verwalter für einen bestimmten Zeitpunkt den ihm obliegenden Beweis der Zahlungseinstellung des Schuldners geführt, muss der Anfechtungsgegner grundsätzlich beweisen, dass diese Voraussetzung zwischenzeitlich wieder entfallen ist (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2001 - IX ZR 17/01, BGHZ 149, 100, 109; vom 20. November 2001 - IX ZR 48/01, BGHZ 149, 178, 188; vom 15. März 2012 - IX ZR 239/09, WM 2012, 711 Rn. 10).

  • BGH, 12.02.2015 - IX ZR 180/12

    Insolvenzanfechtung: Beweisanzeichen der Schuldnerkenntnis von seiner

    Ist der Schuldner bereits zahlungsunfähig, handelt er zwar ohne Vorsatz, die Gesamtheit der Gläubiger zu benachteiligen, wenn er aufgrund konkreter Umstände mit einer baldigen Überwindung seiner Krise rechnen kann; droht ihm die Zahlungsunfähigkeit, bedarf es konkreter Umstände, die nahe legen, dass die Krise noch abgewendet werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2007, aaO Rn. 8; vom 15. März 2012 - IX ZR 239/09, ZIP 2012, 735 Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht