Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2012 - IX ZB 263/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43567
BGH, 25.10.2012 - IX ZB 263/11 (https://dejure.org/2012,43567)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2012 - IX ZB 263/11 (https://dejure.org/2012,43567)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - IX ZB 263/11 (https://dejure.org/2012,43567)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 1 S 2 InsO, § 292 Abs 1 S 3 InsO, § 850e Nr 2a ZPO, § 7 Abs 3 SGB 2
    Restschuldbefreiungsverfahren: Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens bei Bezug von Arbeitseinkommen und Arbeitslosengeld II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zusammenrechnen des Arbeitslosengelds II bei Erhalt mit dem Arbeitseinkommen für die Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann für die Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens Sozialleistungen und Arbeitseinkünfte zusammengerechnet werden dürfen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusammenrechnen des Arbeitslosengelds II bei Erhalt mit dem Arbeitseinkommen für die Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pfändbares Arbeitseinkommen und Hartz IV-Aufstockungsleistungen

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Arbeitseinkommen und AlG II - wie viel ist pfändbar?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 369
  • NZI 2013, 175
  • WM 2013, 272
  • Rpfleger 2013, 219
  • NZA-RR 2013, 147
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.05.2013 - IX ZB 51/12

    Insolvenzverfahren: Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf Restschuldbefreiung nach

    Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (BGH, Beschluss vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, BGHZ 154, 200, 201 ff; vom 22. November 2011 - VIII ZB 81/11, NJW-RR 2012, 125 Rn. 8 f; vom 28. Juni 2012 - IX ZB 298/11, ZInsO 2012, 1439 mwN; vom 25. Oktober 2012 - IX ZB 263/11, WM 2013, 272 Rn. 5).
  • BGH, 18.07.2013 - IX ZB 11/13

    Insolvenzverfahren: Entscheidung über die Restschuldbefreiung im Altfall

    Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (BGH, Beschluss vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, BGHZ 154, 200, 201 ff; vom 22. November 2011 - VIII ZB 81/11, NJW-RR 2012, 125 Rn. 8 f; vom 28. Juni 2012 - IX ZB 298/11, ZInsO 2012, 1439 Rn. 3; vom 25. Oktober 2012 - IX ZB 263/11, WM 2013, 272 Rn. 5).
  • VG Berlin, 25.03.2019 - 5 K 571.17
    Eine solche Bestimmung kann auch im Restschuldbefreiungsverfahren ergehen (BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - IX ZB 263/11 - juris Rn. 8).
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