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   BGH, 21.02.2013 - IX ZR 92/12   

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https://dejure.org/2013,3744
BGH, 21.02.2013 - IX ZR 92/12 (https://dejure.org/2013,3744)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2013 - IX ZR 92/12 (https://dejure.org/2013,3744)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - IX ZR 92/12 (https://dejure.org/2013,3744)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 204 Abs 1 Nr 1 BGB, § 204 Abs 1 Nr 10 BGB, § 174 Abs 1 InsO, § 174 Abs 2 InsO, § 179 Abs 1 InsO
    Verjährungshemmung: Wirkungslosigkeit der auf einer unsubstantiierten Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle beruhenden Feststellungsklage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die verjährungshemmende Wirkung einer Feststellungsklage bei fehlender ordnungsgemäßer Individualisierung der zugrundeliegenden Forderungsanmeldung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Verjährungshemmung der auf eine unwirksame Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle gestützten Feststellungsklage

  • zvi-online.de

    InsO §§ 174, 179; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 1, 10
    Keine Verjährungshemmung einer auf eine unwirksame Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle gestützten Feststellungsklage

  • Betriebs-Berater

    Mangelnde Individualisierung einer Forderungsanmeldung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine verjährungshemmende Wirkung einer Forderungsanmeldung mangels ordnungsgemäßer Individualisierung, ebenso für eine auf ihrer Grundlage erhobene Feststellungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die verjährungshemmende Wirkung einer Feststellungsklage bei fehlender ordnungsgemäßer Individualisierung der zugrundeliegenden Forderungsanmeldung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Verjährungshemmung der Forderung: Gleiches gilt für Klage!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 181, 174, 179; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 1, 10
    Keine Verjährungshemmung der auf eine unwirksame Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle gestützten Feststellungsklage

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Forderungsanmeldung wahrt Gläubigerrechte

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.02.2013, Az.: IX ZR 92/12 (Voraussetzungen verjährungshemmender Forderungsanmeldung und Feststellungsklage)" von RAin Dr. Hannah Krings, original erschienen in: NZI 2013, 388 - 393.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 992
  • ZIP 2013, 680
  • MDR 2013, 550
  • NZI 2013, 388
  • WM 2013, 574
  • BB 2013, 641
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 03.04.2014 - IX ZB 93/13

    Rechte der Insolvenzgläubiger nach Restschuldbefreiung: Erteilung einer

    Darum können die Gläubiger allein durch die Anmeldung ihrer Forderungen zur Insolvenztabelle (§ 174 InsO) ihre Vermögensansprüche gegen den Schuldner durchsetzen (BGH, Urteil vom 21. Februar 2013 - IX ZR 92/12, WM 2013, 574 Rn. 21).
  • BGH, 09.01.2014 - IX ZR 103/13

    Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren: Darlegungslast hinsichtlich des

    Soweit die Anmeldung Grundlage der Teilnahme am Insolvenzverfahren ist, hat der Gläubiger nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs einen Lebenssachverhalt darzulegen, der in Verbindung mit einem - nicht notwendig ebenfalls vorzutragenden - Rechtssatz die geltend gemachte Forderung als begründet erscheinen lässt (BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - IX ZR 3/08, NZI 2009, 242 Rn. 10; vom 21. Februar 2013 - IX ZR 92/12, NZI 2013, 388 Rn. 15).
  • BGH, 06.05.2014 - II ZR 217/13

    Geltendmachung mehrerer Ansprüche durch Erhebung einer Teilklage: Hemmung der

    Dem ist der IX. Zivilsenat für den ähnlichen Fall einer nicht hinreichend individualisierten Forderung, die zur Insolvenztabelle angemeldet wird, gefolgt (BGH, Urteil vom 21. Februar 2013 - IX ZR 92/12, ZIP 2013, 680 Rn. 30 f.).
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