Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2016 - IX ZB 18/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20840
BGH, 23.06.2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,20840)
BGH, Entscheidung vom 23.06.2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,20840)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,20840)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    InsO § 14 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    § 13 Abs. 1 Satz 2, § 14 InsO, § 14 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 16 InsO, § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO, §§ 179 ff InsO, § 179 Abs. 2, § 184 Abs. 2 InsO, § 58 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 GKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 1 InsO, § 794 Abs 1 Nr 5 ZPO
    Insolvenzeröffnungsverfahren: Nachweis der Forderung als Eröffnungsgrund bei auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag gestütztem Eröffnungsantrag des Gläubigers

  • Wolters Kluwer

    Stützung des Eröffnungsantrags auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag durch einen Gläubiger; Übernahme der persönlichen Haftung (Forderung) als gleichzeitiger Insolvenzgrund; Beweis der Forderung durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde; Geltendmachung von Einwendungen des Schuldners gegen die Forderung oder gegen die Vollstreckbarkeit des Titels in den für den jeweiligen Einwand vorgesehenen Verfahren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Prüfung der Einwendungen des Schuldners gegen eine auf die Übernahme der persönlichen Haftung für einen Grundschuldbetrag gestützte, durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde bewiesene Forderung im Insolvenzantragsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 14 Abs. 1 S. 1
    Stützung des Eröffnungsantrags auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag durch einen Gläubiger; Übernahme der persönlichen Haftung (Forderung) als gleichzeitiger Insolvenzgrund; Beweis der Forderung durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde; Geltendmachung von Einwendungen des Schuldners gegen die Forderung oder gegen die Vollstreckbarkeit des Titels in den für den jeweiligen Einwand vorgesehenen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Stützung des Eröffnungsantrags auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag durch einen Gläubiger; Übernahme der persönlichen Haftung (Forderung) als gleichzeitiger Insolvenzgrund; Beweis der Forderung durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde; Geltendmachung von Einwendungen des Schuldners gegen die Forderung oder gegen die Vollstreckbarkeit des Titels in den für den jeweiligen Einwand vorgesehenen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Übernahme der persönlichen Haftung für einen Grundschuldbetrag ist Eröffnungsgrund

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beweis einer bestrittenen Forderung, die alleinigen Insolvenzgrund bildet, durch Vorlage der vollstreckbaren Urkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Persönliche Haftungsübernahme für einen Grundschuldbetrag - und der Insolvenzantrag des Gläubigers

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1447
  • MDR 2017, 56
  • NZI 2016, 732
  • WM 2016, 1461
  • DB 2016, 1929
  • NZG 2016, 1193
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.09.2016 - IX ZB 32/16

    Insolvenzeröffnungsantrag des Gläubigers: Rechtsschutzinteresse des in einem

    Sie muss dann für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bewiesen sein (BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - IX ZB 177/09, WM 2010, 660 Rn. 6; vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15, WM 2016, 1461 Rn. 12).

    (3) Die Frage, ob Einwendungen gegen den vollstreckbaren Titel, der Grundlage des Insolvenzantrags des Gläubigers ist, ausnahmsweise nicht im dafür vorgesehenen Verfahren verfolgt werden müssen, wenn die Tatsachen, die dem Titel entgegenstehen, unstreitig oder offensichtlich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 121/10, WM 2011, 135 Rn. 2; vom 23. Juni 2016, aaO Rn. 14), stellt sich nicht.

  • BGH, 10.07.2018 - 1 StR 605/16

    Bankrott (Begriff der Zahlungsunfähigkeit: Überzeugungsbildung des Tatgerichts,

    Die materielle Berechtigung entsprechend titulierter Forderungen ist zwar grundsätzlich nicht im Insolvenzverfahren zu prüfen (siehe nur BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15, DB 2016, 1929, 1930 f. mwN), sondern außerhalb dessen geltend zu machen.
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