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   BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5895
BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    §§ 1, ... 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 215 BGB, § 309 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § 307 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 387 BGB, § 355 Abs. 3 Satz 1, § 357a BGB, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, §§ 308, 309 BGB, § 361 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 12 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 361 Abs. 1 BGB, § 389 BGB, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 314 ZPO, § 890 Abs. 2 ZPO, § 7 Satz 1 UKlaG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 1 UKlaG, § 3 Abs 1 S 1 Nr 1 UKlaG

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse im Verkehr mit Verbrauchern bzgl. der Aufrechnung einer Forderung durch den Kunden gegen die Sparkasse; Unterlassung der weiteren Verwendung der Klausel

  • Betriebs-Berater

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltenen Bestimmung, wonach der Kunde Forderungen an die Sparkasse nur insoweit aufrechnen darf, als sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der in Sparkassen-AGB enthaltenen Beschränkungen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse im Verkehr mit Verbrauchern bzgl. der Aufrechnung einer Forderung durch den Kunden gegen die Sparkasse; Unterlassung der weiteren Verwendung der Klausel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufrechnungsverbot in Sparkassen-AGB ist unwirksam!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der in Sparkassen-AGB enthaltenen Beschränkungen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Aufrechnungsklausel in Banken-AGB

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel in Sparkassen-AGB wenn Kunde nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen darf

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden ist unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufrechnung durch Bankkunden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame Sparkassen-Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Unwirksamkeit der in Sparkassen-AGB enthaltenen Beschränkungen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

  • versr.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Sparkassen-AGB: Unwirksame Aufrechnungsklausel

  • hoffmann-christlein.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Unwirksames Verbot in Sparkassen-AGB der Aufrechnung für den Verbraucher

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Bankenklausel, die die Aufrechnungsmöglichkeit von Kunden einschränkt, bei Bankgeschäften mit einem Verbraucher ist unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufrechnungsverbot in Banken-AGB gegenüber Verbrauchern ist unwirksam! (IMR 2018, 307)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unwirksames Aufrechnungsverbot in AGB einer Sparkasse - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.03.2018" von RA Dr. Tobias B. Lühmann, original erschienen in: NJW 2018, 2042 - 2044.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 2042
  • ZIP 2018, 1067
  • MDR 2018, 753
  • VersR 2018, 1392
  • WM 2018, 1049
  • BB 2018, 1281
  • DB 2018, 1338
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • LG Ravensburg, 21.09.2018 - 2 O 21/18

    Unwirksame Aufrechnungsklausel: Kreditwiderruf wirksam

    Durch diese unwirksame AGB-Klausel (vgl. Urteil des BGH vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 - juris Rn. 19)entsteht bei einem Darlehensnehmer der unzutreffende Eindruck, dass er nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen kann, so dass er nicht die Möglichkeit hätte, mit seinen sich aus dem Rückabwicklungsverhältnis nach einem Widerruf ergebenden Forderungen gegenüber den Forderungen der Beklagten aus dem Rückabwicklungsverhältnis aufzurechnen.
  • OLG Hamm, 04.12.2018 - 19 U 27/18

    Darlehen

    Zudem ergibt sich die Wiederholungsgefahr daraus, dass die Beklagte die Wirksamkeit der Klausel verteidigt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abgelehnt hat (vgl. hierzu BGH, Urteil v. 20.03.2018, Az. XI ZR 309/16 in BeckRS 2018, 9222, Rn. 23).
  • OLG Brandenburg, 29.05.2019 - 4 U 95/18
    ccc) Entgegen der Auffassung der Klägerin ist die von der Beklagten erteilte Widerrufsinformation auch nicht deshalb unklar, weil die in den Darlehensvertrag einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Nr. 11 Abs. 1 ein Aufrechnungsverbot enthalten, das der Bundesgerichtshof im Rahmen einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB als unangemessen benachteiligend qualifiziert hat (BGH, Urteil vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16 - Rn. 12 ff., juris).
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