Rechtsprechung
   BGH, 29.03.2018 - I ZB 54/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,25803
BGH, 29.03.2018 - I ZB 54/17 (https://dejure.org/2018,25803)
BGH, Entscheidung vom 29.03.2018 - I ZB 54/17 (https://dejure.org/2018,25803)
BGH, Entscheidung vom 29. März 2018 - I ZB 54/17 (https://dejure.org/2018,25803)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung eines erlassenen Haftbefehls bei der Erbringung von Teilleistungen; Aufhebung eines erlassenen Haftbefehls bei der Bewirkung der vollständigen nach dem Vollstreckungstitel geschuldeten Leistung einschließlich der Kosten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Aufhebung eines gemäß § 802g ZPO erlassenen Haftbefehls bei Erbringung von Teilleistungen, auch dann nicht, wenn der Gläubiger seinen Vollstreckungsauftrag auf einen Teilbetrag der titulierten Forderung beschränkt und der Schuldner diesen Teilbetrag bezahlt hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung eines erlassenen Haftbefehls bei der Erbringung von Teilleistungen; Aufhebung eines erlassenen Haftbefehls bei der Bewirkung der vollständigen nach dem Vollstreckungstitel geschuldeten Leistung einschließlich der Kosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erledigungserklärung im Beschwerdeverfahren - und ihre Auslegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erzwingungshaft in der Zwangsvollstreckung - und die Teilzahlung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Haftbefehl bleibt bei Teilerfüllung der Vollstreckungsforderung bestehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 317
  • MDR 2018, 1213
  • FamRZ 2018, 1687
  • WM 2018, 1701
  • Rpfleger 2018, 695
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.12.2018 - I ZB 24/17

    Anspruch eines Schuldners auf Feststellung der Erledigung eines

    Die Vorschriften der §§ 91 ff. ZPO sind auf Beschwerden im Zwangsvollstreckungsverfahren anwendbar, wenn es sich - wie im Streitfall - um ein kontradiktorisches Verfahren zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2007 - V ZB 125/05, BGHZ 170, 378 Rn. 6 f.; Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 54/17, WM 2018, 1701 Rn. 8 ff.).

    Die Beschwer muss als allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzung für jedes Rechtsmittel nach der Zivilprozessordnung noch zum Zeitpunkt der Entscheidung über das Rechtsmittel gegeben sein; ihr Wegfall macht das Rechtsmittel unzulässig und führt zu dessen Verwerfung (BGH, Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 54/17, WM 2018, 1701 Rn. 12 mwN).

    bb) Dem Schuldner bleibt allein die Erledigungserklärung seines Rechtsmittels, um der durch eine Verwerfung des Rechtsmittels drohenden Kostenlast zu entgehen (BGH, Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 54/17, WM 2018, 1701 Rn. 10).

  • BGH, 28.03.2019 - I ZB 63/18

    Beendigung der Zwangsvollstreckung aufgrund Beitreibens der Forderung des

    Ihr Wegfall macht das Rechtsmittel unzulässig und führt zu seiner Verwerfung (BGH, Beschluss vom 29. Juni 2004 - X ZB 11/04, NJW-RR 2004, 1365; Beschluss vom 14. September 2017 - I ZB 9/17, NJW-RR 2018, 384 Rn. 8, mwN; Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 54/17, WM 2018, 1701 Rn. 12).
  • VK Rheinland, 30.04.2019 - VK 10/19

    Darf "Honorar nach Zeitaufwand" gewertet werden?

    Im Zweifel gilt, was nach Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage des Verfahrensbeteiligten entspricht, st. Rspr.; s. z.B. BGH, Beschl.v. 12.04.2016 - VI ZB 63/14; Beschl.v. 29.03.2018 - I ZB 54/17; Urt.v. 08.03.2019 - V ZR 330/17.
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