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   BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17   

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https://dejure.org/2018,5845
BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17 (https://dejure.org/2018,5845)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - XI ZR 298/17 (https://dejure.org/2018,5845)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - XI ZR 298/17 (https://dejure.org/2018,5845)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 552a ZPO, § ... 355 Abs. 3 S. 3 BGB, § 355 Abs. 1 S. 2, Abs. 3 S. 1 BGB, § 242 BGB, § 5a VVG, § 495 Abs. 1 BGB, § 346 BGB, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 506 Satz 1 BGB, § 218 BGB, § 5a Abs. 2 Satz 1 VVG, § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 355 Abs. 3 Satz 3 BGB, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 132 GVG, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem Verbraucherdarlehensvertrag; Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • kanzlei.biz

    BGH äußert sich zum Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • rewis.io

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen: Zurückweisung der Revision wegen mangelnder grundsätzlicher Bedeutung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 ; BGB § 495 Abs. 1
    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem Verbraucherdarlehensvertrag; Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsrecht - und seine Verwirkung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

Besprechungen u.ä.

  • fernuni-hagen.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Sie haben Ihre Vertragspflichten erfüllt - und damit Ihre Rechte verwirkt!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1390
  • ZIP 2018, 621
  • WM 2018, 614
 
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Wird zitiert von ... (169)

  • OLG Dresden, 22.04.2020 - 5 MK 1/19

    Musterfeststellungsklage gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig

    Seite 35 gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, so dass die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (BGH, Beschl. vom 23.1.2018 - XI ZR 298/17, zitiert nach juris, Rn9; BGH; Urteil vom 12.7.2016 - XI ZR 564/15, zitiert nach juris, Rn 37).

    Auf Vermutungen darf dafür nicht zurückgegriffen werden (BGH, Beschl. vom 23.1.2018 - XI ZR 298/17, zitiert nach juris, Rn 9).

  • BGH, 06.10.2021 - XI ZR 234/20

    Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen

    Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich letztlich nach den vom Tatrichter festzustellenden und zu würdigenden Umständen des Einzelfalls, ohne dass insofern auf Vermutungen zurückgegriffen werden kann (st. Rspr., Senatsbeschluss vom 23. Januar 2018 - XI ZR 298/17, WM 2018, 614 Rn. 9 mwN).

    Maßgebend für das Umstandsmoment ist im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung auch, ob ein schutzwürdiges Vertrauen der Gegenpartei (der Musterbeklagten) im konkreten Einzelfall vorliegt (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Januar 2018 - XI ZR 298/17, WM 2018, 614 Rn. 9; Nordholtz/Mekat/Rohls, Musterfeststellungsklage, 2019, § 3 Rn. 59).

  • LG Ravensburg, 21.09.2018 - 2 O 21/18

    Unwirksame Aufrechnungsklausel: Kreditwiderruf wirksam

    Die Beklagte musste dann geraume Zeit nach der vollständigen Erfüllung der Verträge nicht mehr mit einem Widerruf rechnen, sondern durfte auf den Bestand der beiderseitigen Vertragserfüllung vertrauen (vgl. BGH, Urteil vom 23.01.2018 - XI ZR 298/17 - Rn. 10 mit weiteren Nachweisen).
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