Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.12.2018

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7160
BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17 (https://dejure.org/2018,7160)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2018 - III ZR 126/17 (https://dejure.org/2018,7160)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2018 - III ZR 126/17 (https://dejure.org/2018,7160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer eine Vertragslaufzeit von 72 Monaten vorsehenden Klausel in einem Fernüberwachungsvertrag

  • rabüro.de

    Zur Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; zur Unwirksamkeit einer Klausel in einem Fernüberwachungsvertrag, die eine Vertragslaufzeit von 72 Monaten vorsieht

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fernüberwachungsvertrag: Rechtliche Einordnung und Vertragslaufzeitklauseln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 1; BGB § 611 Abs. 1
    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer eine Vertragslaufzeit von 72 Monaten vorsehenden Klausel in einem Fernüberwachungsvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Laufzeit von Dienstleistungsverträgen: 72 Monate sind zu lang!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Laufzeit eines Fernüberwachungsvertrags

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Laufzeit von Dienstleistungsverträgen: 72 Monate sind zu lang! (IBR 2018, 296)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 683
  • MDR 2018, 512
  • VersR 2018, 746
  • WM 2019, 271
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.04.2019 - III ZR 191/18

    Die Beklagte, die eine Vielzahl von Bildungseinrichtungen im Bundesgebiet

    Insoweit bedarf es einer umfassenden Würdigung und Abwägung der wechselseitigen Interessen, bei der die mit der Abweichung vom dispositiven Recht verbundenen Nachteile für den Vertragspartner, die von einigem Gewicht sein müssen, sowie Gegenstand, Zweck und Eigenart des Vertrags zu berücksichtigen sind (st. Rspr., z.B. Senat, Urteile vom 14. Juli 2016 - III ZR 387/15, BeckRS 2016, 13946 Rn. 9 und vom 15. März 2018 - III ZR 126/17, BeckRS 2018, 4246 Rn. 20; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, NJW 2003, 886, 887; jew. mwN).
  • BGH, 10.01.2019 - III ZR 37/18

    Betreutes Wohnen: Wirksamkeit der in einer Teilungserklärung enthaltenen

    Der Eigenart des Vertrags wird grundsätzlich nur die Unterstellung unter ein einziges Vertragsrecht gerecht, nämlich dasjenige, in dessen Bereich der Schwerpunkt des Vertrags liegt (z.B. Senat, Beschluss vom 21. April 2005 - III ZR 293/04, NJW 2005, 2008, 2010; Urteile vom 8. Oktober 2009 - III ZR 93/09, NJW 2010, 150 Rn. 16; vom 12. Januar 2017 - III ZR 4/16, NJW-RR 2017, 622 Rn. 10 und vom 15. März 2018 - III ZR 126/17, NJW-RR 2018, 683 Rn. 11; BGH, Urteil vom 13. Oktober 2006 - V ZR 289/05, NJW 2007, 213 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2018 - VII ZB 45/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,46903
BGH, 19.12.2018 - VII ZB 45/18 (https://dejure.org/2018,46903)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2018 - VII ZB 45/18 (https://dejure.org/2018,46903)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - VII ZB 45/18 (https://dejure.org/2018,46903)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46903) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 568 S 2 Nr 2 ZPO, Art 101 Abs 1 S 2 GG
    Gesetzlicher Richter: Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht

    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung durch den Einzelrichter als Verstoß gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache durch den Einzelrichter hinsichtlich der Aufhebung der Entscheidung wegen Verletzung des Verfassungsgebots des gesetzlichen Richters; Zwangsvollstreckung wegen Unterhaltsforderungen aus der ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 568 S. 2 Nr. 2 ; GG Art. 101 Abs. 1 S. 2
    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache durch den Einzelrichter hinsichtlich der Aufhebung der Entscheidung wegen Verletzung des Verfassungsgebots des gesetzlichen Richters; Zwangsvollstreckung wegen Unterhaltsforderungen aus der ...

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzlicher Richter: Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • ibr-online

    Einzelrichter kann keine Rechtsbeschwerde zulassen!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelrichter kann keine Rechtsbeschwerde zulassen! (IBR 2019, 1097)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 446
  • MDR 2019, 240
  • MDR 2019, 594
  • WM 2019, 271
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.06.2019 - IX ZB 5/19

    Aussetzung des Rechtsstreits bei der getrennten Geltendmachung von Teilen einer

    Bejaht er - wie hier - mit seiner Entscheidung, die Rechtsbeschwerde zuzulassen, die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, entscheidet er aber zugleich in der Sache als Einzelrichter, so ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters, was vom Rechtsbeschwerdegericht von Amts wegen zu beachten ist (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 22. November 2011 - VIII ZB 81/11, NJW-RR 2012, 125 Rn. 9 mwN; vom 18. September 2018 - VI ZB 34/17, NJW-RR 2018, 1460 Rn. 5; vom 19. Dezember 2018 - VII ZB 45/18, WM 2019, 271 Rn. 7 ff).
  • BGH, 31.01.2019 - I ZB 49/18

    Übertragung des Verfahrens zwingend an das Kollegium durch den Einzelrichter bei

    Dieser Verstoß ist vom Rechtsbeschwerdegericht von Amts wegen zu berücksichtigen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, BGHZ 154, 200, 202 bis 204 [juris Rn. 6 bis 9]; Beschluss vom 8. März 2011 - VIII ZB 65/10, WuM 2011, 242 Rn. 4; Beschluss vom 14. Juni 2017 - I ZB 87/16, juris Rn. 10; Beschluss vom 22. Februar 2018 - V ZB 157/17, juris Rn. 3; Beschluss vom 19. Dezember 2018 - VII ZB 45/18, juris Rn. 8 f., jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht