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   BGH, 04.12.2018 - XI ZR 46/18   

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https://dejure.org/2018,44358
BGH, 04.12.2018 - XI ZR 46/18 (https://dejure.org/2018,44358)
BGH, Entscheidung vom 04.12.2018 - XI ZR 46/18 (https://dejure.org/2018,44358)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 2018 - XI ZR 46/18 (https://dejure.org/2018,44358)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Darlehensnehmers auf Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen nach Widerruf; Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob eine Widerrufsbelehrung ordnungsgemäß ist, welche Pflichten des Darlehensnehmers im Falle des Widerrufs bei bereits erhaltener Leistung beschreibt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 522 Abs. 2
    Anspruch eines Darlehensnehmers auf Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen nach Widerruf; Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2019, 66
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Saarbrücken, 17.01.2019 - 1 O 164/18

    EuGH-Vorlage zu den erforderlichen Angaben in einer Widerrufsinformation zu einem

    (1) In der Widerrufsinformation, die den Verbraucher nicht nur über dessen Widerrufsrecht informieren, sondern diesen auch in die Lage versetzen soll, das Widerrufsrecht auszuüben (BGH, Beschluss vom 04. Dezember 2018 - XI ZR 46/18 - ECLI:DE:BGH:2018:041218BXIZR46.18.0, juris [Rn 8]), werden die für den Fristanlauf erforderlichen Pflichtangaben nicht vollständig, sondern nur beispielhaft aufgezählt.
  • BGH, 20.05.2021 - III ZR 126/19

    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung

    Der Zweck der Widerrufsbelehrung, dem Verbraucher eine informierte Entscheidung zu ermöglichen (vgl. z.B. BGH, Beschlüsse vom 14. Juni 2017 - I ZR 54/16, WM 2017, 1474 Rn. 20 und vom 4. Dezember 2018 - XI ZR 46/18, WM 2019, 66 Rn. 10), wird durch die von der tatsächlichen Rechtslage zum Nachteil des Verbrauchers erheblich abweichende Darstellung der Widerrufsfolgen in diesen Hinweisen ins Gegenteil verkehrt.
  • OLG Köln, 31.01.2019 - 12 U 191/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages; Anforderungen an den Inhalt einer

    Aufgrund des - durch Unterstreichung hervorgehobenen - Hinweises darauf, dass die "beiderseits" empfangenen Leistungen zurückzugewähren sind, wird hinreichend verdeutlicht, dass in der Folge nicht sämtliche Rechtsfolgen im Einzelnen dargestellt werden, und insbesondere nicht der irreführende Eindruck erweckt, die Beklagte dürfe die ihr möglicherweise bereits zum Teil zugeflossenen Zins- und Tilgungsleistungen des Verbrauchers behalten (vgl. BGH, Beschluss vom 04.12.2018 - XI ZR 46/18, zitiert nach Rn. 10).
  • OLG Köln, 21.03.2019 - 12 U 68/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Aufgrund des Hinweises darauf, dass die "beiderseits" empfangenen Leistungen zurückzugewähren sind, wurde im Übrigen hinreichend verdeutlicht, dass in der Folge nicht sämtliche Rechtsfolgen im Einzelnen dargestellt werden, und insbesondere nicht der irreführende Eindruck erweckt, die Beklagte dürfe die ihr möglicherweise bereits zum Teil zugeflossenen Zins- und Tilgungsleistungen des Verbrauchers behalten (vgl. BGH, Beschluss vom 04.12.2018 - XI ZR 46/18, zitiert nach Rn. 10).
  • LG Düsseldorf, 17.05.2019 - 10 O 294/18

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages durch Widerruf der auf den Abschluss des

    Eine Belehrung über Pflichten des Darlehensgebers ist gesetzlich nicht vorgesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 04.12.2018, XI ZR 46/18, Rn. 8 ff.).

    Den weiteren Anträgen kommt daneben kein eigenständiger wirtschaftlicher Wert zu (vgl. bezüglich des negativen Feststellungsantrags zu 1. BGH, Beschluss vom 04.12.2018, XI ZR 46/18, bezüglich des Antrags zu 3. BGH, Beschluss vom 23.02.2010, XI ZR 219/09).

  • OLG Köln, 21.02.2019 - 12 U 239/17

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Aufgrund des Hinweises darauf, dass die "beiderseits" empfangenen Leistungen zurückzugewähren sind, wird hinreichend verdeutlicht, dass in der Folge nicht sämtliche Rechtsfolgen im Einzelnen dargestellt werden, und insbesondere nicht der irreführende Eindruck erweckt, die Beklagte dürfe die ihr möglicherweise bereits zum Teil zugeflossenen Zins- und Tilgungsleistungen des Verbrauchers behalten (vgl. BGH, Beschluss vom 04.12.2018 - XI ZR 46/18, zitiert nach Rn. 10).
  • LG Düsseldorf, 11.02.2019 - 10 O 207/18
    Den weiteren Anträgen kommt daneben kein eigenständiger wirtschaftlicher Wert zu (vgl. bezüglich des negativen Feststellungsantrags zu 2. BGH, Beschluss vom 04.12.2018, XI ZR 46/18; bezüglich des Antrags zu 3. BGH, Beschluss vom 23.02.2010, XI ZR 219/09).
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