Rechtsprechung
| BGH, 12.11.1976 - I ZR 45/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterlassung der Bezeichnung als Wach- und Schließgesellschaft - Namensfunktion einer Gattungsbezeichnung - Kennzeichnungskraft eines Firmenbestandteils - Beurteilung von Namensgleichheit bei Platzgeschäften
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1977, 291
- GRUR 1977, 226
- DB 1977, 2093
- WRP 1977, 95
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06
Haus & Grund III
Dies ist dann der Fall, wenn ein einprägsamer Gesamtbegriff entsteht, der das Tätigkeitsgebiet des Unternehmens nur schlagwortartig umreißt, ohne es konkret zu beschreiben (vgl. BGH, Urt. v. 12.11.1976 - I ZR 45/75, GRUR 1977, 226, 227 = WRP 1977, 95 - Wach- und Schließ; OLG Hamburg GRUR 1986, 475). - BGH, 31.07.2008 - I ZR 171/05
Haus & Grund II
Dies ist dann der Fall, wenn ein einprägsamer Gesamtbegriff entsteht, der das Tätigkeitsgebiet des Unternehmens schlagwortartig umreißt, ohne es konkret zu beschreiben (vgl. BGH, Urt. v. 12.11.1976 - I ZR 45/75, GRUR 1977, 226, 227 = WRP 1977, 95 - Wach- und Schließ; OLG Hamburg GRUR 1986, 475). - BGH, 31.07.2008 - I ZR 22/06
Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Haus & Grund"
Dies ist dann der Fall, wenn ein einprägsamer Gesamtbegriff entsteht, der das Tätigkeitsgebiet des Unternehmens nur schlagwortartig umreißt, ohne es konkret zu beschreiben (vgl. BGH, Urt. v. 12.11.1976 - I ZR 45/75, GRUR 1977, 226, 227 = WRP 1977, 95 - Wach- und Schließ; OLG Hamburg GRUR 1986, 475). - OLG Jena, 23.06.2010 - 2 U 148/10 Anders als bei "Haus & Grund" für einen Vereinsnamen (…BGH aaO. Haus & Grund II) oder bei "Wach & Schließ" für ein Bewachungsunternehmen (vgl. insoweit BGH GRUR 1977, 226) gibt es bei der Geschäftsbezeichnung der Verfügungsklägerin auch keine schlagwortartige Kombination von Grundbegriffen, die das Dienstleistungsangebot nur andeuten.
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