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   BGH, 03.04.1981 - I ZR 41/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,2262
BGH, 03.04.1981 - I ZR 41/80 (https://dejure.org/1981,2262)
BGH, Entscheidung vom 03.04.1981 - I ZR 41/80 (https://dejure.org/1981,2262)
BGH, Entscheidung vom 03. April 1981 - I ZR 41/80 (https://dejure.org/1981,2262)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klagebefugnis eines Vereins als Interessenverband - chiropraktische Behandlungen als Ausübung der Heilkunde - Berufsmässigkeit bei Wiederholungsabsicht und wiederkehrender Beschäftigung - Schutzzweck des Heilpraktikergesetzes in Bezug zur Volksgesundheit - Bestimmung des geschäftlichen Verkehrs bei Zahlungsannahme ohne Zahlungsforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2008
  • NJW 1981, 2009
  • MDR 1981, 992
  • GRUR 1981, 665
  • WRP 1981, 573
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 18.12.1981 - I ZR 34/80

    Brillen-Selbstabgabestellen I

    Insoweit genügt bereits die - hier gegebene - konkrete Zielsetzung, sich am Wettbewerb zu beteiligen (BGH GRUR 1974, 733, 734 - Kfz-Schilderverkauf; GRUR 1981, 665 - Knochenbrecherin).
  • BGH, 10.12.1998 - I ZR 137/96

    Optometrische Leistungen

    b) Sind nach alledem sowohl die berührungslose Augeninnendruckmessung (Tonometrie) als auch die Prüfung des Gesichtsfeldes (automatische Perimetrie) durch Augenoptiker als Verstoß gegen § 1 HeilprG und damit gegen eine dem Schutz der Gesundheit dienende Norm zu werten, so ist das beanstandete Verhalten zugleich auch ohne weiteres wettbewerbswidrig i.S. des § 1 UWG (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.1981 - I ZR 41/80, GRUR 1981, 665, 666 = WRP 1981, 573 - Knochenbrecherin; auch BGHZ 114, 354, 360 - Katovit).
  • BGH, 05.12.1991 - I ZR 11/90

    Ausübung der Heilkunde - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Auch die Beurteilung der angegriffenen chiropraktischen Behandlungen als Akte der Heilkunde im Sinne des § 1 Abs. 1 HeilprG begegnet keinen rechtlichen Bedenken (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.1981 - I ZR 41/80, GRUR 1981, 665, 666 = WRP 1981, 573 - Knochenbrecherin).
  • BGH, 06.11.1981 - I ZR 158/79

    Berufsordnung für Heilpraktiker - § 1 UWG, §§ 1 ff HeilprG

    Allein der Umstand, daß sich die Heilpraktiker ebenfalls in einem Heilberuf betätigen und das Zulassungsverfahren für diese Tätigkeit nach § 1 Abs. 1 Heilpraktikerg und § 2 der 2. DVO vom 3. Juli 1941 (RGBI. 1, 368) eine zwar begrenzte, aber doch nicht völlig unbedeutende Schutzfunktion für die Volksgesundheit besitzt (vgl. BGH in GRUR 1981, 665, 666 - Knochenbrecherin), genügt noch nicht, Berufsrechte und -pflichten der Ärzteschaft auf die Heilpraktiker zu übertragen und sie generell dem ärztlichen Standesrecht zu unterstellen.
  • BGH, 18.12.1981 - I ZR 116/80

    Versorgung der Versicherten durch freiberufliche Augenoptiker - Anspruch auf

    Insoweit genügt bereits die - hier gegebene - konkrete Zielsetzung, sich am Wettbewerb zu beteiligen (BGH GRUR 1974, 733, 734 - Kfz-Schilderverkauf; GRUR 1981, 665 - Knochenbrecherin).
  • OLG Nürnberg, 28.02.1992 - 6 U 2923/91

    Aufnahme eines Arztes mit Anschrift, Fachgebiet und richtigem Hinweis auf

    Weder stellen die allenfalls in Betracht zu ziehenden §§ 21 Abs. 1 und 26 Abs. 4 der Ärztlichen Berufsordnung Schutzgesetze zugunsten des Arztes gegenüber Dritten dar (vgl. BGH NJW 81, 2008), noch sind sie hier verletzt (vgl. 2 b) der Entscheidungsgründe).
  • BGH, 05.12.1991 - I ZR 183/90

    Erlaubniszwang für Heilpraktiker - Erlaubnispflichtige Ausübung von Heilkunde -

    Es hat seinen Überlegungen auch rechtsfehlerfrei - unausgesprochen - zugrunde gelegt, daß die vorliegend im Streit stehenden chiropraktischen Behandlungen Ausübung der Heilkunde im Sinne des § 1 Abs. 1 HeilprG sind (vgl. BGH, Urt. v. 03.04.1981 - I ZR 41/80, GRUR 1981, 665, 666 = WRP 1981, 573 - Knochenbrecherin).
  • BGH, 11.12.1981 - I ZR 184/79

    Verstoß gegen § 1 Heilpraktikergesetz (HeilpraktikerG) bei selbstständigen

    Dazu gehört - wie der Senat hinsichtlich desselben Klägers erst kürzlich entschieden hat (Urteil vom 3. April 1981 - I ZR 41/80, GRUR 1981, 665 - Knochenbrecherin) - die Aufgabe, die Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Basis seiner Mitglieder durch gesetzwidrige Tätigkeiten unberufener Mitbewerber im Bereich der Heilpraktikertätigkeit zu unterbinden.
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