Rechtsprechung
   BGH, 10.02.1982 - I ZR 65/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,2079
BGH, 10.02.1982 - I ZR 65/80 (https://dejure.org/1982,2079)
BGH, Entscheidung vom 10.02.1982 - I ZR 65/80 (https://dejure.org/1982,2079)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 1982 - I ZR 65/80 (https://dejure.org/1982,2079)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Irreführungsgefahr durch die Bezeichnung "H. Möbel-Haus" - Sachkunde des Gerichts hinsichtlich der Vorstellungen des Verkehrs vom Bedeutungsgehalt des Begriffes Möbelhaus - Ausschöpfung aller Beweismittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HGB § 18 Abs. 2 S. 1 2. Alt.
    Begriff des Hauses

Papierfundstellen

  • GRUR 1982, 491
  • WRP 1982, 409
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.10.2001 - I ZR 193/99

    Elternbriefe

    Eine Beweiserhebung kann danach insbesondere dann geboten sein, wenn Umstände vorliegen, die eine bestimmte Auffassung als bedenklich erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 10.2.1982 - I ZR 65/80, GRUR 1982, 491, 492 = WRP 1982, 409 - Möbel-Haus, m.w.N.).
  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98

    Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse;

    Dafür spricht auch, daß für den landwirtschaftlichen Betrieb eines einzelnen Winzers die Bezeichnung "Weingut" gebräuchlich ist (vgl. BayObLG GRUR 1972, 659; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 21. Aufl., § 3 UWG Rdn. 386; Koch, Weinrecht, 4. Aufl., Stand: Oktober 1999, Stichwort "Weingut", Ziff. 3.3.1) und der Firmenbestandteil "Haus" nach den Feststellungen des Berufungsgerichts jedenfalls traditionell von Unternehmen mit gewisser (örtlicher) Bedeutung verwendet wird (vgl. BGH, Urt. v. 6.7.1979 - I ZR 96/77, GRUR 1980, 60, 61 - 10 Häuser erwarten Sie; Urt. v. 10.2.1982 - I ZR 65/80, GRUR 1982, 491, 492 - Möbel-Haus; BayObLG BB 1990, 2357; Baumbach/Hefermehl aaO § 3 UWG Rdn. 376; Bokelmann, Firmen- und Geschäftsbezeichnungen, 4. Aufl. 1997, Rdn. 182 a, 205 f.).
  • BGH, 19.01.1995 - I ZR 197/92

    Rügenwalder Teewurst II - Irreführung/Herkunft

    b) Die Beurteilung der Verkehrsauffassung aus eigener Sachkunde des Gerichts setzt außer der - hier gegebenen - Zugehörigkeit der Richter zum angesprochenen Verkehrskreis und dem - hier ebenfalls bestehenden - Bezug der Angabe auf Gegenstände des allgemeinen Bedarfs zusätzlich auch voraus, daß es sich bei dem in der Werbung verwendeten Begriff um einen solchen handelt, dessen Verständnis in einem bestimmten Sinn einfach und naheliegend ist, und daß keine Gründe vorliegen, die Zweifel an dem vom Gericht angenommenen Verkehrsverständnis wecken können (vgl. BGH, Urt. v. 10.2.1982 - I ZR 65/80, GRUR 1982, 491, 492 = WRP 1982, 409 - Möbel-Haus; BGH, Urt. v. 11.5.1983 - I ZR 64/81, GRUR 1984, 467, 468 - Das unmögliche Möbelhaus; BGH, Urt. v. 20.2.1992 - I ZR 32/90, GRUR 1992, 406, 407 = WRP 1992, 469 - Beschädigte Verpackung; näher dazu auch GroßkommUWG/Jacobs, Vor § 13, D, Rdn. 369 m.w.N.).
  • BGH, 17.10.1984 - I ZR 187/82

    Zulässigkeit der Alleinstellungsbehauptung "Größtes Teppichhaus der Welt"

    Wie der Senat bereits im Zusammenhang mit dem ähnliche Fragen aufwerfenden Begriff "Möbel-Haus" (vgl. Urt. mit diesem Kennwort vom 10.2.1982 - I ZR 65/80, GRUR 1982, 491, 492 = WRP 1982, 409) näher ausgeführt hat, kann der Begriff "Haus" in Verbindung mit einer Branchenbezeichnung keineswegs als in jeder Hinsicht eindeutig und stets gleichbedeutend angesehen werden.
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