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   BGH, 12.04.1984 - I ZR 45/82   

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https://dejure.org/1984,315
BGH, 12.04.1984 - I ZR 45/82 (https://dejure.org/1984,315)
BGH, Entscheidung vom 12.04.1984 - I ZR 45/82 (https://dejure.org/1984,315)
BGH, Entscheidung vom 12. April 1984 - I ZR 45/82 (https://dejure.org/1984,315)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Zur Frage der Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen eines Fachverbandes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten - Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen eines Fachverbandes - Hinweispflicht des Händlers, dass die Ware aus einer ausgelaufenen Kollektion stammt

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 2525
  • MDR 1984, 733
  • GRUR 1984, 691
  • WRP 1984, 405
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 175/05

    Keine Erstattung der Anwaltskosten bei Abmahnung im Selbstauftrag

    Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 12. April 1984 - I ZR 45/82 - NJW 1984, 2525 "Anwaltsabmahnung"), nach der auch größeren Wirtschaftsunternehmen mit eigener Rechtsabteilung und Rechtsanwälten im Fall der eigenen Betroffenheit regelmäßig zuzumuten ist, Abmahnungen selbst auszusprechen (BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 2/03 - aaO; ebenso OLG Düsseldorf, MMR 2006, 559, 560; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, aaO, § 9 Rn. 1.29 und § 12 Rn. 1.93; Hess in: Ullmann jurisPK-UWG, § 12 Rn. 29; Brüning in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, § 12 Rn. 85; Boesche, Wettbewerbsrecht, Rn. 156).
  • OLG Frankfurt, 28.10.2020 - 29 U 146/19

    Zahlreiche Klauseln nach dem neuen Bauvertragsrecht unwirksam

    Insofern dürfen die Anforderungen, die an eine gemäß § 4 Absatz 2 Satz 1 UKlaG qualifizierte Einrichtung zu stellen sind, auch nicht überzogen werden, zumal es sich vorliegend um eine schwierige Fallgestaltung handelt, die sich von denen der vom Landgericht zitierten Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12.04.1984 - I ZR 45/82, GRUR 1984, 691, II.; OLG Stuttgart, Urteil vom 11.09.2014 - 2 U 178/13, GRUR-RR 2015, 164, 166, Rn. 39) auch deshalb unterscheidet, weil die diesbezüglichen Rechtsfragen noch nicht geklärt sind.
  • BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

    Danach muss sich der Kläger zur Erfüllung seines Verbandszwecks grundsätzlich selbst mit den hierfür notwendigen Mitteln versehen und zumindest so ausgestattet sein, dass er typische und durchschnittlich schwer zu verfolgende verbraucherfeindliche Praktiken selbst erkennen und abmahnen kann (vgl. BGH, Urteil vom 12. April 1984 - I ZR 45/82, NJW 1984, 2525 Anwaltsabmahnung).
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