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   BGH, 26.09.1985 - I ZR 181/83   

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https://dejure.org/1985,532
BGH, 26.09.1985 - I ZR 181/83 (https://dejure.org/1985,532)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1985 - I ZR 181/83 (https://dejure.org/1985,532)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1985 - I ZR 181/83 (https://dejure.org/1985,532)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer Verletzung der Zeichenrechte und Firmenrechte - Verwässerung einer berühmten Marke - Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verwechselungsgefahr bei Branchenverschiedenheit - Maßgeblichkeit des Bekanntheitsgrads einer Marke für den gewährten ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verwechselungsgefahr von Zeichen- und Firmennamen durch Branchennähe einer gleichklingenden Marke/Firma (Zentis - Säntis)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16
    "Zentris"; Branchennähe und Verwechslungsgefahr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 196
  • ZIP 1986, 49
  • MDR 1986, 290
  • GRUR 1986, 253
  • WRP 1986, 82
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88

    "SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens;

    Alle drei Kriterien stehen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in einer Wechselbeziehung dergestalt, daß der Ähnlichkeitsgrad um so geringer sein kann, je stärker die Kennzeichnungskraft des Klagezeichens ist und/oder je näher sich die Warenbereiche kommen (vgl. BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 = WRP 1986, 82 - Zentis m.w.N.; BGH, Urt. v. 21.9.1989 - I ZR 34/88, GRUR 1990, 37, 38 - Quelle; BGH, Urt. v. 7.6.1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1044 = NJW-RR 1990, 1318, 1319 - Datacolor).
  • BGH, 29.10.1992 - I ZR 264/90

    Namens- und firmenrechtsfähigkeit der Vor-GmbH - Verwechslungsgefahr bei

    Das Ergebnis einer solchen Prüfung hängt von der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, von der Kennzeichnungskraft der Schutz beanspruchenden Bezeichnung und von der Branchennähe ab, wobei nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zwischen diesen Beurteilungskriterien eine Wechselwirkung dergestalt besteht, daß Ähnlichkeit und Kennzeichnungskraft um so größer sein können, je entfernter voneinander die Gebiete liegen, auf denen die Namensträger sich betätigen (vgl. dazu aus jüngerer Zeit BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 - Zentis m.w.N.; BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 183/86, GRUR 1989, 449, 451 = WRP 1989, 717 - Maritim; BGH, Urt. v. 7.6.1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1044 = WRP 1991, 83 - Datacolor; BGH GRUR 1991, 863, 864 - Avon, insoweit nicht in BGHZ 114, 105).
  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

    Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt -

    b) Das Berufungsgericht hat nämlich nicht hinreichend beachtet, daß - auch bei seiner Betrachtungsweise - verbleibende klangliche Unterschiede der gegenüberstehenden Bezeichnungen vom Verkehr wesentlich schneller erfaßt werden, so daß es im Verkehr gar nicht erst zu Verwechslungen kommt, wenn eine der gegenüberstehenden Bezeichnungen einen für jedermann verständlichen Sinngehalt aufweist (vgl. BGHZ 28, 320, 323 f. - Quick/Glück; BGH, Urt. v. 20.12.1974 - I ZR 12/74, GRUR 1975, 441, 442 - Passion; Urt. v. 24.6.1982 - I ZR 62/80, GRUR 1982, 611, 613 - Prodont; Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 256 - Zentis).
  • BGH, 28.02.1991 - I ZR 110/89

    "Caren Pfleger"; Ausschließung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen mit

    Der zusätzlichen, aus Rechtsgründen aber ebenfalls nicht zu beanstandenden Erwägung des Berufungsgerichts, mindestens werde der Verkehr die Möglichkeit einer Sortimentsausweitung in Betracht ziehen (vgl. BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 256 li. Sp. = WRP 1986, 82 - Zentis), bedarf es unter diesen Umständen nicht mehr.
  • BGH, 21.03.1991 - I ZR 111/89

    Avon

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Sinne des § 16 UWG eine Wechselwirkung zwischen den an die Branchennähe zu stellenden Anforderungen einerseits und dem Ähnlichkeitsgrad sowie insbesondere der Kennzeichnungskraft des den Schutz beanspruchenden Kennzeichens andererseits; und zwar dergestalt, daß erstere um so geringer sind, je näher sich die beiderseitigen Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsgrad kommen und je kennzeichnungskräftiger die zu schützende Kennzeichnung ist (vgl. aus jüngerer Zeit BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 - Zentis m.w.N.; BGH, Urt. v. 28.10.1987 - I ZR 165/85, GRUR 1988, 635, 636 - Grundcommerz; BGH, Urt. v. 30.11.1989 - I ZR 191/87, WRP 1990, 613, 617 - AjS-Schriftenreihe).
  • BGH, 12.03.1992 - I ZR 110/90

    Verwechselungsgefahr bei Branchenidentität - "ac-pharma"

    Eine Verwechslungsfähigkeit ist um so eher anzunehmen, je näher die beiden Geschäftsbereiche zueinander stehen (BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 - Zentis; BGHZ 113, 115, 124 - SL).
  • BGH, 30.11.1989 - I ZR 191/87

    "AjS-Schriftenreihe"; Schutzfähigkeit eines Firmenschlagwortes; Verkehrsgeltung

    Angesichts der Wechselwirkung, die zwischen der Nähe der Tätigkeitsbereiche der jeweiligen Unternehmen und deren Verwechslungsfähigkeit besteht und die eine Verwechslungsgefahr um so eher in Betracht kommen läßt, je verwandter die beiderseitigen Waren sind (BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 = WRP 1986, 82, 84 - Zentis, m.w.N.), kann auch deshalb nach den bislang getroffenen Feststellungen allein im Hinblick auf den Buchstaben "j" in der Bezeichnung der Beklagten zu 1 eine Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden.
  • BGH, 02.02.1989 - I ZR 183/86

    "Maritim"; Verwechslungsgefahr zweier Marken; Verwirkung eines firmenrechtlichen

    Sind somit - als Folge der Identität des den Gesamteindruck beider Bezeichnungen prägenden Begriffs und des Fehlens hinreichend deutlich unterscheidender Bestandteile - beide Kennzeichen einander in beträchtlichem Maße ähnlich, so könnte die Gefahr ihrer Verwechslung durch den Verkehr nur dann ausgeschlossen werden, wenn ein deutlicher Abstand zwischen den Tätigkeitsbereichen der jeweiligen Unternehmen bestünde; denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht eine Wechselbeziehung insofern, als die Verwechslungsgefahr um so eher zu bejahen sein wird, je verwandter die Branchenbereiche sind, in denen die Firmenbezeichnungen geführt werden, während andererseits auch bei Unternehmen, die sich wirtschaftlich entfernter stehen, eine Verwechslungsgefahr gegeben sein kann, wenn ihre Bezeichnungen nur geringfügig voneinander abweichen (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 = WRP 1986, 82 - Zentis m.w.N.).
  • BGH, 21.09.1989 - I ZR 34/88

    "Quelle"; Erlöschen zeichenrechtlichen Schutzes durch Aufgabe eines Teilbereichs

    Die Wechselwirkung zwischen dem wirtschaftlichen Abstand der Geschäftsbereiche und dem Grad der Ähnlichkeit der Bezeichnungen besteht dergestalt, daß die Verwechslungsgefahr umso eher zu bejahen ist, je verwandter die Waren aus den gegenüberstehenden Unternehmen sind (BGHZ 19, 23, 26 - Magirus; BGH, Urt. v. 5.6.1959 - I ZR 63/58, GRUR 1959, 484, 485 - Condux; Urt. v. 9.2.1984 - I ZR 11/82, GRUR 1984, 471, 472 - Gabor/Caber; Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 - Zentis).
  • BGH, 28.10.1987 - I ZR 165/85

    Grundcommerz"; Verwechslungsgefahr zweier Firmenbezeichnungen

    Neben der von dem Berufungsgericht bereits gesehenen Branchennähe, die im Rahmen der Verwechslungsgefahr nach ständiger Rechtsprechung ebenfalls besonders zu berücksichtigen ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 255 = WRP 1986, 82 - Zentis), wird das Berufungsgericht auch zu beachten haben, in welchem Umfang es üblich ist und demgemäß von den maßgeblichen Verkehrskreisen auch zur Kenntnis genommen wird, daß Banken sich selbst oder durch von ihnen abhängige Unternehmen im Immobiliengeschäft betätigen und ob deshalb die Gefahr besteht, daß die beteiligten Verkehrskreise einen organisatorischen Zusammenhang zwischen den Parteien des Rechtsstreits annehmen.
  • BGH, 23.11.2000 - I ZR 130/98

    NetCom; Verwechslungsgefahr bei ähnlicher Unternehmensbezeichnung

  • OLG Frankfurt, 11.12.2008 - 6 U 269/07

    Markenrechtsverletzung: Berücksichtigung des Schutzumfangs eines

  • BGH, 12.12.1985 - I ZR 1/84

    "Fürstenberg"; Verkehrsgeltung bekannter europäischer

  • OLG Koblenz, 31.08.2006 - 6 U 373/06

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr: Branchennähe zwischen ähnliche

  • LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99

    Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz wegen

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15
  • BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke,

  • BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "iMOVE/IMOVIE" - zur Kennzeichnungskraft - Identität

  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16
  • BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 552/10

    Kriterien zur Begründung einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "O2Kids"

  • LG Düsseldorf, 12.06.1997 - 4 O 237/96

    Fabergé

  • LG Düsseldorf, 22.09.1998 - 4 O 473/97

    NAZAR

  • LG Düsseldorf, 22.02.2000 - 4 O 234/99

    SABO

  • LG Düsseldorf, 07.01.1997 - 4 O 123/96

    Zwillingszeichen

  • OLG Köln, 28.01.1994 - 6 U 122/93

    Unterlassungs- und Löschungsanspruch bei Verwechslungsfähigkeit der Firmen- und

  • LG Düsseldorf, 11.04.2000 - 4 O 230/99

    Markeninhaber hat nur im Falle einer Verwechslungsfähigkeit Anspruch auf

  • LG Düsseldorf, 01.10.1998 - 4 O 165/98

    Kennzeichenrechtlicher Schutz kann für Bezeichnung "Incom" als Firmenbezeichnung

  • LG Düsseldorf, 26.10.1995 - 4 O 70/95

    Möglichkeit des Bestehens einer Verwechselungsgefahr bei Fehlen einer

  • BPatG, 10.10.2007 - 26 W (pat) 155/04
  • BPatG, 03.05.2006 - 26 W (pat) 33/05
  • BPatG, 03.05.2006 - 26 W (pat) 39/05
  • LG Düsseldorf, 04.07.2001 - 2a O 474/00
  • BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 134/01
  • LG Düsseldorf, 11.01.2000 - 4 O 438/98
  • BPatG, 11.01.2006 - 26 W (pat) 264/03
  • LG Düsseldorf, 12.11.1998 - 4 O 280/98
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