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   BGH, 02.04.1987 - I ZR 27/85   

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https://dejure.org/1987,554
BGH, 02.04.1987 - I ZR 27/85 (https://dejure.org/1987,554)
BGH, Entscheidung vom 02.04.1987 - I ZR 27/85 (https://dejure.org/1987,554)
BGH, Entscheidung vom 02. April 1987 - I ZR 27/85 (https://dejure.org/1987,554)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Unterlassung der Bezeichnung "Camel Tours" unter dem Gesichtspunkt der Verwässerung einer berühmten Marke - Unterlassungsanspruch nur bei Gefährdung und Eingriff in den Besitzstand der Marke - Beeinträchtigung nur in Ausnahmefällen unter Berücksichtigung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823, § 1004; UWG § 1
    "Camel Tours"; Rechtsschutz für eine berühmte Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 1389
  • MDR 1987, 994
  • GRUR 1987, 711
  • WRP 1987, 667
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Shell.de

    Die erforderliche Beeinträchtigung des Werbewertes des bekannten Zeichens (vgl. BGH, Urt. v. 2.4.1987 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 = WRP 1987, 667 - Camel Tours; Urt. v. 22.3.1990 - I ZR 43/88, GRUR 1990, 711, 713 - Telefonnummer 4711) liegt allerdings weniger darin, daß - auf den Streitfall bezogen - durch die Betrachtung der Homepage des Beklagten Assoziationen zum bekannten Zeichen der Klägerin geweckt werden (vgl. Bettinger, GRUR Int. 1997, 402, 412 f.; Florstedt, www.kennzeichenidentitaet.de, 2001, S. 56 f.; Völker/Weidert, WRP 1997, 652, 659).
  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

    TOSCA BLU

    Des Weiteren bedarf es Feststellungen dazu, dass die Beklagte die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Klagemarke in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt (vgl. BGH, Urt. v. 2.4.1987 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 f. = WRP 1987, 667 - Camel Tours; Urt. v. 29.4.2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder; Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 159/02, GRUR 2005, 583, 584 = WRP 2005, 896 - Lila-Postkarte).
  • OLG München, 02.04.1998 - 6 U 4798/97

    Unlautere Ausnutzung einer bekannten Marke durch Eintragung eines Domain-Namens;

    Hierzu trägt die Klägerin zu 1 keine konkreten Umstände vor, aus denen auf eine konkrete Gefährdung der Werbekraft ihrer Marken geschlossen werden könnte, wie sie in der Entscheidung "Camel-Tours" (BGH GRUR 1987, 711, 713; vgl. weiter Bettinger a.a.O. S. 413 f.; Piper a.a.O. S. 436 re. Sp.) für erforderlich erachtet wurde.
  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

    Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt -

    Der von den Klägerinnen beanspruchte Sonderschutz aus dem Gesichtspunkt der Verwässerungsgefahr ihrer Klagebezeichnung "Bally" als eines berühmten Kennzeichens, welcher seine Rechtsgrundlage in § 1004,§ 823 Abs. 1 BGB findet (BGHZ 28, 320, 328 - Quick/Glück; BGH, Urt. v. 2.4.1988 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 - Camel Tours; Urt. v. 21.9.1989 - I ZR 34/88, GRUR 1990, 37, 39 - Quelle), scheidet aus.
  • BGH, 04.06.1987 - I ZR 109/85

    Ein Champagner unter den Mineralwässern

    Damit hat das Berufungsgericht auch eine reale Beeinträchtigungsgefahr festgestellt, wie sie nach der Rechtsprechung des Senats in derartigen Fällen gegeben sein muß, um den Tatbestand sittenwidriger Rufausbeutung zu erfüllen (vgl. BGH, I ZR 27/85, Urt. v. 2.4.1987 - Camel-Tours).
  • OLG Frankfurt, 16.01.1992 - 6 U 113/89

    Anspruch auf Löschung von Neuzeichen ; Vorliegen eines Wiederholungszeichens;

    Der Senat bejaht auch die weitere für einen Schutz der berühmten Marke verlangte Voraussetzung, daß die Beklagte mit der Wiederaufnahme der Kennzeichnung "Mercedes" für Schreibmaschinen in den wettbewerblichen Besitzstand der Klägerin eingreift und diesen gefährdet, in dem der Werbewert der Kennzeichnung gemindert wird (BGH GRUR 1987, 711, 712 f. - Camel Tours; GRUR 1966, 623, 624 - Kupferberg -).

    Mit den Besonderheiten des Falles "Camel Tours" (BGH GRUR 1987, 711, 713), aufgrund derer der Bundesgerichtshof eine solche Beeinträchtigungsgefahr verneint hat, ist der vorliegende Fall nicht vergleichbar.

    Sofern es über die oben getroffenen Feststellungen hinaus bei den sich im Streitfall begegnenden Waren-Kennzeichnungen einer Abwägung der Interessen der Klägerin gegen die der Beklagten bedarf (die Entscheidung BGH GRUR 1966, 623 - Kupferberg - betraf den Fall einer Firmenkollision, GRUR 1987, 711 - Camel Tours - den Fall der Kollision eines Warenzeichens mit einer Unternehmensbezeichnung; vgl. dazu auch Groß-Komm/Teplitzky Rdn. 450 zu § 16), überwiegen die Interessen der Klägerin.

  • BGH, 21.03.1991 - I ZR 111/89

    Avon

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, daß der - nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf Ausnahmefälle beschränkte (vgl. zuletzt vom 2.4.1987 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 Camel Tours m.w.N.) - Schutz einer berühmten Kennzeichnung gegen Verwässerung eine weit überragende Verkehrsgeltung und Alleinstellung der Kennzeichnung sowie eine besondere Wertschätzung des gekennzeichneten Unternehmens im Publikum voraussetzt (vgl. BGHZ 19, 23, 27 - Magirus; BGH, Urt. v. 22.3.1990 - I ZR 43/88, GRUR 1990, 711, 713 - Telefonnummer 4711; ferner auch Baumbach/Hefermehl, WZG, 12. Aufl., § 31, Rdn. 190-203; ders., Wettbewerbsrecht, 16. Aufl., § 12, Rdn. 61; v. Gamm, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Kap. 21, Rdn. 68-79).
  • BGH, 29.11.1990 - I ZR 13/89

    Salomon - Rufausbeutung

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine Verletzungshandlung im Sinne des § 1 UWG in Betracht kommen kann, wenn der gute Ruf der Kennzeichnung eines anderen entweder als Vorspann für die eigene Werbung ausgenutzt oder durch die Mitverwendung seitens des Verletzers beeinträchtigt wird (vgl. BGHZ 86, 90, 95 - Rolls Royce; BGH GRUR 1985, 550, 552 - DIMPLE, insoweit in BGHZ 93, 96 nicht abgedruckt; BGH, Urt. v. 2.4.1987 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 f. - Camel Tours).
  • OLG Köln, 14.01.2000 - 6 U 61/99

    Verwechslungs- und Verwässerungsgefahr im Markenrecht - Tosca

    Dies gilt um so mehr, als im designorientierten Verkehr speziell mit dem Land Italien ein gewisser italienischer Stil und Flair verbunden wird, was hier noch dadurch ein besonderes Gewicht erfährt, dass die Beklagte (strukturell ähnlich dem Sachverhalt, der der Entscheidung BGH GRUR 1987, 711, 713 - Camel Tours zugrundelag) nur in Italien domiziliert und von dort ihre Tätigkeiten entfaltet.

    Denn nicht jede denkbare, eher beiläufige Assoziation zwischen zwei Kollisionszeichen kommt einer Rufausbeutung gleich (zu § 1 UWG ähnlich BGH GRUR 1997, 311, 313 - Yellow Phone: zusätzliches Element der Anstößigkeit; zum Verwässerungsschutz ebenso BGH GRUR 1987, 711, 713 - Camel Tours); vielmehr ist zu fordern, dass in der angegriffenen Marke einschließlich der sie im Rechtsverkehr begleitenden Umstände wie etwa ihre Aufmachung oder der Werbung eine zur Qualitätsübertragung geeignete Bezugnahme auf die schutzsuchende Marke zumindest anklingt (noch weitergehend BGH GRUR 1997, 311, 313 - Yellow Phone).

  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" -

    Denn auch wenn die Widerspruchsmarke im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG bekannt wäre, kann aus einer an sich bekannten Marke grundsätzlich nicht gegen eine Benutzung für Waren und Dienstleistungen vorgegangen werden, für die die Marke - wie hier KNEIPP im Hinblick auf die vorliegend relevanten Dienstleistungen - eine beschreibende Angabe darstellt (vgl. BGH GRUR 1999, 992, 994 - BIG PACK; GRUR 1990, 37, 39 - Quelle; GRUR 1987, 711, 713 - Camel Tours; GRUR 1957, 87, 88 - Meisterbrand; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 14 Rn. 333).
  • OLG Köln, 05.11.1999 - 6 U 86/99

    Wettbewerbsrecht; Champagner bekommen, Sekt bezahlen

  • BGH, 22.03.1990 - I ZR 43/88

    Telefonnummer 4711 - Beeinträchtigung des Werbewerts

  • BGH, 21.09.1989 - I ZR 34/88

    "Quelle"; Erlöschen zeichenrechtlichen Schutzes durch Aufgabe eines Teilbereichs

  • LG München I, 18.07.1997 - 21 O 17599/96

    Freundin.de

  • OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01

    "veltins.com"

  • OLG Köln, 08.11.1996 - 6 U 30/95

    Glücksratgeber

  • OLG Hamburg, 04.06.1998 - 3 U 151/97

    Anspruch auf Unterlassung des Anbringens von Zeichen, die im wesentlichen aus

  • OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 187/01

    Unterlassung des Vertriebes von Mundwasserflaschen in Deutschland; Minderung der

  • OLG München, 22.09.1994 - 6 U 6371/93

    Beurteilung von Branchennähe zwischen Dienstleistungen im Schnell-Imbiss-Bereich

  • OLG Dresden, 25.07.2000 - 14 U 1054/00

    Geltendmachung einer Markenrechtsverletzung im Eilrechtsschutzverfahren;

  • OLG Stuttgart, 08.07.1994 - 2 U 46/94

    Begriff der Rufausbeutung; Wettbewerbswidriger Nachbau des "Porsche Spyder 550" ;

  • KG, 10.11.1987 - 5 U 5388/86

    Firmenschutz eines während des zweiten Weltkrieges zerstörten Hotels;

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