Rechtsprechung
   BGH, 15.10.1987 - I ZR 180/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,2069
BGH, 15.10.1987 - I ZR 180/85 (https://dejure.org/1987,2069)
BGH, Entscheidung vom 15.10.1987 - I ZR 180/85 (https://dejure.org/1987,2069)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1987 - I ZR 180/85 (https://dejure.org/1987,2069)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sittenverstoß - Zigarettenwerbung - Wettbewerb

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige Zigarettenwerbung mit der Abbildung von Eßwaren ("In unserem Haus muß alles schmecken")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LMBG § 22 Abs. 2 Nr. 1a; UWG § 1
    "In unserem Haus muß alles schmecken"; Zulässigkeit einer Zigarettenwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 677
  • ZIP 1988, 196
  • MDR 1988, 288
  • WRP 1988, 237
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 09.10.2003 - 4 U 99/03

    Verwendung von Warnhinweisen in der Publikumswerbung für Zigarillos

    Lässt sich das vom Kläger verfolgte Unterlassungsgebot somit - wie gezeigt - nicht auf lebensmittelrechtliche bzw. tabakrechtliche Normen oder nationale bzw. internationale Richtlinien stützen, findet dieses eine Rechtsgrundlage auch nicht in § 1 UWG (zum Verhältnis der Vorschriften des LMBG zu § 1 UWG vgl. BGH WRP 1988, 237, 239 - in unserem Haus muß alles schmecken).
  • BGH, 14.01.1993 - I ZR 301/90

    Mild-Abkommen - Schutz der Gesundheit

    Darin liegen zusätzliche Unlauterkeitsmomente, die in jedem Fall die Anwendung des § 1 UWG neben der Sonderregelung des § 22 LMBG erforderlich machen (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 15.10.1987 - I ZR 180/85, WRP 1988, 237, 239 - "In unserem Haus muß alles schmecken").
  • VG München, 30.09.2015 - M 18 K 13.4835

    Don't be a may be - Tabakwerbung

    In Anbetracht der gesetzgeberischen Entscheidung für die Zulässigkeit der Tabakwerbung im gesetzlich definierten Umfang sind die weiteren Einschränkungen in § 22 VTabakG restriktiv auszulegen (vgl. BGH vom 15.10.1987, I ZR 180/85).
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