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   BGH, 29.06.1989 - I ZR 88/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2164
BGH, 29.06.1989 - I ZR 88/87 (https://dejure.org/1989,2164)
BGH, Entscheidung vom 29.06.1989 - I ZR 88/87 (https://dejure.org/1989,2164)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 1989 - I ZR 88/87 (https://dejure.org/1989,2164)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vertrieb eines Sortiments von Artikeln des täglichen Bedarfs (Lebensmittel, Waschmittel, Körperpflegemittel) - Aufschrift "Markenqualität" - Wettbewerbswidrige Anlehnung an die Begriffe "Markenartikel" und "Markenware" - Irreführung des Verbrauchers - Gütezeichen im Sinn ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Markenqualität"; Werbung für eine nicht mit einer Marke gekennzeichneten Ware mit dem Begriff "Markenqualität"; Voraussetzungen einer Händlermarke

  • rechtsportal.de

    UWG § 1
    "Markenqualität"; Werbung für eine nicht mit einer Marke gekennzeichneten Ware mit dem Begriff "Markenqualität"; Voraussetzungen einer Händlermarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1308
  • MDR 1990, 23
  • DB 1989, 2166
  • WRP 1989, 794
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12

    Matratzen Factory Outlet

    Die Werbung mit der Bezeichnung "Markenqualität" bringt - anders als die Bezeichnung "Markenware" - nur zum Ausdruck, dass die angebotene Ware in qualitativer Hinsicht den Produkten konkurrierender Markenhersteller entspricht (Aufgabe von BGH, Urteil vom 29. Juni 1989, I ZR 88/87, GRUR 1989, 754 - Markenqualität).

    aa) Der Verkehr verbindet mit dem Begriff der "Markenware" vor allem die Vorstellung, dass die Ware im Gegensatz zu einem ohne Herkunftshinweis vertriebenen Erzeugnis durch die Kennzeichnung mit einer Marke ihrer Herkunft nach legitimiert ist (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juni 1989 - I ZR 88/87, GRUR 1989, 754, 755 f. = WRP 1989, 794 - Markenqualität; Urteil vom 13. Juli 2000 - I ZR 203/97, GRUR 2000, 1084, 1086 = WRP 2000, 1253 - Unternehmenskennzeichnung).

    Soweit der Senat in einer Entscheidung aus dem Jahre 1989 angenommen hat, es sei mit § 1 UWG aF nicht zu vereinbaren, für eine Ware, die nicht mit einer Marke gekennzeichnet sei, mit der auf den Begriff der "Markenware" hindeutenden Bezeichnung "Markenqualität" zu werben, auch wenn die Ware aus der Produktion von Markenartikeln stamme oder solchen Artikeln qualitativ gleichwertig sei (BGH, Urteil vom 29. Juni 1989 - I ZR 88/87, GRUR 1989, 754, 755 = WRP 1989, 794 - Markenqualität), ist daran nicht mehr festzuhalten (aA Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza aaO § 5 Rn. 282; Weidert in Harte/Henning aaO § 5 Rn. C 57).

  • OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

    Irreführung durch Bewerbung nicht in Deutschland hergestellter Waren mit "Made in

    Hierbei kann dahinstehen, ob der angesprochene Verkehr diese Aussage womöglich dahin versteht, dass es sich bei der betreffenden Ware, mithin den auf diese Weise beworbenen Kondomen, um solche handelt, die unter einer deutschen Herstellermarke hergestellt respektive unter einer deutschen Handelsmarke vertrieben werden (vgl. zum diesbezüglichen Verkehrsverständnis u.a. BGH GRUR 2013, 1254 - Matratzen Factory Outlet ; GRUR 1989, 754 - Markenqualität ).
  • BGH, 13.07.2000 - I ZR 203/97

    Unternehmenskennzeichnung

    Ein derartiges Vorgehen steht nicht mit § 1 UWG in Einklang (vgl. BGH, Urt. v. 7.4.1965 - Ib ZR 32/63, GRUR 1966, 45, 46 = WRP 1965, 367 - Markenbenzin; Urt. v. 26.10.1966 - Ib ZR 126/64, GRUR 1967, 360, 362 = WRP 1967, 184 - Maßkleidung; Urt. v. 29.6.1989 - I ZR 88/87, GRUR 1989, 754, 755 f. = WRP 1989, 794 - Markenqualität).
  • OLG Zweibrücken, 24.10.2002 - 4 U 48/02

    Irreführende Werbung: Widersprüchliche Etikettangaben zur Ergiebigkeit einer

    Das schließt eine Irreführung aus (vgl. BGH GRUR 1989, 754).
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