Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1989 - KZR 22/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,338
BGH, 10.10.1989 - KZR 22/88 (https://dejure.org/1989,338)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1989 - KZR 22/88 (https://dejure.org/1989,338)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1989 - KZR 22/88 (https://dejure.org/1989,338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz wegen einer zum Boykott aufrufenden Äußerung des Geschäftsführers der AOK gegenüber dem Chefarzt eines Kinderkrankenhauses - Voraussetzungen für das Vorliegen einer bürgerlich-rechtlichen Streitigkeit - Anforderungen an die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 26 Abs. 1
    "Neugeborenentransporte"; Zulässigkeit der Aufforderung einer AOK zur Vergabe von Krankentransportaufträgen an den Rettungsdienst

  • rechtsportal.de

    GWB § 26 Abs. 1
    "Neugeborenentransporte"; Zulässigkeit der Aufforderung einer AOK zur Vergabe von Krankentransportaufträgen an den Rettungsdienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1531
  • MDR 1990, 514
  • GRUR 1990, 474
  • DB 1990, 580
  • WRP 1990, 263
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)

  • OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - U (Kart) 4/19

    Zulieferer gegen Automobilhersteller

    Für einen solchen spricht auch sonst nichts, da nach ständiger Rechtsprechung ein Rechtsirrtum nur dann entschuldigt ist, wenn der Irrende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt mit einer anderen Beurteilung durch die Gerichte nicht zu rechnen brauchte, insbesondere eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit des fraglichen Verhaltens nicht in Betracht ziehen musste (vgl. BGH, Urteil vom 03.06.2014, XI ZR 147/12, Rn. 24 f. bei juris; Urteil vom 10.10.1989, KZR 22/88 - Neugeborenentransporte , Rn. 23 f. bei juris; Urteil vom 16.12.1986, KZR 36/85 - Taxizentrale Essen , Rn. 19 bei juris; Senat, Urteil vom 26.09.2018, U (Kart) 24/17 - Verkürzter Versorgungsweg , Rn. 106 bei juris; Urteil vom 30.09.2009, VI-U (Kart) 17/08 (V), Rn. 55 f. bei juris).
  • BGH, 24.01.2017 - KZR 47/14

    VBL-Gegenwert II - Kartellrechtsverstoß: Beschränkung von Verhaltensspielräumen

    Im Kartellrecht ist ebenso wie im gewerblichen Rechtsschutz das Verschulden nur dann zu verneinen, wenn der Irrende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt mit einer anderen Beurteilung durch die Gerichte nicht zu rechnen brauchte (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 1989 - KZR 22/88, WuW/E BGH 2603, 2607 - Neugeborenentransporte; Bornkamm in Langen/Bunte aaO § 33 GWB Rn. 123).
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

    Durch strenge Anforderungen an seine Sorgfalt muß indessen verhindert werden, daß er das Risiko der zweifelhaften Rechtslage dem anderen Teil zuschiebt (BGH, Urt. v. 16.12.1986 - KZR 36/85, GRUR 1987, 564, 565 - Taxi-Genossenschaft; Urt. v. 10.10.1989 - KZR 22/88, GRUR 1990, 474, 476 = WRP 1990, 263 - Neugeborenentransporte).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht