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   OLG Koblenz, 31.08.1989 - 6 W 610/89   

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https://dejure.org/1989,5707
OLG Koblenz, 31.08.1989 - 6 W 610/89 (https://dejure.org/1989,5707)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 31.08.1989 - 6 W 610/89 (https://dejure.org/1989,5707)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 31. August 1989 - 6 W 610/89 (https://dejure.org/1989,5707)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem im Verfahren der einstweiligen Verfügung ergangenen Unterlassungsurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 924 Abs. 2 § 936 § 707
    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer Beschlussverfügung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1535
  • GRUR 1989, 934
  • WRP 1990, 366
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 23.03.2016 - 6 U 38/16

    Einstweilige Verfügung: Vollziehung der durch Urteil erlassenen

    Ein Ausnahmefall, in dem die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer Unterlassungsverfügung für möglich erachtet wird, liegt vor, wenn sich feststellen lässt, dass die erlassene einstweilige Verfügung innerhalb der Frist des § 929 Abs. 2 ZPO nicht wirksam vollzogen wurde und deshalb gemäß § 927 ZPO aufzuheben sein wird (OLG Koblenz WRP 1990, 366 juris-Rn. 4).
  • OLG Rostock, 26.08.1996 - 6 U 427/96

    Versäumung der Frist zur Vollziehung einer einstweiligen Verfügung; Unwirksame

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