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| BGH, 10.05.1990 - I ZR 218/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Sonderangebotswerbung - Schlußverkaufsfähige Ware - Abschnittsschlußverkauf - Angebotswerbung - Sonderverkaufsveranstaltung
- werbung-schenken.de
Keine WSV-Angebote
UWG § 7
Sonderveranstaltung/Sonderangebote - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG §§ 1, 7
Zulässigkeit einer Sonderangebotswerbung für nicht schlußverkaufsfähige Waren während eines Abschnittschlußverkaufs - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 1317
- MDR 1990, 982
- GRUR 1990, 1026
- BB 1990, 2356
- WRP 1991, 26
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 14.07.1988 - 2 U 266/87
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - I ZR 218/88
Das Berufungsgericht (GRUR 1989, 65) hat ihr stattgegeben.
- OLG Frankfurt, 16.01.2020 - 6 W 116/19
Gewährung einer Aufbrauchsfrist im Eilverfahren
(2) Einer Aufbrauchsfrist im Eilverfahren steht auch nicht eine besondere Dringlichkeit der Sache entgegen (…so auch Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm, 38. Aufl. 2020, UWG § 8 Rnr. 1.96-1.98; Berlit WRP 1998, 250, 251 f.; Ulrich WRP 1991, 26, 28 f.;… Berneke/Schüttpelz Rdn. 354; KG GRUR 1972, 192; OLG Stuttgart WRP 1989, 832; WRP 1993, 536; a.A. noch Senat, WRP 1988, 110, 113). - OLG Köln, 21.02.2003 - 6 U 190/02
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Sonderveranstaltungen und …
Das gesetzliche Verbot einer Sonderveranstaltung schließt es zwar nicht grundsätzlich aus, eine Sonderangebotswerbung für nicht schlussverkaufsfähige Waren während eines Schlussverkaufs zu platzieren und auf die Preisgünstigkeit der nicht schlussverkaufsfähigen Ware in einer der Preisgünstigkeit schlussverkaufsfähiger Ware gleichgestellten Weise hinzuweisen; zulässig ist dies aber nur dann, wenn der Verkehr erkennt, dass eine nicht schlussverkaufsfähige Ware angeboten wird und die beworbene Preiswürdigkeit ihren Grund folglich nicht in der Durchführung des Saisonschlussverkaufs hat (BGH GRUR 1990, 1026, 1027 -"Keine WSV-Angebote"). - OLG Köln, 28.06.2000 - 6 U 26/00
Werbung für Saisonschlußverkauf
Selbstverständlich - und nur hierauf zielte der Hinweis des Senats auf die in WRP 1991, 26 veröffentlichte Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs über das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.07.1998 (WRP 1989, 23 ff.) - bleibt es der Beklagten unbenommen, in einem Prospekt schlussverkaufsfähige und nicht schlussverkaufsfähige Waren zu bewerben, wenn denn eine hinreichend deutliche Trennung zwischen diesen beiden Warengruppen erfolgt. - OLG Naumburg, 02.07.1998 - 7 U (Hs) 272/97
Anspruch auf Unterlassung von Werbung mit dem hervorgehobenen Hinweis "WSV" …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Stuttgart, 17.11.1995 - 2 U 175/95
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung eines Möbelhändlers mit …
Es ist nicht grundsätzlich unzulässig, in einem Werbeprospekt sowohl für Sommerschlußverkaufsware, als auch für sonstige Ware zu werben (BGH NJW-RR 1990, 1317 ).