Rechtsprechung
   BGH, 13.12.1990 - I ZR 103/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,555
BGH, 13.12.1990 - I ZR 103/89 (https://dejure.org/1990,555)
BGH, Entscheidung vom 13.12.1990 - I ZR 103/89 (https://dejure.org/1990,555)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 1990 - I ZR 103/89 (https://dejure.org/1990,555)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Unlauterer Wettbewerb - Irreführende Angaben - Steuerberatung - Bilanz- und Lohnbuchhalter - Klagebefugnis - Berufsverband

  • werbung-schenken.de

    Bilanzbuchhalter

    UWG § 3
    Irreführung/Leistungsfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2, § 3
    "Bilanzbuchhalter"; Prozeßführungsbefugnis eines Berufsverbandes; Irreführung einer Werbung mit Hilfeleistung in Steuersachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 3 UWG
    Steuerberatung; unzulässige Werbung eines Bilanzbuchhalters

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 751
  • MDR 1991, 744
  • GRUR 1991, 554
  • BB 1991, 801
  • WRP 1991, 385
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 17.02.2000 - I ZR 254/97

    Computerwerbung

    Eine irrtumsausschließende Aufklärung kann zwar durch einen klaren und unmißverständlichen Sternchenhinweis erfolgen, wenn dieser am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (vgl. BGH, Urt. v. 8.10.1998 - I ZR 187/97, GRUR 1999, 264, 267 = WRP 1999, 90 - Handy für 0, 00 DM, m.w.N.); darauf, ob sich der richtige Sinn herausgehobener Werbeaussagen aus anderen, ihrerseits nicht blickfangmäßig hervortretenden Angaben derselben Werbung bei näherer Befassung mit dieser entnehmen läßt, kommt es dagegen nicht an; denn eine im Sinne des § 3 UWG relevante Irreführung liegt schon dann vor, wenn der Verkehr durch den - den falschen Anschein erweckenden - Blickfang veranlaßt wird, sich mit dem Angebot näher zu beschäftigen (vgl. BGH, Urt. v. 5.10.1989 - I ZR 56/89, GRUR 1990, 282, 286 = WRP 1990, 255 - Wettbewerbsverein IV; Urt. v. 13.12.1990 - I ZR 103/89, GRUR 1991, 554, 555 = WRP 1991, 385 - Bilanzbuchhalter, m.w.N.).
  • BGH, 17.06.1999 - I ZR 149/97

    Last-Minute-Reise

    Ein nach § 3 UWG verbotenes Anlocken durch irreführende Angaben liegt aber nur dann vor, wenn der Kunde gerade mittels der unrichtigen Angabe veranlaßt wird, sich mit dem Angebot des Werbenden näher zu befassen (vgl. BGH, Urt. v. 13.12.1990 - I ZR 103/89, GRUR 1991, 554, 555 = WRP 1991, 385 - Bilanzbuchhalter).
  • OLG Hamburg, 25.03.2010 - 3 U 108/09

    Werbung im Internet: Irreführung bei dem Bewerben des Verkaufs von Tickets für

    Nach der neueren Rechtsprechung sind blickfangmäßige Angaben hingegen nicht mehr isoliert zu betrachten mit der Folge, dass die hervorgehobenen Herausstellungen für sich genommen wahr sein müssten (so noch BGH GRUR 1989, 434, 436 - Gewinnspiel I; BGH GRUR 1990, 282, 286 - Wettbewerbsverein IV; BGH GRUR 1991, 554, 555 - Bilanzbuchhalter; BGH GRUR 1992, 618 - Pressehaftung II).
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