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   OLG München, 17.10.1991 - 6 U 3818/90   

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https://dejure.org/1991,6478
OLG München, 17.10.1991 - 6 U 3818/90 (https://dejure.org/1991,6478)
OLG München, Entscheidung vom 17.10.1991 - 6 U 3818/90 (https://dejure.org/1991,6478)
OLG München, Entscheidung vom 17. Januar 1991 - 6 U 3818/90 (https://dejure.org/1991,6478)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • afp 1992, 367
  • WRP 1992, 199
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.09.1997 - I ZR 71/95

    "Modenschau im Salvatorkeller"; Unzulässige Rechtsausübung durch Geltendmachung

    Ohne Erfolg wendet die Revision ein, dem geltend gemachten Anspruch stehe die Rechtskraft des zwischen den Parteien ergangenen Urteils vom 17. Oktober 1991 im Verfahren OLG München 6 U 3818/90 entgegen.
  • OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10

    Redaktionelle Werbung: Kennzeichnung des Anzeigencharakters eines redaktionellen

    Redaktionell gestaltete Anzeigen, also solche, die nach Form und Inhalt den Anschein einer redaktionellen Berichterstattung wecken, sind wegen einer möglichen Irreführung des Verkehrs deutlich als Anzeigen zu kennzeichnen (OLG München, AfP 1992, 367, 368; Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. Aufl., 2008, Rz. 517).
  • OLG Dresden, 26.08.1998 - 14 W 1697/97

    Originalvollmacht für Abmahnschreiben

    Veranlassung zur Einleitung gerichtlicher Schritte besteht für den Anspruchsteller dann, wenn er bei objektiver Würdigung der Sachlage und des Verhaltens des in Anspruch Genommenen zu dem Ergebnis gelangen kann, er werde sein berechtigtes Begehren nicht ohne gerichtliche Hilfe durchsetzen können (vgl. Senatsbeschluß vom 10.09.1997 - 14 W 854/97, WRP 1997, 1201, 1203; OLG Düsseldorf, WRP 1979, 862; OLG Düsseldorf, GRUR 1990, 310; OLG Frankfurt, OLGR 1996, 42, 44; OLG Hamburg, GRUR 1976, 444; KG WRP 1994, 39, 40; OLG Karlsruhe, WRP 1982, 351; OLG Karlsruhe, WRP 1992, 199 ; OLG Saarbrücken, WRP 1990, 373, 374).
  • KG, 24.09.1999 - 5 U 4194/99

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des nochmaligen kostenlosen Abdrucks des

    Im Anzeigengewerbe begründet daher ein im Einzelfall willkürliches, nicht gerechtfertigtes Abweichen von der Preisliste die Wettbewerbswidrigkeit (BGH aaO, OLG München AfP 1992, 367, 369; Löffler aaO, Rn. 64; Baumbach/Hefermehl aaO).
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