Rechtsprechung
   BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Markenbezeichung - Verwechslung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer Unternehmensbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Markengesetz; keine Verwechslungsgefahr durch Zusatz ,,City''

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1002
  • MDR 1996, 279
  • GRUR 1995, 507
  • DB 1995, 1226
  • WRP 1995, 615



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

    Defacto.de

    Die Kennzeichnungskraft einer Firmenbezeichnung wird durch den Grad der Eignung des Zeichens bestimmt, sich aufgrund seiner Eigenart und seines durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades dem Verkehr als Name des Unternehmensträgers einzuprägen (BGH, Urt. v. 30.3.1995 I ZR 60/93, GRUR 1995, 507, 508 WRP 1995, 615 City Hotel; Urt. v. 27.9.1995 I ZR 199/93, GRUR 1996, 68, 69 = WRP 1997, 446 COTTON LINE).
  • BGH, 30.01.2008 - I ZR 134/05

    Hansen-Bau

    Der Schutz als Geschäftsbezeichnung (§ 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG) setzt voraus, dass die Bezeichnung unterscheidungskräftig und nach der Verkehrsauffassung ihrer Natur nach geeignet ist, wie ein Name zu wirken (BGH, Urt. v. 30.3.1995 - I ZR 60/93, GRUR 1995, 507, 508 = WRP 1995, 615 - City-Hotel).
  • BGH, 16.07.1998 - I ZR 6/96

    "Wheels Magazine"; Titelschutz einer Zeitschrift

    Hinzu kommt die bekannte Neigung des Verkehrs, einen Teil eines zusammengesetzten Titels als Abkürzung in Alleinstellung zu verwenden (vgl. BGH, Urt. v. 12.11.1987 - I ZR 19/86, GRUR 1988, 638, 639 - Hauer's Auto-Zeitung; Urt. v. 30.3.1995 - I ZR 60/93, GRUR 1995, 507, 508 = WRP 1995, 615 - City-Hotel, m.w.N.).
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