Rechtsprechung
   BGH, 27.04.1995 - I ZR 77/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1926
BGH, 27.04.1995 - I ZR 77/93 (https://dejure.org/1995,1926)
BGH, Entscheidung vom 27.04.1995 - I ZR 77/93 (https://dejure.org/1995,1926)
BGH, Entscheidung vom 27. April 1995 - I ZR 77/93 (https://dejure.org/1995,1926)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,1926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Zugabewesen; Fahrtkostenerstattung bei Einkauf ab 20 DM

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2561
  • MDR 1995, 813
  • GRUR 1995, 616
  • DB 1995, 1461
  • WRP 1995, 699
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.07.2002 - I ZR 38/00

    Zugabenbündel

    Zugaben, die § 1 Abs. 2 ZugabeVO ausdrücklich erlaubt hat, können aber ohne Hinzutreten besonderer Umstände grundsätzlich nicht als wettbewerbswidrig angesehen werden (vgl. BGH, Urt. v. 3.11.1994 - I ZR 82/92, GRUR 1995, 163, 164 = WRP 1995, 102 - Fahrtkostenerstattung I; Urt. v. 27.4.1995 - I ZR 77/93, GRUR 1995, 616, 617 f. = WRP 1995, 699 - Fahrtkostenerstattung II; Urt. v. 2.7.1998 - I ZR 77/96, GRUR 1999, 272, 274 = WRP 1999, 183 - Die Luxusklasse zum Nulltarif).
  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 198/94

    Goldkrone - Mitgliederzahl

    Demgemäß hat der Senat auch in zahlreichen anderen Fällen die Prozeßführungsbefugnis des Klägers bejaht (BGH, Urt. v. 03.11.1994 - I ZR 82/92, GRUR 1995, 163 = WRP 1995, 102 - Fahrtkostenerstattung I; Urt. v. 09.02.1995 - I ZR 44/93 - Arbeitsplätze bei uns, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urt. v. 23.03.1995 - I ZR 92/93 - Bahnhofs-Verkaufsstellen, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urt. v. 30.03.1995 - I ZR 84/93 - Räumungsverkauf an Sonntagen, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urt. v. 27.04.1995 - I ZR 77/93 - Fahrtkostenerstattung II, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • OLG Hamburg, 23.10.1997 - 3 U 106/97

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Beifügung einer CD zu einer

    Ein gegen § 1 UWG verstoßendes übertriebenes Anlocken liegt nicht vor, denn was zugaberechtlich erlaubt ist, kann wettbewerbsrechtlich grundsätzlich nicht nach § 1 UWG beanstandet werden (BGH, GRUR 1995, 616 -Fahrtkostenerstattung II).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht