Rechtsprechung
   BGH, 07.06.1996 - I ZR 103/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Irreführende Angaben - Zahnmedizin-Klinik

  • werbung-schenken.de

    Klinik

    UWG § 3
    Irreführung/Geschäftsverhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Klinik"; Zulässigkeit der Bezeichnung "Klinik" in einem Firmennamen

  • rechtsportal.de

    UWG § 3
    "Klinik"; Zulässigkeit der Bezeichnung "Klinik" in einem Firmennamen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3083
  • MDR 1996, 1255
  • GRUR 1996, 802
  • DB 1997, 86
  • WRP 1996, 1032



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Hamm, 27.02.2018 - 4 U 161/17

    Zahnarztpraxis ist keine Praxisklinik

    Der Verkehr versteht den Begriff der "Klinik" jedoch nach wie vor als Synonym für "Krankenhaus" und assoziiert hiermit dementsprechend nicht nur operative Eingriffe, sondern auch und vor allem eine stationäre Behandlung (BGH GRUR 1996, 802, 803 - Klinik ; OLG München WRP 2015, 642, 645; Köhler/Bornkamm/Feddersen /Bornkamm/Feddersen , UWG, 36. Aufl., § 5 Rn. 4.33; Lindacher in: Teplitzky/Peifer/Leistner, UWG, 2. Aufl., § 5 Rn. 937).
  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98

    Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse;

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß der Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens irreführend sein kann, wenn ein Firmenbestandteil oder -zusatz geeignet ist, beim Verkehr unzutreffende Vorstellungen über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens hervorzurufen (st. Rspr.; vgl. BGHZ 53, 339, 343 - Euro-Spirituosen; BGH, Urt. v. 10.3.1961 - I ZR 142/59, GRUR 1961, 425, 426 = WRP 1961, 188 - Möbelhaus des Handwerks; Urt. v. 7.6.1996 - I ZR 103/94, GRUR 1996, 802 = WRP 1996, 1032 - Klinik; Urt. v. 16.1.1997 - I ZR 225/94, GRUR 1997, 669 = WRP 1997, 731 - Euromint).
  • OLG München, 15.01.2015 - 6 U 1186/14

    Irreführende Werbung für augenärztliches Behandlungszentrum

    ... Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ... kommt es für die Annahme, wie der Verkehr den verwendeten Klinikbegriff versteht, darauf an, dass sich die Verkehrserwartung entscheidend an der Möglichkeit einer stationären Behandlung - im Unterschied zu einer rein ambulanten - ausrichte, da der Begriff der Klinik dem des Krankenhauses synonym sei (GRUR 1996, 802, 2.a) - Klinik)... Der angesprochene Verkehr verbindet mit dem Begriff "Klinik" eine auf einen stationären Betrieb ausgerichtete personelle und apparative Ausstattung, die eine notfallmäßige Versorgung an allen Wochentagen, insbesondere an Wochenenden "rund um die Uhr" gewährleistet (vgl. BGH a. a. O. - Klinik).".

    Eine allgemeine Begriffswandlung in dem Sinne, dass eine Klinik, auch wenn der Begriff im Rahmen einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden Gesamtbezeichnung verwendet wird, auch dann vorliege, wenn diese nicht über die Möglichkeit einer stationären Behandlung verfügt, vermag der Senat zudem nicht zu erkennen (vgl. BGH GRUR 1996, 802, 803 - Klinik; Senat a. a. O., S. 9).

  • BGH, 13.07.2000 - I ZR 203/97

    Unternehmenskennzeichnung

    Erforderlich ist vielmehr die Vornahme einer Gesamtbetrachtung der unternehmerischen Tätigkeiten, um entscheiden zu können, ob eine Angabe zur Irreführung geeignet ist (vgl. BGH, Urt. v. 7.6.1996 - I ZR 103/94, GRUR 1996, 802, 803 = WRP 1996, 1032 - Klinik).
  • OLG Düsseldorf, 09.09.2008 - 20 U 168/07

    Irreführung durch Bezeichnung einer augenärztlichen Praxis als "Augenklinik"

    So wird der Begriff "Klinik" in Wörterbüchern (z.B. Duden, Deutsches Universalwörterbuch 1983) als Synonym für Krankenhaus angegeben, womit der Verkehr die Vorstellung stationärer Unterbringung für Heilung und Pflege verbindet (BGH GRUR 1996, 802, 803 - Klinik; OLG München GRUR 2000, 91; LG Düsseldorf, Urteil vom 15.06.2007 - 12 O 366/04; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 5 Rdnr. 5.30).
  • BGH, 29.10.1997 - VIII ZR 141/97

    Unterzeichnung der Berufungsbegründung durch einen postulationsfähigen

    Dahinstehen kann, ob das Berufungsurteil schon deswegen aufzuheben ist, weil es keinen Tatbestand enthält (vgl. BGHZ 73, 248, 252; BGH, Urteil vom 7. Juni 1996 - I ZR 103/94 = NJW 1996, 3083 unter II 1; st. Rspr.).
  • OLG Köln, 28.09.2012 - 20 U 225/11
    Neben der personellen Ausstattung ist auch die apparative und sonstige sachliche Ausstattung von Bedeutung (vgl. BGH, NJW 1996, 3083).
  • OLG Köln, 07.09.2012 - 20 U 183/11

    Begriff des Krankenhauses i.S. von § 4 Abs. 4 RB-KK 1994

    Von Bedeutung sind ferner Art und Umfang der Möglichkeiten zur stationären Aufnahme und Durchführung von Behandlungen auch zur Nachtzeit und in Notfällen (BGH NJW 1996, 3083, 3084).
  • LG Dortmund, 27.01.2011 - 7 O 377/10

    Unterlassungsanspruch eines Verfügungsklägers bzgl. Aussagen über die

    Das von § 4 MB/KK aufgestellte Erfordernis ausreichender diagnostischer und therapeutischer Möglichkeiten zielt neben der Gewährleistung entsprechenden medizinischen Know-hows auf die technischen Einrichtungen des Krankenhauses ab und ist insoweit mit dem vom BGH entwickelten Klinkbegriff identisch (vgl. BGH NJW 96, 3083, 3084).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht