Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.12.1995 - 3 U 168/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WRP 1996, 572
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96
Les-Paul-Gitarren
Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage insgesamt abgewiesen (OLG Hamburg NJWE-WettbR 1996, 159). - OLG München, 02.04.1998 - 6 U 4798/97
Unlautere Ausnutzung einer bekannten Marke durch Eintragung eines Domain-Namens; …
Es ist streitig, ob sich der Schutz einer Marke nach dem MarkenG auf einen Schutz gegen eine kennzeichenmäßige Verwendung beschränkt (so z.B.: OLG Hamburg WRP 1996, 572, 576; WRP 1997, 106, 108 li. - OLG Köln, 27.10.2000 - 6 U 209/99
"Online" als Firmenbestandteil - Unterscheidungskraft - Verwechlungsgefahr - …
Insbesondere kann offen bleiben, ob und unter welchen Voraussetzungen die Verwendung einer Internet-Domain zugleich die Produkte des im Internet vertretenen Unternehmens ihrer betrieblichen Herkunft nach kennzeichnet, also einen kennzeichenmäßigen Gebrauch im herkömmlichen Sinne darstellt (…siehe dazu: Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 Rn. 65), und ob § 14 MarkenG nur Schutz gegen eine markenmäßige Verwendung eines Zeichens bietet oder ob er jegliche unbefugte Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr, also auch den nicht zeichenmäßigen Gebrauch der hier möglicherweise vorliegenden Art, untersagt (zu dieser höchst streitigen Frage vgl. OLG Hamburg, MD 2000, 55 ff. und WRP 1996, 572, 576; KG, OLGR 1998, 338, 339; OLG München, OLGR 1996, 191;… Klaka in: Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Auflage, § 14 Rn. 21 und § 23 Rn. 5;… Fezer, a.a.O., § 14 Rn. 35 ff.; Piper, GRUR 1996, 429, 434; von Gamm, WRP 1993, 797 und Starck, GRUR 1996, 690, 691).
- LG München I, 18.07.1997 - 21 O 17599/96
Freundin.de
Es ist streitig, ob sich der Schutz einer Marke nach dem MarkenG auf einen Schutz gegen eine kennzeichenmäßige Verwendung beschränkt (so z.B.: OLG Hamburg WRP 1996, 572, 576; WRP 1997, 106, 108 li. - OLG Köln, 11.02.2000 - 6 U 56/99
Markenrecht im Getränkehandel - "Früchstücks-Trunk" - Kennzeichnungskraft und …
Auch kommt es nicht darauf an, ob § 14 MarkenG nur Schutz gegen eine markenmäßige Verwendung eines Zeichens bietet oder ob er jegliche unbefugte Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr, also auch den nicht zeichenmäßigen Gebrauch, untersagt (zu dieser höchst streitigen Frage vgl. OLG Hamburg a.a.O. und WRP 1996, 572, 576; KG, OLGR 1998, 338, 337; OLG München, OLGR 1996, 191; Piper, GRUR 1996, 429, 434; von Gamm, WRP 1993, 797;… Fezer, a.a.O., § 14 Rdn. 35 ff.;… Starck, GRUR 1996, 690, 691 und Klaka in: Althammer/Ströbele/Klaka, MarkenG, 5. Auflage § 14 Rdn. 21 und § 23 Rdn. 5). - OLG Hamburg, 12.10.2000 - 3 U 71/99
Verwechslungsgefahr der Bezeichnung für eine Fernsehsendung mit einer …
Der Senat hat auch unter der Geltung des Markengesetzes für die Ansprüche aus § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG einen zeichenmäßigen Gebrauch für erforderlich erachtet (WRP 1996, 572, 576 - Les Paul Gitarren) und hält daran weiter fest. - OLG Hamburg, 12.10.2000 - 3 U 66/99
"Planet Cinema"; Verwechslungsgefahr zweiter Marken
Der Senat hat auch unter der Geltung des Markengesetzes für die Ansprüche aus § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG einen zeichenmäßigen Gebrauch für erforderlich erachtet (WRP 1996, 572 (576) - Les Paul Gitarren) und hält daran weiter fest.