Rechtsprechung
   BGH, 15.02.1996 - I ZR 9/94   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Werbung - Irreführende Angaben über Spitzenstellung

  • werbung-schenken.de

    Der meistverkaufte Europas

    UWG § 3
    Spitzen-/Alleinstellungsbehauptung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Der meistverkaufte Europas"; Werbung für einen Elektrorasierer mit der Spitzenstellung auf dem europäischen Markt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2161
  • NJW-RR 1996, 1066 (Ls.)
  • MDR 1996, 1030
  • GRUR 1996, 910
  • EuZW 1996, 469
  • BB 1996, 1959
  • DB 1996, 1334
  • WRP 1996, 729



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 03.05.2001 - I ZR 318/98  

    Das Beste jeden Morgen

    a) Die Zulässigkeit einer Spitzen- oder Alleinstellungsbehauptung setzt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wegen der anderenfalls bestehenden Gefahr einer Irreführung des Publikums voraus, daß die Werbebehauptung wahr ist, der Werbende einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern vorzuweisen hat und der Vorsprung die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (vgl. BGH, Urt. v. 11.07.1991 - I ZR 5/90, GRUR 1991, 850, 851 = WRP 1991, 717 - Spielzeug-Autorennbahn; Urt. v. 15.02.1996 - I ZR 9/94, GRUR 1996, 910, 911 = WRP 1996, 729 - Der meistverkaufte Europas; Urt. v. 12.02.1998 - I ZR 110/96, GRUR 1998, 951, 952 = WRP 1998, 861 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung).
  • BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99  

    Klosterbrauerei

    So ist in der Rechtsprechung seit jeher anerkannt, daß die Anwendung des Irreführungsverbots aufgrund einer Interessenabwägung ausgeschlossen sein kann, wenn eine Werbeangabe zwar objektiv zutreffend ist, vom Verkehr aber in einer vom objektiven Aussagegehalt abweichenden, irreführenden Weise verstanden wird (vgl. nur BGH, Urt. v. 15.2.1996 - I ZR 9/94, GRUR 1996, 910, 912 = WRP 1996, 729 - Der meistverkaufte Europas; Urt. v. 23.5.1996 - I ZR 76/94, GRUR 1996, 985, 986 = WRP 1996, 1156 - PVC-frei; Urt. v. 22.4.1999 - I ZR 108/97, GRUR 2000, 73, 75 = WRP 1999, 1145 - Tierheilpraktiker).
  • OLG München, 14.11.2013 - 6 U 1888/13  

    Einzelunternehmer dürfen sich nicht Geschäftsführer nennen

    Bei der Feststellung, ob eine Angabe über geschäftliche Verhältnisse im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG geeignet ist, den Verkehr irrezuführen, ist auf die Auffassung der Verkehrskreise abzustellen, an die sich die Werbung richtet (st. Rspr., z.B. BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft, BGH GRUR 1996, 910, 912 - Die meistverkaufte Europas, Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage, § 5 Rdnr. 2.75 ff.), hier mithin den allgemeinen Verkehr, der die beworbenen Zahnaufhellungsprodukte bzw. Zahnpastaartikel im Internet kauft.
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