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   BGH, 12.12.1996 - I ZB 15/94   

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https://dejure.org/1996,1230
BGH, 12.12.1996 - I ZB 15/94 (https://dejure.org/1996,1230)
BGH, Entscheidung vom 12.12.1996 - I ZB 15/94 (https://dejure.org/1996,1230)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - I ZB 15/94 (https://dejure.org/1996,1230)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • archive.org
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zur Frage der Übereinstimmung von Markenrechtsrichtlinie und Markengesetz bezüglich des relativen Schutzhindernisses der Verwechslungsgefahr mit einer prioritätsälteren Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Ähnlichkeit der durch zwei Marken erfaßten Waren und Dienstleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • EU-Kommission PDF (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 42 Abs. 2 No. 1 und 9 Abs. 1 No. 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 221
  • GRUR Int. 1997, 635
  • BB 1997, 333
  • DB 1997, 1563
  • WRP 1997, 557
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94

    Canon II

    Durch Beschluß vom 12. Dezember 1996 hat der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Art. 177 Abs. 3 EGV folgende Frage zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 lit. b MarkenRL zur Vorabentscheidung vorgelegt (GRUR 1997, 221 = WRP 1997, 557):.
  • BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96

    "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und

    Obwohl es sich bei der Warenähnlichkeit um einen neuen, eigenständigen Rechtsbegriff handelt, kann bei seiner Bestimmung auch auf Umstände zurückgegriffen werden, die bislang für die Bestimmung des Warengleichartigkeitsbereichs Geltung hatten (BGH, Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 15/94, GRUR 1997, 221, 222 f. = WRP 1997, 557 - Canon; Beschl. v. 13.11.1997 - I ZB 22/95, WRP 1998, 747, 749 - GARIBALDI; Beschl v. 19.3.1998 - I ZB 29/95, Umdr. S. 7 f. - Bisotherm-Stein).
  • BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95

    LIBERO

    Obwohl es sich bei der Warenähnlichkeit um einen neuen, eigenständigen Rechtsbegriff handelt, kann bei seiner Bestimmung, wie der Senat verschiedentlich ausgeführt hat, auch auf Umstände zurückgegriffen werden, die bislang für die Bestimmung des Warengleichartigkeitsbereichs Geltung hatten (BGH, Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 15/94, GRUR 1997, 221, 222 f. = WRP 1997, 557 - Canon; WRP 1998, 747, 749 - GARIBALDI; Beschl. v. 19.3.1998 - I ZB 29/95, WRP 1998, 750, 751 - Bisotherm-Stein).
  • BGH, 24.11.1999 - I ZB 17/97

    IMMUNINE/IMUKIN; rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Verwendung in einem

    Es ist eher darauf gerichtet, abstrakt schematisch abzulaufen (BGH, Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 15/94, GRUR 1997, 221, 222 = WRP 1997, 557 - Canon).
  • BGH, 13.11.1997 - I ZB 22/95

    Ähnlichkeit von Waren italienischer Herkunft

    Deshalb ist der Bereich der Warenähnlichkeit anhand verwechslungsrelevanter Ähnlichkeitskriterien der Waren zu bestimmen (BGH, Urt. v. 15.12.1994 - I ZR 121/92, GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II; Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 15/94, GRUR 1997, 221, 222 f. = WRP 1997, 557 - Canon).
  • BGH, 19.03.1998 - I ZB 29/95

    "Bisotherm-Stein"; Ähnlichkeit von Waren

    Obwohl es sich bei der Warenähnlichkeit um einen neuen, eigenständigen Rechtsbegriff handelt, kann bei der Bestimmung der Warenähnlichkeit auch auf Umstände zurückgegriffen werden, die bislang für die Bestimmung des Warengleichartigkeitsbereichs Geltung hatten (BGH, Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 15/94, GRUR 1997, 221, 222 f. = WRP 1997, 557 - Canon; Beschl. v. 13.11.1997 - I ZB 22/95 - GARIBALDI, Umdr. S. 8 f.).
  • OLG Karlsruhe, 24.03.2004 - 6 U 186/03

    Markenrechtsverletzung: Benutzung des Zeichens "Lifestyle"

    Selbst wenn man nun mit dem Beklagten unterstellt, die Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "Lifestyle" sei deutlich unterdurchschnittlich, so muss bei wertender Betrachtung in der Zusammenschau dieser Faktoren und unter Berücksichtigung von deren Wechselwirkung (vgl. BGH GRUR 1997, 221 - Canon; GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze) unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr festgestellt werden, weil es nach Überzeugung des Sentas nahe liegt, dass die angesprochenen Verkehrskreise der Wahrheit zuwider annehmen werden, im so gekennzeichneten Geschäft des Beklagten würden Uhren und Schmuck aus dem Unternehmen der Klägerin angeboten und veräußert.
  • BPatG, 15.04.1997 - 24 W (pat) 255/95

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung Lindora als Marke in der Kosmetikbranche;

    Als Orientierungshilfe kann dabei jedenfalls im Regelfall auf die bisherige Spruchpraxis zur Warengleichartigkeit zurückgegriffen werden (vgl. BGH GRUR 1996, 404, 405 [BGH 14.03.1996 - I ZB 36/93] "Blendax Pep"; GRUR 1997, 221, 222 [BGH 12.12.1996 - I ZB 15/94] "Canon"), denn diese Judikatur hat schon bisher die maßgeblichen Kriterien aufgestellt und zur Beurteilung herangezogen, nach denen im Verkehr - bei Unterstellung identischer Zeichen - markenrechtlich erhebliche Herkunftsverwechslungen unter zwar verschiedenen, jedoch nach den Gegebenheiten des Marktes ähnlich erscheinenden, dh nach Auffassung der angesprochenen Verkehrs kreise einander nahestehenden Waren angenommen werden müssen.
  • LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99

    Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz wegen

    Obwohl es sich bei der Warenähnlichkeit um einen neuen, eigenständigen Rechtsbegriff handelt, kann bei seiner Bestimmung unter anderem auch auf Umstände zurückgegriffen werden, die bislang für die Bestimmung des Warengleichartigkeitsbereichs Geltung hatten (BGH, GRUR 1997, 221, 222 f. - Canon I; GRUR 1998, 925, 926 - Bisotherm-Stein; GRUR 1999, 164, 166 - JOHN LOBB; GRUR 1999, 158, 159 - GARIBALDI, GRUR 1998, 925, 926 - Bisotherm-Stein; GRUR 1999, 245, 246 - LIBERO).
  • LG Düsseldorf, 12.06.1997 - 4 O 237/96

    Fabergé

    Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof bezogen auf die Auslegung des Art. 4 Abs. 1 lit. b der Markenrechtsrichtlinie jüngst durch Beschluß vom 12. Dezember 1996 (GRUR 1997, 221 - Canon) genau diese Frage zur Entscheidung vorgelegt.
  • LG Hamburg, 28.04.2009 - 312 O 219/08

    Markenschutz: Voraussetzungen der ernsthaften Benutzung einer

  • OLG Düsseldorf, 19.09.2001 - 27 U 18/01

    Explorer

  • LG Düsseldorf, 22.02.2000 - 4 O 234/99

    SABO

  • BPatG, 02.04.2008 - 26 W (pat) 74/06
  • BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 72/99

    Widerspruch gegen Markeneintragung wegen Verwechslungsgefahr; Begriff der

  • LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 538/08
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