Rechtsprechung
   BGH, 16.01.1997 - I ZR 225/94   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Irreführung von Verkehrskreisen durch den "Euro"-Zusatz - Wesentliche Beeinflussung des Wettbewerbs auf dem einschlägigen Markt - Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs

  • werbung-schenken.de

    Euromint

    UWG § 3
    Irreführung/Geschäftsverhältnisse

  • rechtsanwaltmoebius.de

    § 97 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung des Wortbestandteils "Euro-" beim Vertrieb von Medaillen im Versandwege; Ermittlung des Verständnisses der angesprochenen Fachkreise; Umfang der Klagebefugnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Verwendung des Wortbestandteils "Euro"für ein Unternehmen

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2817
  • MDR 1997, 1146
  • GRUR 1997, 669
  • WM 1997, 1347
  • DB 1997, 1767
  • WRP 1997, 731



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Dagegen ist - unabhängig davon, ob ein entsprechender Beweisantrag gestellt worden ist (§ 144 Abs. 1 Satz 1 ZPO) - die Einholung eines Sachverständigengutachtens oder ein anderer Weg zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses (näher dazu BGH, Urt. v. 16.1.1997 - I ZR 225/94, GRUR 1997, 669, 670 = WRP 1997, 731 - Euromint) häufig dann geboten, wenn keiner der erkennenden Richter durch die fragliche Werbung angesprochen wird (vgl. BGH GRUR 1995, 354, 357 - Rügenwalder Teewurst II).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 164/03

    Blutdruckmessungen

    c) Abwehransprüche aus Art. 12 GG oder Art. 3 GG können der Klägerin, die ihre Klagebefugnis nur auf § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG stützen kann, nicht zustehen (vgl. - zu § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG a.F. - BGH, Urt. v. 19.1.1997 - I ZR 225/94, GRUR 1997, 669, 671 = WRP 1997, 731 - Euromint).
  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98

    Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse;

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß der Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens irreführend sein kann, wenn ein Firmenbestandteil oder -zusatz geeignet ist, beim Verkehr unzutreffende Vorstellungen über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens hervorzurufen (st. Rspr.; vgl. BGHZ 53, 339, 343 - Euro-Spirituosen; BGH, Urt. v. 10.3.1961 - I ZR 142/59, GRUR 1961, 425, 426 = WRP 1961, 188 - Möbelhaus des Handwerks; Urt. v. 7.6.1996 - I ZR 103/94, GRUR 1996, 802 = WRP 1996, 1032 - Klinik; Urt. v. 16.1.1997 - I ZR 225/94, GRUR 1997, 669 = WRP 1997, 731 - Euromint).
  • OLG Rostock, 29.11.2005 - 6 W 12/05

    Eintragung einer Rechtsanwaltspartnerschaft als "Rechtsanwälte und

    Anbieten können sich dafür die Einholung eines demographischen Gutachtens eines Meinungsforschungsinstituts, eine Anfrage bei geeigneten Stellen (IHK, DIHT u.a.) oder die Auskunft eines Berufs- oder Fachverbandes (vgl. BGH, NJW 1997, 2817).
  • OLG Hamburg, 16.11.2000 - 3 U 107/00

    Irreführung der Werbung für ein Stellenanzeigenblatt

    Dies nicht nur durch den Hinweis auf Europa, der etwa bei Firmennamen regelmäßig die Vorstellung vermittelt, es handele sich um ein schon nach Größe, Bedeutung und Marktstellung den Anforderungen des europäischen Marktes entsprechendes Unternehmen (BGH, GRUR 1994, 120, 121 - EUROCONSULT; GRUR 1997, 669 ff. - Euromint), sondern auch durch die gleichzeitige Aussage, der Karrieremarkt sei "unbegrenzt", also im Wortsinne ohne "Grenzen".
  • BPatG, 16.10.2001 - 24 W (pat) 2/00
    c) Als beschreibende Angabe kommt die Wortschöpfung "EUROFRAGRANCE" allenfalls im Hinblick auf ein Unternehmen in Betracht, das sich mit Duftstoffen befaßt und europaweit tätig ist (vgl. BGH GRUR 1997, 669 "Euromint"), oder auch, wie der Antragsgegner ausgeführt hat, als beschreibende Bezeichnung einer Messeveranstaltung auf dem Gebiet der Duftstoffe.
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